“Liegt es an mir, oder war die Welt schon immer so, und ich war nur zu sehr mit mir selbst beschäftigt, um es zu merken?” Diese Frage stellte sich vor 30 Jahren der Romanheld Arthur Dent in Douglas Adams hervorragendem Buch “Per Anhalter durch die Galaxis”. Ich kann sie nur wiederholen. Nach meiner fünfwöchigen Abwesenheit scheint die Welt ein anderer Ort geworden zu sein, zumindest in meinem Gefühl. Der letzte Rest an Vernunft scheint verschwunden, und ich, der ich immer mit aller Schärfe dagegen gewettert habe, ziehe ernsthaft in Erwägung, Verschwörungstheorien Glauben zu schenken. Und wenn mich jemand fragt, was meine Weltsicht so nachhaltig erschüttert hat, dann kann ich darauf kaum eine Antwort geben. Trotzdem will ich es versuchen, und vielleicht können ja Sie mir helfen, liebe Leserinnen und Leser dieses Blogs.
Vor ein paar Tagen ging die Nachricht um die Welt, dass der diesjährige Friedensnobelpreis an drei mutige Frauen verliehen worden sei. Eigentlich hatte ich darüber schreiben wollen, auch in meiner Rubrik “positive Impulse”, denn Ellen Johnson-Sirleaf, Leymah Gbowee und Tawakkul Karman sind mutige Frauen, die tatsächlich etwas erreicht haben und sich fortgesetzt für eine Verbesserung der Situation in ihren Heimatländern einsetzen. Es war eine erfreuliche Nachricht. Allerdings hat der Nobelpreis in den letzten Jahren seine Glaubwürdigkeit, seine Integrität und seine symbolische Kraft eingebüßt. Spätestens seit man Barack H. Obama, derzeit Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, die Auszeichnung im Jahre 2009 zuerkannte. Man erhoffte sich vom neuen Mann im weißen Haus ein positives Wirken für den Weltfrieden. Und wo stehen wir heute?
Vor einem halben Jahr hat Obama einen Militäreinsatz in Libyen befohlen. Er diente zum Sturz einer dort alt eingesessenen Regierung. Im Gegensatz zu vielen chronisch anti-amerikanischen Linken halte ich den Obersten Gaddafi nun nicht für das leuchtende Beispiel im Bezug auf Demokratie, Frieden und Menschenrechte. Zweifellos gehörte er zu den Diktatoren, die für eine demokratische und freiheitliche Zukunft ihres Landes ihren Stuhl hätten räumen müssen. Aber US-Präsident Obama hat den Weltfrieden geschändet mit seinem Überfall auf Libyen, er hat internationale Regeln des Völkerrechts missachtet, ohne die ein friedliches Zusammenleben der Nationen unmöglich ist. Und er hat es nicht aus Mitmenschlichkeit getan, sondern aus politischen und wirtschaftlichen Interessen, vor allem vermutlich letzteres, denn Politik ist inzwischen wohl fast ausschließlich zum Erfüllungsgehilfen der Profitmaximierung herabgesunken. Dieser Mann, auf den auch ich 2009 noch meine Hoffnungen setzte, hat den Friedensnobelpreis nicht verdient. Selbst die kleinsten Bemühungen zum Frieden, die Schließung des Gefängnisses Guantanamo, hat er nicht durchgeführt. Er ist kaum erkennbar, der Unterschied zwischen Barack Obama und George W. Bush, zumindest in der Außenpolitik. Bestenfalls wird man ihn nach seiner Amtszeit einen glücklosen Präsidenten nennen.
Es sei denn, er tut, was ich seit wenigen Stunden befürchte. Die USA erheben schwere Vorwürfe gegen das iranische Regime, ein Mordkomplott auf den saudischen Botschafter in den USA geplant zu haben. Auf der Suche nach einem Mittäter seien sie an einen V-Mann geraten, so sei das Komplott aufgedeckt worden, erklärt US-Justizminister Eric Holden. Es ist nicht unmöglich, dass Teile dieser Geschichte stimmen. Im Gegensatz zu vielen chronisch anti-amerikanischen Linken halte ich das iranische Regime nun nicht gerade für ein leuchtendes Beispiel im Bezug auf Demokratie, Frieden und Menschenrechte. Allerdings halte ich das Regime in Teheran auch nicht für dumm, im Gegensatz zu den meisten Bürgern westlicher Staaten, die sich sehr viel vorsetzen lassen durch Politik, Wirtschaft und Medien. Was hätte der Iran von einem solchen Mordanschlag in den USA? Praktisch nichts. Aber was haben die USA von einer solchen Enthüllung? Einen Kriegsgrund. Vor 72 Jahren überfielen angeblich polnische Truppen den deutschen Sender Gleiwitz, daraufhin erklärte Hitler Polen den Krieg. Später stellte sich heraus, dass die SS den Überfall inszeniert hatte. Am 11. September 2001 ereignete sich der Einsturz mehrerer Gebäude des World Trade Center in New York, um es mal vorsichtig zu formulieren. 4 Wochen später, am 7. Oktober 2001, begann der Angriff der NATO auf Afghanistan, obwohl bis heute nicht erwiesen ist, ja sogar stärker in Zweifel gezogen werden muss, dass Afghanistan an den Anschlägen tatsächlich beteiligt war. Im Gegensatz zu vielen chronisch anti-amerikanischen Linken halte ich die Taliban nun nicht gerade für ein leuchtendes Beispiel im Bezug auf Demokratie, Frieden und Menschenrechte. Ihre Beseitigung kam meinem persönlichen Gerechtigkeitssinn sehr entgegen. Das ändert aber nichts daran, dass die Öffentlichkeit im Bezug auf Beweise für die Beteiligung der Taliban an den Ereignissen in new York betrogen wurde. Am 20. März 2003 überfiel die NATO den Irak, und zwar nach der Vorlage angeblich unwiderlegbarer Beweise für die Existenz von Massenvernichtungswaffen, die von Saddam Hussein jederzeit hätten eingesetzt werden können. Im Gegensatz zu vielen chronisch anti-amerikanischen Linken halte ich Saddam Hussein nun nicht gerade für ein leuchtendes Beispiel im Bezug auf Demokratie, Frieden und Menschenrechte, aber Tatsache ist, dass der Irak unter seiner Führung die Massenvernichtungswaffen gar nicht besaß. All diese Kriegsgründe waren vorgeschoben, es waren erfundene Beweise. Und nun schickt sich der Nobelpreisträger Barack Obama an, ein tatsächliches oder vorgebliches Mordkomplott auf einen saudischen Botschafter zum Anlass zu nehmen, erneut Krieg zu führen? Frei nach dem Motto: Wer unseren wirtschaftlichen oder machtpolitischen Interessen im Wege steht, wird angegriffen, egal ob der Präsident nun Obama oder Bush heißt? Und es wird immer noch viele Menschen in Deutschland und anderswo geben, die es glauben. Und die Anderen, die es nicht glauben, sind bereit, Diktatoren wie Volkshelden zu behandeln und ihre Grausamkeit wegzudiskutieren. Und Barack Obama spielt mit der Welt und dem großen Feuer. 10 Jahre nach dem Überfall auf Afghanistan, und 8 Jahre nach dem Überfall auf den Irak sind beide Länder nicht zur Ruhe gekommen, sind beide Kriege nicht gewonnen. In Libyen kommt eine neue Führung an die Macht, die schwer einzuschätzen ist. Aber sie scheint auch nicht besser zu sein als Gaddafi.
Aber um die Verrücktheit der Welt zu sehen, müssen wir nicht nach Washington, Tripolis, Teheran, Bagdad oder Kabul schauen. Die europäische Union, irgendwann einmal mit einem Quäntchen Idealismus versehen, zeigt täglich deutlicher, was für eine undemokratische Ausbeutungsmaschine der Wirtschaft sie ist. Da gehen auf der ganzen Welt die Banken wegen Fehlspekulationen pleite, von denen selbst die wissenschaftlichen Ökonomen kaum noch eine Ahnung haben, nicht einmal die politischen Vorstände der Zentralbanken, wie sie selbst zugeben. Und was machen die Staaten? Sie retten die Privatbanken, schieben ihnen Milliarden zu. Dafür müssen sie sich verschulden. Aber bei wem verschulden sich die Staaten? Bei den Banken. Das ist krank, und die Menschen begreifen es nicht. Sonst würden hier seit Monaten Protestte wüten wie an der Wall Street in new York, und am besten noch stärker und unnachgiebiger. Vor 3 Jahren wurden die Banken von den Regierungen gerettet, und jetzt, nachdem unter anderem dadurch Staaten in die Pleite gerissen und von selbstherrlichen Rating-Agenturen als Ramsch bezeichnet wurden, steht die nächste Rettung an. In einem guten Kommentar der süddeutschen Zeitung heißt es: dass die deutsche Bank einen Rekordgewinn plane, während die Regierung mit Rekordschulden leben müsse, werfe ein bezeichnendes Bild auf die nackte Umverteilung, die sich derzeit zu Lasten des Bürgers vollziehe. Die europäischen Institutionen sind für jedermann erkennbar zum bloßen Ausbeutungsinstrument der Bürger Europas geworden, ohne demokratische Legitimation und selbstverständlich ohne Kontrolle. Die Regierungen bestimmen in Europa, nicht die Parlamente, deren Mitwirkungsrechte stück für stück ausgehebelt werden. Und dort, wo sie mitbestimmen, weiß man, dass sie Abstimmungsmaschinen der jeweiligen Regierungen sind, ewig den zwängen des wirtschaftlichen Wachstums unterworfen und überhaupt nicht frei in ihren Entscheidungen. Es ist der nackte Wahnsinn der Bänker, den man stoppen muss, es ist die Finanzwelt, die man kontrollieren muss, wir brauchen Institutionen, die Anwalt derjenigen sind, die zu arm sind, um sich Lobbyisten leisten zu können. Eigentum verpflichtet, ach was für ein schöner und verschmähter Satz. Warum müssen wir die Banken wieder retten? Warum machen wir das alles noch mit? Warum hat nicht längst eine wahre Revolution eingesetzt? Warum schließen sich die nicht zusammen, die für ihre Interessen nur gemeinsam kämpfen können? Warum gibt es niemanden in Europa mehr, der für tatsächliche Mitbestimmung eintritt? Dass die Slowakei den erweiterten Euro-Rettungsschirm ablehnte, ist ein mutiger Schritt, aber dieser Schritt hat keine idealistischen Hintergründe. Es war die nackte Angst des kleinen Landes, mehr und mehr zur Kasse gebeten zu werden, ohne über die Verwendung des Geldes mitbestimmen zu können. Und außerdem ist die Entscheidung der Slowakei nicht endgültig. Sie wollen noch einmal abstimmen, heißt es. Offenbar stimmen sie so lange ab, bis es passt. Was wird wohl in den Hinterzimmern jetzt geschehen? Und nichts und niemand ist da, um die Blutsauger aufzuhalten. Die Ablehnung der Slowakei ist eine Farce, denn wenn man dort standfest bleiben sollte, werden wir alle so lange den Preis zahlen müssen, bis der Druck auf das kleine Land unerträglich wird. Europas Wirtschaftsbosse, die Leistungsträger der Gesellschaft, erpressen uns alle mit sozialer Not, und keine Partei steht mit glaubwürdigen und nachvollziehbaren Konzepten für die Sache der wahren Europäer ein, der Bürger dieses Kontinents.
Und dann ist da die höchst durchschaubare Sache mit dem Feind, der alle Kräfte bindet und dazu führt, dass sich die Bürger leichter manipulieren und ihrer Rechte berauben lassen. Nachdem bin Laden für tot erklärt wurde, muss in Deutschland eine neue Gefahr her, um den Fortbestand der Terrorgesetze zu rechtfertigen. Unendlich viele dilettantisch ausgelegte Brandsätze an Bahngleisen tauchen auf, allesamt angeblich von linksextremen Terroristen gelegt. Da muss man doch schärfer durchgreifen, oder nicht? Der islamische Terror und der linke Terror, das sind doch die wahren Probleme in unserem Land, oder nicht? Und all dies ist im Internet geboren und bedarf daher der strengen Überwachung. Auch im Geheimen, versteht sich. Da spielt es keine Rolle, dass zum Beispiel eine Spähsoftware gegen Privatcomputer höchstrichterlich verboten ist, sie wird dann halt im Geheimen eben trotzdem eingesetzt. Was kümmert die Regierung ein Gerichtsurteil, wenn sie die Macht hat, es einfach zu ignorieren, ohne dass ihr Nachteile dadurch entstehen? Wo kein Kläger ist, da kein Richter, und die Richter haben, sollten sie doch mal ein Urteil fällen, keine Überprüfungsmöglichkeiten. Der Feind, das sind die Linken, die Bürgerrechtler, die Datenschützer, die, die alles hinterfragen, die zum Beispiel durchschauen, dass es Projekte wie “Gladio” gibt, wo in verschiedenen NATO-Ländern Terroranschläge verübt werden, um die Linken in Verruf zu bringen.
Ich kann mir immer mehr vorstellen, angesichts des täglichen Wahnsinns, dass die Brandsätze an Bahngleisen in Berlin vom Staat selbst gelegt und rechtzeitig gefunden wurden. Schüren wir die Angst vor den Linken, dann brauchen wir uns nicht davor zu fürchten, dass irgendwer unsere als Demokratie mühsam getarnte Wirtschaftsdiktatur entlarvt und so wortgewaltig anprangert, dass eine Bewegung dagegen entstehen könnte. Und sollte dies doch mal der Fall sein, dann ist diese Bewegung eben terroristisch.
5 Wochen war ich weg vom politischen Alltag, und ich habe das Gefühl, dass sich mein Blick verändert hat. Nicht dass ich vorher all dies nicht gewusst hätte. Doch der Staatstrojaner, die Bahngleisattacken, die neuerliche Bankenrettung, die Euro-Krise und die Kriegsdrohung gegen den Iran haben im Augenblick jeden politischen Idealismus in mir abgetötet. Weder das Bundesverfassungsgericht, noch der UN-Sicherheitsrat, noch das europäische Parlament brechen aus dem Spiel aus, und die Slowakei tut es auch nicht. Soeben erreicht mich die Nachricht, dass die Mehrheit für den Rettungsschirm jetzt steht: Jetzt wo die Regierung gestürzt und ein innenpolitisches Ziel erreicht wurde, wird die Slowakei doch zustimmen. Von wegen Idealismus, es war wie immer reines Machtkalkül. Es gibt Augenblicke, da sage ich voller Überzeugung: “Ach, wie war die politische Welt im kalten Krieg doch überschaubar.”
