Der Deutsche Journalisten-Verband hat die Ministerpräsidenten der Länder aufgefordert, keine voreilige Absenkung der Rundfunkgebühr zu beschließen. Die Grundlage für den Absenkungsvorschlag der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) ist aus Sicht des DJV nicht nachvollziehbar. „Die Empfehlung der KEF beruht auf Prognosen und Annahmen, die teilweise nicht begründet werden. Von fundierten Zahlen kann insoweit nicht die Rede sein“, kritisierte DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken. „Auf dieser Grundlage eine möglicherweise falsche Entscheidung zu treffen, könnte gravierende Folgen für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk haben.“
Der DJV begrüßte in dem Zusammenhang die Initiative der Personalräte von ARD, ZDF und Deutschlandradio, die in einem offenen Brief an die Länderchefs gefordert hatten, derzeit nicht der KEF-Empfehlung nach einer Reduzierung des Beitrags um 73 Cent monatlich zu folgen. Auch die Rundfunk- und Verwaltungsräte einzelner Anstalten hatten sich gegen eine Absenkung ausgesprochen.
Der DJV-Vorsitzende erinnerte daran, dass sich der vielfach behauptete Geldsegen seit Einführung der Haushaltsabgabe nicht auf die journalistischen Inhalte in den Programmen der öffentlich-rechtlichen Sender ausgewirkt habe. Auch sei die wirtschaftliche Lage mancher Rundfunkanstalten nach wie vor prekär. Diese Aufgaben zu lösen sei vorrangig gegenüber einer Senkung des Rundfunkbeitrags ab dem Jahr 2015. Es sei zudem fatal, wenn die Beitragshöhe angesichts der von der KEF vorgelegten unsicheren Zahlen eventuell wieder korrigiert werden müsse. www.djv.de
