Von Gastautor Albrecht Künstle
– Gedanken zur Versteigerung der Nutzungsrechte von Luft für das 5G-Netz
– Wann werden wir für die Nutzung der Atemluft zahlen müssen?
Es war zu der Zeit, als man guten Gewissens auch noch Ägypten bereisen konnte – jetzt bringen mich keine zehn Pferde mehr in ein muslimisches Land. Wir fuhren mit dem Tauchschiff unserer Basis der Küste entlang zu unserem Tauchplatz, als mir eine wunderbare Villa am Ufer auffiel. Ich sagte zu meinem Tauchpartner, dass ich mir so etwas am Meer für mein Rentnerdasein vorstellen könne, um ein paar Wochen zu überwintern und ruhige Tauchgänge zu unternehmen. Mein Tauchpartner war Ägypten-kundig, Jurist und gab mir den Rat, wenn ich in diesem Land eine Immobilie kaufe, solle ich nicht vergessen, auch die Luft über dem Anwesen in den Kaufvertrag eintragen zu lassen. Ansonsten würde ich Geld zum Fenster rausschmeißen, weil ohne diese Vertragsregelung mir auch das Land darunter nicht gehören würde. Ich habe nicht geprüft, ob an dieser Sache was dran ist, aber 1. April war nicht.
Diese Story fiel mir ein, als die Bundesnetzagentur neulich wieder Lizenzen versteigerte. Das heißt das Recht, die Luft über Deutschland in bestimmte elektromagnetische Schwingungen versetzen zu dürfen. Zwar muss natürlich geregelt sein, wer welche Frequenzen nutzt. Aber anders als für die Straßenbenutzung musste für die Nutzung unserer Atmosphäre früher kein Geld aufgewendet werden. Denn die Luft über Deutschland gehört nicht dem Staat, wie vielleicht in Ägypten. Und trotzdem wurden dafür Milliarden verlangt und vom Staat vereinnahmt. Er hat also etwas verkauft, was ihm gar nicht gehört. Das ist fast so schlitzohrig wie jener Ostfriese, der einem Ortsunkundigen Watt verkauft hat, das ihm gar nicht gehörte ‑ bei Ebbe natürlich! Und die Bieter für die Lizenzen machten ohne zu murren über fünf Milliarden Euro locker. Ob für die technischen Investitionen da noch ein paar Millionen übrig bleiben?
Deshalb stellt sich die Frage, was als Nächstes kommt, wenn der Staat behauptet, die Luft gehört mir? Müssen die Fluggesellschaften demnächst nicht nur Flughafengebühren, sondern auch Millionen dafür zahlen, die Luft durchschneiden zu dürfen? Und die Ballonfahrer dafür, mit Ihren Dingern aufzusteigen?
Und wie ist es eigentlich mit der bisher noch kostenlosen Atemluft? Die Industrie muss bereits „Verschmutzungsrechte“ zahlen, für Autos sind sie auch in der Diskussion. Vielleicht nur als Test, wie die Bevölkerung darauf reagiert? Um dann als nächsten Schritt unseren Luftverbrauch mit Gebühren zu belasten? Er liegt bei etwa 15 Litervolumen in der Minute, und der Mensch lebt viele Minuten, da käme schon etwas zusammen. Wer schuftete müsste mehr zahlen, weil er mehr Luft verbraucht. Selbstverständlich wird ein „Sozialstaat“, der etwas auf sich hält, Kinder entlasten, weil diese weniger Lungenvolumen haben. Und die Millionen Immigranten wird man natürlich auch nicht zur Kasse bitten. Ihnen wird Gastfreundschaft zuteil und sie werden nicht nur finanziell beatmet, sie würden auch umsonst Luft holen.
Und jetzt gilt es, tief durchzuatmen, die Sauerstoffversorgung des Hirns zu verbessern und nachzudenken, was sich der Staat mit der Luftversteigerung herausnimmt. Die Latrinensteuer der alten Römer ist ein Klacks dagegen. Sollte der Staat wirklich einmal auch bei der Atemluft zugeschlagen, wird sich das ebenso hartnäckig halten wie es der Soli tut.