Es ist mehr als nur Entrüstung… es ist vor allem die Enttäuschung darüber, dass sich nun auch die Grünen als das zeigen, was sie sind: eine etablierte, in den Politik-Betrieb integrierte Partei.
Auf Rivva ist dieser empfundene Verrat das Top-Thema. Was mich wundert: warum wundern sie sich? Ich gebe zu: neben den Piraten sind sicherlich die Grünen noch die Partei, deren Politik mir noch am nahesten ist. Jedoch mit Abstrichen. Zu oft haben sie sich, ihre Wähler und vor allem: ihre Ideale verraten. Ich muss nicht an den Balkankrieg erinnern? Oder muss ich? Oder daran, worunter die frisch gekürte grüne Umweltsenatorin Hamburgs (unter der nun geplatzen schwarz-grünen Koalition) ihre Unterschrift setzte? Muss ich? Oder wollen wir darüber reden, wohin sich der dickliche Turnschuhträger begab, kaum dass er die politische Mach verlor? Wollen wir?
Und hier noch eine weitere Runde Links:
Der Freitag: “Die Grünen im Landtag von Nordrhein-Westfalen suchen zurzeit einen Pressesprecher. Genau einen solchen hätte die Fraktion gestern gut gebrauchen können, auch wenn Studien nahe legen, dass das vielleicht gar nichts genützt hätte. Jedenfalls: Offenbar haben sich SPD und Grüne in NRW darauf geeinigt, den umstrittenen Jugendmedien-Staatsvertrag zu ratifizieren. Wenngleich nicht so sehr in den „alten Medien“, so wird das Thema doch in der netzpolitischen Szene mit großer Aufmerksamkeit verfolgt. Dafür gibt es viele gute Gründe, denn der Jugendmedien-Staatsvertrag (JMStV) verbessert kurz gesagt nichts und verschlechtert vor allem für kleine unabhängige Netzanbieter, Blogger etc. einiges gravierend. Der Umgang mit dem JMStV ist mehr noch zu so etwas wie dem netzpolitischen Lackmustest geworden, an dem Parteien gemessen werden.” (Hier gibt es noch etliche weiterführende Links)
Noch mehr Links:
Netzpolitik.org: Jugendmedienschutz: Entscheidung in NRW? (2. Nachtrag)
YuccaTree Post: Bundesländer beschließen juristisches Minenfeld für Blogger
Too much information: NRW-Grüne kippen beim JMStV um
Blogrebellen Kreuzberg: Die parlamentarische Zwänge der Grünen
Der Schockwellenreiter: Diese Politik ist nicht mehr meine Politik
Pottblog: Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV): SPD und Bündnis 90/Die Grünen in Nordrhein-Westfalen entschließen sich zur Zustimmung
Schonleben.de: Jugenmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV)
Nic
