Der Kampf gegen das Coronavirus dürfte die größte gesamtgesellschaftliche Aufgabe in Europa
seit Ende des zweiten Weltkrieges sein.
Söder hat es am 12. März mit «Whatever it takes» in der Pressekonferenz angedeutet, Merkel verkündet es am 23. März: In Deutschland habe man laut Bundeskanzlerin ein weitreichendes „So noch nicht dagewesenes Maßnahmenpaket beschlossen, um die Folgen der Ausbreitung des Coronavirus abzumildern und uns besser durch diese schwierige Zeit zu führen“.
Deutschland – Insgesamt hat die deutsche Bundesregierung die Rekordsumme von 1,2 Billionen Euro bereitgestellt. Nun fällt die “schwarze Null” zugunsten eines Nachtragshaushalts mit einer Neuverschuldung von rund 156 Milliarden Euro. Laut Finanzminister Olaf Scholz umfasst das Rettungspaket 750 Milliarden Euro. Neben der Unterstützung kleiner Firmen und Solo-Selbständigen zählen dazu neu geschaffene Wirtschafts- Stabilisierungsfonds für Großunternehmen, Sonderkreditprogramme, finanzielle Unterstützungen für Krankenhäuser und der erweiterte Garantierahmen für die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW). Auf STATISTA verschafft eine Infografik von Statista.com über Kredite und Garantien der Bundesregierung einen Überblick. Unternehmen soll via staatlicher Garantien des Stabilisierungsfonds geholfen werden, sich Geld an den Finanzmärkten zu leihen, desweiteren sollen somit staatliche Beteiligungen an krisengeschüttelten Unternehmen möglich sein.
EZB – Außergewöhnliche Zeiten erfordern außergewöhnliches Handeln, diesen Tweet postete Christine Lagarde am 19. März 2020 zusätzlich zur Pressemitteilung. Die Europäsische Zentralbank EZB beschließt das bisher größte Notfallfallprogramm aller Zeiten und pumpt zur Stützung der Konjunktur zusätzliche Anleihekäufe im unglaublichen Gesamtumfang von 750 Milliarden Euro in den Markt.
In ihrer Rede das „Coronavirus braucht ambitionierte und koordinierte Antworten” – sprach Lagarde, dass wirklich alle möglichen Instrumente eingesetzt würden, um die Inflation im Zielbereich zu halten. Nach Minute 0:51 sagt sie, sie habe keinen historischen Anspruch auf «Whatever it takes» Nummer 2, doch sie hoffe, dass die Finanzinstitutionen anerkennen, dass “wir diese Krise und den Schock nur bewältigen können, wenn wir alle zusammenstehen”. Diese Beschlüsse wurde vom 25-köpfigen EZB-Rat in einer Notfallsitzung per Telefonkonferenz verabredet, auch die nächsten geplanten Treffen werden per Videokonferenz abgehalten. Die Präsidentin der Europäischen Zentralbank, Christine Lagarde hat sich gemäß Medien Selbst-Isolation begeben, nachdem sie im Umfeld eines mit dem Coronavirus infizierten Menschen war.
Euroäische Union – Am 20. März 2020 plant die EU einen Coronavirus-Hilfsfonds über 25 Milliarden Euro.
Die EU gibt allerdings ein eher erbärmliches Bild in Bezug auf von Einheit, Zusammenhalt, Zusammenarbeit und Solidarität ab. Die Vorwürfe des Ex-Außenminister Sigmar Gabriel gegenüber der Europäischen Union sind nicht unberechtigt. Deutschland vermittle nun gegenüber Italien und Spanien den Eindruck wie die USA “My Nation first”, zuerst denken wir an uns. Russland, Kuba und China mussten zuerst Solidarität und humanitäre Gesten setzen. Wörtlich ließ der Ex-SPD-Chef im ZDF-Politmagazin “Berlin direkt” verlauten “Offensichtlich haben wir eine Schönwetter-EU, denn in der größten Bewährungsprobe seit ihrer Gründung versagt sie bisher vollständig”. und “Das Schlimmste war sicher am Anfang, dass selbst wir Deutschen nicht bereit waren, dorthin, wo die Menschen schon reihenweise umfielen und starben, nämlich nach Norditalien, Hilfsmittel zu liefern.” | more..
