Griechenbashing ist nach wie vor in. Kein Presseartikel zum Thema, der nicht wütende Kommentare auf Lynchmobniveau hervorruft. „Welt“-Chefredakteur Jörg Eigendorf fordert:
„Geld darf es nur für solide Politik geben. Länder, die das nicht wahrhaben wollen, haben in Euro-Land nichts zu suchen.“
Es gilt, die dumpfe Wut des deutschen Michels zu kanalisieren und sein Selbstbild zu stabilisieren. Mit den Tatsachen hat das aber wenig zu tun.
Sicher, in Griechenland gab und gibt es eine selbstgerechte Politikerklasse mit zweifelhafter Kompetenz, deren Entscheidungen vornehmlich am eigenen Wohlergehen und der Wiederwahl orientiert waren und die dafür auch bedenkenlos Schulden machte. Eine effizienzferne Bürokratie, die Initiative für unanständig hält und selbständiges Denken für Hochverrat. Eine Oberschicht, die höchstens Albträume bekommt von der Vorstellung, mit ihren hart erarbeiteten Eurocents auch dem Gemeinwohl zu dienen. In Deutschland alles undenkbar.
Unbestritten, die Bilanzen stimmten schon zur Einführung des Euro nicht. Aber nicht nur in Griechenland. Der Weg allerdings, die Schuldengrenze straffrei zu ignorieren, blieb damals wie heute den großen Ländern vorbehalten, Deutschland und Frankreich. Warum also nicht an der von den Großen vorangetriebenen Deregulierung der Finanzmärkte partizipieren und durch einen kleinen, legalen Deal mit den Finanzmagiern von Goldman Sachs eine stolze Milliarde in die Bilanzen zaubern? Gut, die lassen sich das auch bezahlen, 300 Millionen sind abzuziehen. Die 10 Milliarden versteckter Schulden aus dem Geschäft ist Goldman Sachs in weiser Voraussicht sehr schnell wieder losgeworden, mutmaßlich an eine griechische Bank.
Die Exportschwergewichte in der Union dürften nicht allzu ungern ein Auge zugedrückt haben. Hauptsache, die Griechen kaufen. Denn da liegt das eigentliche Problem. Bis zum Jahre 2007 sah es für Griechenlands Wirtschaft gar nicht so schlecht aus. Die OECD bescheinigte dem Land in diesem Jahr die zweitbeste Performance aller Industrieländer. Brüssel hat viel Papier verbraucht, um die fortschreitende Entbürokratisierung und Privatisierung zu dokumentieren. Und, man glaubt es kaum, die Staatsausgaben Griechenlands waren bis 2007 im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt niedriger als in Deutschland und sanken sogar.
Im Sinken begriffen waren seit dem Beitritt zur Währungsunion aber leider auch zwei andere Kennziffern: einerseits gingen bei plötzlich stark steigenden Arbeitskosten die Investitionen zurück. Das deutet auf zunehmenden Konsum. Die mangels Einkommenssteigerung im eigenen Land auf den Export angewiesene deutsche Wirtschaft hat’s gefreut, die Ausfuhr in die Länder der Währungsunion stieg von 1999 bis 2007 im Durchschnitt um 7,5% pro Jahr. Während Deutschland also den wirtschaftlichen Aufschwung einem wachsenden Leistungsbilanzüberschuss verdankte, importierten Staaten wie Griechenland mehr, als sie ihrerseits in Deutschland verkaufen konnten. Völlig transparent und von den Euro-Führungsmächten so gewollt.
Gern verkauft zum Beispiel auch Rüstungsgüter: die beiden Nato-“Partner“ Griechenland und Türkei betreiben ein bizarres Wettrüsten, an dem sich gut verdienen lässt. Was der Grund sein dürfte, warum der Rest des Bündnisses tatenlos zusieht. Noch 2010 orderten die hellenischen Streitkräfte deutsche U-Boote für mehr als eine Milliarde Euro und französische Fregatten für 3,5 Milliarden. Wie kolportiert wird, als Gegenleistung für die ersten (übrigens auch gut verzinsten) Hilfskredite.
Zweitens sanken die Steuereinnahmen, und zwar nicht nur wegen der so lautstark angeprangerten Hinterziehung im fernen Lande der notorischen Steuervermeider. Die EU drängte zu massiven Steuersenkungen. Was unter anderem zu der bizarren Situation führte, dass vermögende Griechen ihr kaum durch Abgaben belastetes oder gleich ganz ins Ausland transferiertes Geld in Staatsanleihen investierten und dafür vom Staat Zinsen kassieren.
Als sich dann 2008 auch die griechische Regierung gezwungen sah, den notleidenden Banken helfend unter die Arme zu greifen, begriffen die Akteure am Finanzmarkt zuerst, was das bedeutete: die Kreditrisiken wanderten in enormen Ausmaßen vom privaten Sektor unter die Obhut des Staates. Was für große Volkswirtschaften vorläufig noch zu verkraften war, ruinierte die Kreditwürdigkeit der Absatzmärkte. An der Kursentwicklung der Kreditausfallversicherungen ist das ganz klar abzulesen: CDS’ für Bankkredite verbilligten sich nachhaltig, die für Staatsanleihen begannen unaufhaltsam teurer zu werden. Für clevere Anleger ein todsicheres Geschäft. Der Rest der Geschichte ist bekannt.
Und heute? Griechenland hat keine Wahl. Das Land befindet sich in einer tiefen wirtschaftlichen Depression. So sehr es auch spart, die Einnahmen sinken noch schneller. Zu veräußerndes Staatseigentum ist kaum verkäuflich. Die von EU und IWF geforderten Restrukturierungsmaßnahmen wirken auch bei schnellstmöglicher Umsetzung erst in mehreren Jahren oder sind wie die Liberalisierung der „geschützten Berufe“ in ihrer Auswirkung generell fragwürdig. Primär vollenden sie die Zerstörung des Binnenmarktes. Staatliche Konjunkturprogramme sind seltsamerweise auch nicht in Aussicht. Und wohin sollte die griechische Wirtschaft momentan exportieren?
Also: „cut & go“. Warum tun sich die Banken bei den Verhandlungen zum Schuldenschnitt so schwer? Die Staatsanleihen, soweit nicht verkauft, sind sowieso schon auf weniger als 50% abgeschrieben. Seit Dezember letzten Jahres aber trotzdem sehr viel mehr Geld wert: die EZB akzeptiert sie als Sicherheit für ihre Ausschüttung an die Banken. Und war da beim letzten „Opfer der Banken“ nicht die Rede von einer europäischen Garantie für die Hälfte der Schulden?
Es geht nicht um die eigentliche Schuld, es geht um den Zins: 3% machen aus den verbleibenden 100 Milliarden in 30 Jahren runde 243 Milliarden, bei 4% gibt es immerhin gut 81 Milliarden Euro mehr. Natürlich nur, wenn Griechenland so lange im Euro verbleibt und abzüglich Inflationsrate, aber da lohnt sich das Feilschen schon. Mit EU und IWF, die Griechen übermitteln nur noch.
Um Hedgefonds geht es dabei kaum, die haben ihre Tücher längst im Trockenen. Und sich in den letzten Monaten mit griechischen Schuldverschreibungen nach britischem Recht eingedeckt, was diese international einklagbar macht. Wodurch sich beispielsweise künftige Zahlungen an Griechenland pfänden ließen. Kein Scherz.
EZB, IWF und EU bleiben beim Schuldenschnitt übrigens bisher auch außen vor. Wäre ja schade um die schönen Zinsen. Deshalb ist die populistische Forderung des „Welt“-Chefredakteurs, Griechenland sich selbst zu überlassen, auch absurd. Wieso sollte der Insolvenzverwalter gehen, solange es noch was zu holen gibt? Zumal potenzielle Klienten dann vielleicht gleich von vornherein auf ein Mandat verzichten würden. Eine Entlassung Griechenlands aus der Währungsunion wäre die Aufgabe der Geschäftsgrundlage des sogenannten „Kerneuropa“.