Posted by Marlene on Mai 10, 2019 · 1 Kommentar
Als es beim letzten Mal so weit war, ist nicht mal jeder zweite hingegangen. Die Rede ist von der Europaparlamentswahl 2014. Da lag die Wahlbeteiligung in der EU im Schnitt bei 40 Prozent – in Belgien zwar bei knapp 90 Prozent, in der Slowakei dafür nur bei 13 Prozent. In Deutschland waren es 48 Prozent. Ich finde, wer nicht hingeht, darf sich auch nicht beschweren. Also: hingehen am 26. Mai 2019, damit wir meckern können 😉
Nur wen?
Parteien stehen genug zur Auswahl, aller Coleur und Extremitäten. Entscheidender als die plakativen Wahlplakate finde ich den Wahl-o-mat. Für den beantworten alle Parteien, die zur Wahl stehen (in Deutschland 41 Parteien) die genau gleichen Fragen. Wenn ihr sie auch beantwortet, bekommt ihr eine Übersicht, mit welcher Partei eure Meinung am ehesten übereinstimmt. Man kann sich aber auch alle Antworten der Parteien als PDF herunterladen.
Und dann könnt ihr am 26. Mai mitbestimmen, ob ihr lieber Zukunft A (mit einer Auswahl mir wichtiger Themen) wollt…
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Es soll keine verbindlichen Bürger-Entscheide in der EU geben.
Die EU soll sich auch keine höheren Ziele beim CO2-Ausstoß setzen.
Bio-Landwirtschaft soll in der EU nicht vorrangig gefördert werden.
Private Seenotrettung unterstützt die EU nicht.
Den Euro schaffen wir wieder ab.
Der Anbau genetisch veränderter Pflanzen wird erlaubt.
EU-Bürgerinnen und -Bürger, die in ein anderes EU-Land ziehen, sollen dort nur eingeschränkt Sozialleistungen erhalten.
Für Entwicklungshilfe geben wir weniger Geld aus.
Für eine Frauenquote in den Aufsichtsräten von EU-Unternehmen setzt sich die EU nicht ein.
In anderen EU-Staaten sollen weiterhin Atomkraftwerke betrieben werden dürfen.
Die Europäische Union soll Zuwanderung von Fachkräften aus Nicht-EU-Ländern nicht fördern.
Die EU soll Mitgliedsstaaten nicht finanziell bestrafen, die die Presse- und Medienfreiheit verletzen.
Die finanziellen Hilfen für wirtschaftlich schwächere Regionen in der EU sollen reduziert werden.
In der medizinischen Forschung sollen Tierversuche weiterhin erlaubt sein.
Asylsuchende sollen in der EU nicht proportional auf die Mitgliedsstaaten verteilt werden.
Alle Asylsuchenden, die versuchen über das Mittelmeer in die EU zu gelangen, sollen in ihre Heimatländer zurückgeführt werden.
Die Fangmengen für die europäische Fischerei sollen nicht stärker begrenzt werden.
Es sollen wieder dauerhafte Grenzkontrollen zwischen den Mitgliedsstaaten der EU stattfinden.
Jugendliche sollen ab 16 Jahren bei der Europawahl nicht wählen dürfen.
… oder Zukunft B (das genaue Gegenteil)? Oder vielleicht doch lieber Zukunft C (irgendwas dazwischen)?
Umweltthemen spielen bei dieser Wahl eine große Rolle.
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Das schöne an Demokratie ist ja, dass man Einfluss nehmen kann, indem man zur Wahl geht. Bürgerentscheide wären auch eine Art von Einfluss. Petitionen ebenso. Auch Kaufentscheidungen sind ein Signal. Lobbyismus ist genauso eine Art von Einfluss nehmen. Bestimmte Arten von Geldflüssen sind Einflussnahme. Und auch das Verbreiten von nicht ganz richtigen Behauptungen ist eine Facette der Beeinflussung.
Für mich ist der Wahl-o-mat jedes Mal der Check, ob die Partei, die ich wählen würde, wirklich ähnliche Entscheidungen treffen würde wie ich selbst. Zum Thema Bürgerentscheide beschleicht mich ein ambivalentes Gefühl (siehe Brexit, siehe Lobbyismus, siehe Verbreitung von Halb- oder Unwahrheiten). Demokratie braucht Transparenz und verlässliche Information. Medienkompetenz. Zugang zu Wissen. Austausch. Eine angemessene Streitkultur. Respekt. Geduld. Und dann gerne auch Bürgerentscheide, nur sehe ich derzeit einige der oben genannten Punkte nicht erfüllt.
Wie macht ihr das? Und – geht ihr wählen?
Die Blogparade #DHMDemokratie
Das Deutsche Historische Museum lädt unter dem Hashtag #DHMDemokratie zur Blogparade „Was bedeutet mir die Demokratie“ ein. Im Museum selbst gibt es Ausstellung, Labor und Veranstaltungen zum Thema. Inzwischen sind schon viele interessante Blogposts eingegangen. Ich möchte meinen hiermit beisteuern.
Die Linkparty „einfach. nachhaltig. besser. leben.“