Die Nationale Liga für Demokratie unter Aung San Suu Kyi wird aufgelöst und gilt ab sofort als illegal
Wahlen ohne Suu Kyi unglaubwürdig
Das Hauptquartier in Rangun (2007)
.... als illegal erklärt; Büro der Partei der Nationalen Liga unter Aung San Suu Kyijonas m lanter
Die Nationale Liga für Demokratie NLD der burmesischen Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi steht vor dem Aus. Die Oppositionsführerin ist mit einem letzten Versuch vor dem Verfassungsgericht gescheitert, eine Auflösung ihrer Partei zu verhindern.
Wie die NLD heute Morgen mitteilte, lehnten die Richter die zwei Klagen von Suu Kyi's Partei gegen Teile des neuen Wahlgesetzes ab. Den umstrittenen Passagen zufolge darf die NLD nur bei der für Herbst geplanten Parlamentswahl antreten, wenn Suu Kyi zuvor aber aus der Partei ausgeschlossen wird. Suu Kyi hatte sich deshalb gegen die Wahlbeteiligung ihrer Partei ausgesprochen.
Die NLD bekräftigte, dass sie sich nicht in letzter Minute für die bevorstehenden Wahlen registriert. Die Frist dafür läuft diesen Donnerstag ab. Nach dem Parteiengesetz der Junta unter Generalissimus Than Shwe sind alle nicht registrierten Parteien mit sofortiger Wirkung illegal.
"Dies wird der letzte Tag für uns sein"! Dies sagte Win Tin, Mitglied der NLD-Führungsriege. Der 81-Jährige war einer der am längsten eingekerkerten politischen Gefangenen Burmas. Er wurde im Herbst 2008 nach 19 Jahren freigelassen.
Aus den letzten Wahlen im Jahre 1990 ging Suu Kyis Partei als haushohe Siegerin hervor. Diese wurde allerdings von der Militärjunta nie anerkannt. Die inzwischen 64 Jahre alte Aung San Suu Kyi war seither zwei Drittel der Zeit unter Hausarrest oder in Haft. 1991 wurde sie mit dem Friedensnobelpreis geehrt.
6th May 2010
