Doppelsieg für Merkel?

Bald schon wird abermals das Unwort des vergangenen Jahres gekürt. Vielleicht gelingt dabei Merkel der große Wurf - vielleicht schwingt sie sich auf, nach 2010 auch 2011 den Sieg einzufahren. Nicht in persona, nicht unmittelbar sie, denn alternativlos: das wurde natürlich nicht nur von ihr 2010 im Munde geführt. Aber sie war die schärfste Vertreterin des TINA-Prinzips (There is no alternative) - und damit gebührt ihr das Verdienst, die Alternativlosigkeit zum Unwörtlichkeit geführt zu haben. 2011 erfand sie dann die marktkonforme Demokratie. Aspirant auf das Unwort des Jahres 2011 - und: das fast alternativlos.

Das Unwort des Jahres ist die goldene Himbeere der politischen Rhetorik. Die Doppelung zweier Siege innerhalb eines Negativpreises ist selten. Zuletzt gelang das Madonna 1987 und 1988 - die himbeerigen Preise holte sie nie ab. Auch beim Unwort gibt es nichts abzuholen. Und Merkel, die vielleicht bald die Madonna der Sprachjonglage sein könnte, würde auch von sich weisen, Mutter des Unwortes zu sein. Aber sie, in exponierter Stellung, ist selbstverständlich für die Verbreitung solcher Wortkonstrukte verantwortlich. Und dass sie, die bissige Alternativlose, nochmals etwas gebiert, das die ganze Misere auf den Punkt bringt, hätte man ihr nicht zugetraut.

Alternativlos war deshalb Unwort, weil in einer Demokratie eigentlich verschiedene Alternativen gegeben sein sollten. Das Attribut alternativ galt ursprünglich als demokratisch. Alternativlosigkeit war das Metier der Diktatur. Wo keine Alternativen sind, da gibt es keine Wahl - eine Wahl zu haben: damit haben Demokratien immer geworben, als sie noch im Weltanschauungskalterkrieg mit der östlichen Hemisphäre lagen. In dieselbe Richtung neigt sich die marktkonforme Demokratie. Die Demokratie hat sich demnach den Spielregeln des Marktes unterzuordnen. Sie hat Konformität mit dem Markt herzustellen - nicht andersherum. Vor einigen Jahren sprach man noch davon, im Rahmen von Debatten, die den abgeschwächten Staat rechtfertigen sollten, dass der Staat, die Demokratie damit, nur Rahmenbedingungen schaffen könne - die marktkonforme Demokratie suggeriert jedoch: nicht mal das ist mehr das Geschäft der Demokratie. Die Rahmenbedingungen schafft der Markt und die Demokratie hat sich darin einzurichten.

Alternativlos und marktkonforme Demokratie schlagen in dieselbe Kerbe. Zweimal Diktat. Einmal sagt man, es bleibe keine Wahl - und einmal ist die Wahl schon getroffen: für die Tyrannei des freien Marktes. Die Demokratie von Marktes Gnaden ist letzthin gar keine Demokratie - sie ordnet sich den diktatorischen Wirtschaftsinteressen unter, die keinen Sinn für das Allgemeinwohl kennen, weil sie der buchhalterischen Bilanz ihrer Unternehmen verantwortlich sind - nur ihr. Die marktkonforme Demokratie ist somit eine privatisierte Demokratie, weil sie ihm Rahmen privatisierter Unternehmensinteressen gestaltet wird - übergeordnete Ansprüche haben im Markt, wo Pragmatismus und die schnelle Entscheidung heimisch sind, nichts mehr verloren. Würde des Menschen: das kann sich ein Staat leisten, der keine Überschüsse für den shareholders value erwirtschaften muß - eine Demokratie aber, die im Markt eingebettet ist, zwischen privaten Unternehmen und Konzernen, die verschleudert Geld, wenn sie Unkostenfaktoren wie die Menschenwürde bewahrt.

Ein demkoratiekonformer Markt: das wäre ein Bekenntnis gewesen. Bewusst hat man sich dafür nicht entschieden. Die marktkonforme Demokratie unterstreicht die Wirtschaftspolitik Europas auch sprachlich. Vielleicht wäre das ein Ansatz, für eine Laudatio. Unwort des Jahres 2011, marktkonforme Demokratie; Begründung: Das Wort flankiert inhaltlich angemessen eine Politik, die sich in Rückzugsgefechten mit den treibenden Kräften des Kapitalismus befindet. Es unterstreicht sprachlich, was sich praktisch abzeichnet - dass das Primat der Politik aufweicht, um die kapitalistische Wirtschaft damit zu betrauen.


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