Die Brennelementesteuer verstößt nicht gegen EU Recht
Der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs hat heute erklärt, dass die Erhebung der Brennelementesteuer auf das Uran in Atomkraftwerken nach einer umfänglichen Prüfung nicht gegen EU-Regelungen verstößt. Vor allem mit dieser Begründung versuchen die Atomkonzerne, diese Steuer zu Fall zu bringen.
Doch das ist nur eine von 25 Verfahren der Atomkonerne. Doch diesen einen Fall hat die Atomlobby verloren und die Chance auf Schuldenentlastung der tief roten Kasse ist hier zumindest zerschmolzen!
Daher dürften EON, RWE, EnBW und Vattenfall Trauer tragen! Die Aktienkurse brachen ein – mal wieder…
Es darf spannend bleiben, bis einer der ersten Atomkonzerne in Europa vor Gericht die Finger hebt und seine Pleite anmeldet. Spätestens dann dürfte es die Politik und die Bürger kalt erwischen, wenn sich zeigt, dass es keine Rücklagen für den Rückbau der AKWs und die Endlagerung vom Atommüll gibt. Die erste Vorbereitung für diesen Fall hat der tief-rote Konzern EON die Bad-Bank für den Atom-Sektor getoffen. Witzig, als die Marke EON geboren wurde, dass man sich für die Farbe Tief-Rot entschieden hat. Wußten die Konzernleitung damals schon Bescheid ;-)
Beitrag von ARD/Tagesschau: http://www.tagesschau.de/ausland/brennelemente-steuer-101.html
Hier ein Link auf eine Partei, die das Urteil passend kommentiert hat. http://www.hubertus-zdebel.de/schlecht-fuer-e-on-vattenfall-und-co-gut-fuer-den-atomausstieg/
