DIE LINKE. Berlin - 3. Landesparteitag – 2. Tagung

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Dieses zu beschließen, war die Aufgabe. Bekanntes Thema, neuer Tagungsort. Nicht die Max-Taut-Aula in Lichtenberg, dafür das im Stadtzentrum gelegenen Leonardo-Hotel.
Diskutiert und abgestimmt wurden folgende Themen-
komplexe:
Präambel, Gute Arbeit, Öffentliche Unternehmen, Bildung, Soziale Bildungspolitik, Das soziale Berlin, Öffne Dir die Stadt und Demokratische Stadt.
Trotz strukturierter Debatte war es, mit Verlaub und bei allem Respekt, ein zähes Ringen um Inhalte und Formulierungen. Und es lagen über 40 Änderungsanträge vor!
Die Änderungsanträge, die mit demonstrationsähnlichen Auftritten unterstützt wurden, brachten nicht die von den Initiatoren gewünschte Klarheit. So sehr ich die Anliegen verstand, verstand ich die Art der Konfrontation nicht. Schließlich stehen wir nicht auf unterschiedlichen Seiten.
Somit schloss sich das Gros der Wahlberechtigten der Meinung an: das ist so und jetzt nicht lösbar und gehört in jedem Fall nicht in ein Wahlprogramm. So deutlich manches Wort auch gesprochen wurde, schön dass es die Genossinnen und Genossen nicht demotivierte.
Das belegte auch das klare Abstimmungsverhalten bzw. Wahlergebnis: Wir haben ein neues Wahlprogramm!
Darüber freute sich auch Stefan Liebich, der schon eine lange Zugfahrt von Erlau nach Berlin hinter sich hatte, wo er an der Regionalkonferenz in Thüringen teilnahm.

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