Dirk Niebel geht zu Rheinmetall

Dirk Niebel (Foto: Wikipedia)

Dirk Niebel (Foto: Wikipedia)

Das passt wie Arsch auf Eimer.

Der Ex-Entwicklungsminister, der sein Ministerium vor seiner Ernennung noch abschaffen wollte und nach seiner Ernennung mit Gleichgesinnten (über)füllte… der Mann, der sich gern in Soldatenkluft zeigte obwohl er friedliche Entwicklungspolitik machen sollte; der Leib-und-Seele-FDP-Niebel also geht zu Rheinmetall. Zufällig ist dieser Konzern, der auch Schrauben, Löffel und Dosenöffner herstellt, eines der weltweit größten Rüstungsunternehmen.

So schreibt Lobbycontrol heute: “Der Wechsel von Dirk Niebel in einen Lobbyjob beim Rüstungskonzern Rheinmetall ist völlig inakzeptabel. Der Seitenwechsel zeigt aufs Deutlichste, dass Karenzzeiten für Minister dringend notwendig sind. Niebel war als Minister Mitglied des Bundessicherheitsrates und damit auch an Entscheidungen über Waffenexporte beteiligt. Der Wechsel zu einem Rüstungskonzern ist damit nicht nur fragwürdig, sondern geradezu dreist.”
Allerdings. Da ist der Pofalla ja noch ein Waisenknabe gegen. Der ruiniert wechselt nur zur Bundesbahn.

“Dirk Niebels Hintergrund als ehemaliger Entwicklungshilfeminister wird Rheinmetall sowohl bei Kontakten zu ausländischen Regierungen als auch zur Bundesregierung nützlich sein.” Auch das.
Dieser Bundesregierung, deren Schamgrenze, was offensichtlichen Lobbyismus anbelangt, inzwischen unter das Niveau des Marianengrabens gefallen ist, ist das alles gleichgültig. Die Raute schweigt wie immer und der Bundespfarrer schwärmt vom Krieg. Da passt Niebel doch hervorragend.

Selbst SPIEGEL-Online, sonst eher zurückhaltend, was Kritik an Politikern betrifft, schäumt:

Es zeugt von einem kruden Politikverständnis, erst als Minister vorgeblich für Wohlstand und Frieden in Afrika und Asien zu arbeiten, um dann später daran mitzuverdienen, wenn Waffen “made in Germany” in die ganze Welt verhökert werden. Das kann man geschäftstüchtig nennen oder einfach nur: zynisch.

Das Schlimme ist: dieser Wechsel von der Politik in die Wirtschaft ist weder zynisch noch dreist: er ist systemimmanent und typisch für die konservative Politik dieser “bleiernen Zeit”, in der wir leben.

Nic


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