Die SPD fordert höhere Steuern für die Finanzierung der Renten. Geht’s noch? Nicht nur das die Politik zurzeit mehr Steuern einnimmt als sie ausgibt, sie verschwendet überdies massenhaft Steuermilliarden im Bund, Länder und Kommunen. Dabei brauchte sich die Politik nur an geltendes Recht zu halten und mindestens 100 Milliarden Euro Steuergeld jährlich wären sofort eingespart. Nach dem geltenden Recht hätte Deutschland nicht einen einzigen „Flüchtling“ zu alimentieren, denn Alle sind über sichere Drittstaaten eingereist und haben alleine aus diesem Grund keinerlei Aufenthaltsberechtigung in Deutschland. Doch selbst bei einer großzügigen Auslegung des Asylrechts, mit offenen Grenzen und freien Einlauf für wirklich jeden, könnte Deutschland mindestens 98 Prozent wieder ausweisen, oder in Lager internieren und nur mit dem Nötigsten versorgen. Denn es sind Wirtschaftsflüchtlinge die lediglich eine Vollversorgung suchen und weder nach dem Asylrecht noch den Genfer Flüchtlingskonventionen oder dem EU-Recht irgendeine gesetzliche Aufenthaltsberechtigung besitzen.
Es ist ein Offenbarungseid der Unfähigkeit von der derzeitig ausgeübten Politik Steuererhöhungen zur Rentensicherung zu verlangen, aber gleichzeitig Millionen nicht Aufenthaltsberechtigten eine lebenslange Vollversorgung, einschließlich monatlichen Geldzahlungen, zu garantieren. Bevor die SPD wieder nach Steuererhöhungen schreit, sollte sie gemeinsam mit ihrem Dauerkoalitionspartner erst mal die Hausaufgaben machen. Diese beiden Möchtegern Volksparteien haben Deutschland in das größte Schlamassel der Nachkriegszeit geführt, dessen Gesamtausmaß immer noch nicht übersehbar ist. Sie haben Deutschland in den Kernstrukturen verändert, das Volk geteilt und schaffen immer mehr Parallelgesellschaften. Lassen das Volk in den unteren Schichten immer weiter verarmen, sorgen für Obdachlosigkeit innerhalb der eigenen Bevölkerung, lassen ungehindert den Kriminalitätsanstieg zu und führen den „Rechstaat“ letztendlich als Absurdum. Wenn jetzt als Antwort zu dieser katastrophalen Politikführung lediglich Steuererhöhungen stehen, ist es ein weiterer Beweis für die unsägliche Nichtqualifikation dieser Regierung.
Dabei gäbe es reichlich Möglichkeiten Deutschland wieder in geregelte Bahnen zu lenken, den „Rechtsstaat“ wieder herzustellen, die Renten zukunftssicher zu gestalten, kurz gesagt Deutschland wieder in ein lebenswürdiges Land zu verwandeln und das ganz ohne Steuererhöhungen. Man müsste nur aus den Fehlern lernen können, um weitere Fehler zu vermeiden. Es ist möglich, nur die Politik verweigert es permanent. Die dringlichste politische Aufgabe wäre das Asylgesetz den Gegebenheiten einer Völkerwanderung anzupassen. Dazu gehören Grenzschließung und Kontrolle, Einrichtung von Flüchtlingslagern ohne Ausgang und ohne Geldzahlungen, verkürzte Asylverfahren, konsequente Rückführungen abgelehnter Asylbewerber und sämtliche Anreize zur Einwanderung von Armutsmigration sind abzuschaffen. Hierbei wäre bereits die Einstellung von Geldzahlungen mit gleichzeitigen Lageraufenthalt, ohne freie Bewegung, ein großer Schritt in die richtige Richtung. Ohne Anreize verliert Deutschland die Attraktivität für Sozialkassenplünderer und somit schwindet die „Einwanderungslust“. Das heißt jedoch nicht, dass keiner einwandern kann, nur sie oder er müssen in der Lage sein sich selbst zu versorgen und die Fähigkeit besitzen eine Arbeit aufnehmen zu können. Sozialleitungen und Geld, ohne jegliche brauchbare Tätigkeit nachzugehen, darf es nicht geben. Das gibt es auch nicht in anderen Einwanderungsländern, dort ist ebenfalls jeder für sich selbst verantwortlich. Kurz gesagt, jeder der sich selbst versorgen kann, kann kommen und nur solange bleiben wie die Selbstversorgung anhält. Endet die Selbstversorgung ist Deutschland wieder zu verlassen, Einwanderung in das Sozialsystem darf es nicht geben. So bleibt das Sozialsystem bestehen und der Arbeitsmarkt ist abgedeckt. Intelligente Einwanderungsstaaten verfahren so, denn alles andere bedeutet den Genozid an das eigene Volk. Der Sozialstaat ist ausgelegt um in Not geratene eigene Bevölkerungsteile abzusichern und dem arbeitenden Volk auskömmliche Renten zu zahlen, doch nicht um die ganze Welt aufzunehmen um sie in Deutschland lebenslang zu alimentieren. Dieses muss zurück in die Köpfe der Politiker gelangen, erst dann hat Deutschland eine Chance sich wieder zu erholen.
Also SPD, nicht nach Steuererhöhungen schreien, sondern einfach vernünftige Politik für das eigene Volk betreiben. Doch weil ihr das verweigert, ist euer Abstieg in die Bedeutungslosigkeit nicht mehr aufzuhalten. Wer nur auf Wählerstimmen aus der Migration hofft, hat den Blick auf das eigene Volk längst verloren.
Olaf Scholz WILL die Rentenbeiträge und Steuern erhöhen! SPD und Bundesfinanzminister
