Knapp drei Monate nach den Nationalen Wahlen vom 28. April 2019 steht in diesen Tagen der offizielle Versuch einer Regierungsbildung im Kongress auf der Tagesordnung. Er könnte, wenn die zähen Verhandlungen zwischen der PSOE des Pedro Sánchez mit Unidos Podemos des Pablo Iglesias am Ende von Erfolg gekrönt werden, zur ersten (Rot/Roten!) Koalitionsregierung (PREMIERE!) Spaniens führen?
Bis zum vergangenen Freitag hatte Iglesias u.A. den Anspruch auf ein Ministeramt für sich selbst gestellt. Jetzt würde er sich mit einem Ministerium für seine Polit- und Lebensgefährtin und (erneut schwangeren) Mutter ihrer gemeinsamen Zwillinge, Irene Montero begnügen. Er könnte dann ja wenigstens die Schwangerschaftsvertretung machen? Dagegen könnte Pedro Sánchez kaum argumentieren, oder? Spötter sagen, das Paar sei privat erfolgreicher als politisch, denn trotz der niedrigsten Geburtenrate Spaniens seit 1941 schafft es das Paar vermutlich, binnen 13 Monaten drei Kinder zu bekommen, dazu als Background ein feudales Landhaus und ein weiteres Immobilien und Bar-Vermögen das eine Million €uro übersteigen soll. Nicht schlecht, für ehemalige sozialistische, empörte Wutbürger? Es fügt sich am Ende alles, wie es scheint?
Sollte Pedro Sánchez am morgigen Dienstag im ersten Wahlgang also keine 176 Stimmen, die absolute Mehrheit, erreichen, würde ihm in einem zweiten Wahlgang am Donnerstag eine einfache Mehrheit genügen.
Die CAT-SEP’s von der ERC verkündeten, eine Koalition aus PSOE und Unidos Podemos, UP, nicht blockieren zu wollen. Umsonst werden sie das nicht tun, schätze ich?
Die Basken von der PNV schmollen und kündigten Enthaltung an, sollte sich Pedro Sánchez nicht bei ihnen melden!
Sollte es aber in dieser Wochen nicht zu einer Regierungsbildung kommen, dann begänne eine Frist von zwei Monaten, bis zum 23. September, in der sich sowohl Sánchez als auch jeder andere Politiker eine Regierungsmehrheit „basteln“ könnte, er müsste dazu aber vom König Felipe VI nach vorhergehenden Konsultationen vorgeschlagen werden. Klappte auch dieser Versuch nicht, dann würde der König beide Kammern, also Kongress und Senat auflösen und Neuwahlen verkünden, die am 10. November 2019 stattfinden würden…
Die Bewerbungsrede von Pedro Sánchez im Kongress beginnt heute um 12 Uhr, andere Medien nennen 12:30 als Beginn und wird LIVE im TV übertragen.
