Drohende Entmündigung durch Richterwillkür

Erstellt am 3. März 2012 von Fkblog

Querulantentum kann einen Krankheitswert aufweisen? Das hat zumindest ein Rich­ter im ersten eingestellten Fall als internen Vermerk geschrieben. In einem weiteren Fall wird eine Frau vorgestellt, die als Oma um das Besuchsrecht für ihren Enkel kämpft. In einem Urteil steht, dass das Gericht Zweifel an der Verfahrensfähigkeit der Frau habe.[..]

Ein Gerichtsvollzieher, der die absichtlich nicht mehr bezahlten Gerichts­kosten ein­treiben soll, hält sogar vormundschaftliche Maßnahmen für angebracht. Der Direktor des entsprechenden Amtsgerichts sagt dazu, das juristisch alles korrekt gelaufen sei. Der Fall sei zwar unglücklich, aber vom Verfahren her nicht zu beanstanden.

Jürgen Rudolph kommt im Video ebenfalls zu Wort und meint u.a. dazu, das er die­ses Verfahren als Satire empfunden hat. Die Justiz und ihre Vertreter scheinen dem­nach immer öfter die Zurech­nungsfähigkeit einiger Kläger, die um ihre Kinder bzw. Enkel kämpfen, in Frage zu stellen.