Die Hauszeitung „Vorwärts“ der deutschen Sozialdemokratie liegt vor wenigen Tagen wieder in meinem Briefkasten. Wie immer blättere ich etwas lustlos drin herum und suche nach Beiträgen, die mich interessieren könnten. Ich lese vom Stolz eines Genossen in der SPD zu sein, davon, dass Vielfalt der Partei gut tut und dass die SPD eine Politik machen will in der kein Kind zurückgelassen werden soll. Dazu braucht es nur “ tolle Kitas“ ist sich Manuela Schwesig sicher. Ich stöhne, weil ich weiß, wie problematisch die Situation in den Kitas wirklich ist und wie wenig Anstrengungen auch SPD regierte Länder beim Ausbau von Kitas und deren Qualtiätssteigerungen unternommen haben.
Schon auf den ersten Seiten steigt mein Puls und ob der Vereinfachung der Argumente und ihrer Plakativität regt sich spontaner Widerspruch in mir. Man titelt dann weiter, dass jede (!) eine Chance auf Arbeit bekommen soll, vor allem Mütter. Da ist er wieder, der Druck aufs arbeitspolitische Gaspedal zu Lasten von uns Frauen. Am Ende der Lektüre der Zeitschrift dann die Botschaft eines Sieges, den braucht es, um politische Wohlfühlathmosphäre zu verbreiten. Die Frauenquote bekommt einen Lorbeerkranz, sie soll nämlich vor 25 Jahren gesiegt haben.
Liebe Genossen und Genossinnen, so einfach ist das aber nicht. Einen Sieg auszurufen, nur weil man damals auf dem Parteitag im Münster in einer offenen Abstimmung mit 416 Ja und 54 Nein Stimmen eine fragwürdige und verfassungsrechtlich nicht unbedenkliche Frauenquote beschlossen hatte, halte ich für extrem verfrüht. Die Frauenquote muss sich an der Realität messen und sich anhand der innerparteilichen Entwicklung bewähren. Eine Sache ist nicht nur deshalb gut, weil sie beschlossen wurde und es Nachahmer dieses Beschlusses gibt. Wenn einer Mist baut und viele diesen Mist nachmachen, dann bleibt es dennoch Mist.
Allein die wenigen Zahlen, die Thomas Horsmann in seinem Beitrag in der Rubrik Historie vorlegt, nähren weiter meine berechtigten Zweifel an der Frauenquote. Er schreibt, „der Anteil der Frauen in der SPD Bundestagsfraktion betrug damals gerade mal 16 Prozent“ und, dass „der Anteil von Frauen als Mitglieder in der SPD seit 1988 auf über 31 Prozent gestiegen“ sei. Aha, denke ich spontan, die SPD setzt sich also für eine Frauenquote ein, die höher ist als die tatsächliche Zahl weiblicher Mitglieder. Komisch. Und mal unter uns Betschwestern, die Anzahl der weiblichen Mitglieder gemessen an der weiblichen Repräsentanz in der Bevölkerung ist mit 31 % nicht gerade hoch.
Ich stutze. Damals sollte anscheinend die Frauenquote den Frauen den Weg in die SPD ebnen und es könnte damit der zahnlose Versuch gewesen sein, die Zahl der weiblichen Mitglieder in der Partei erhöhen zu wollen. Thema verfehlt, Aufgabenziel nicht erreicht. Setzen! Sechs!
Wie die Zeitschrift Die Welt (25.2.2013) berichtet, hatte die SPD zum Ende des vergangenen Jahres 477.037 Mitglieder. Das ist die geringste Mitgliederzahl seit dem Zweiten Weltkrieg, heißt es. Seit 1990, also kurz nach Einführung der Frauenquote, hat die SPD die Hälfte ihrer Mitglieder verloren. Wie Klaus Funken brichtet, geben deutlich mehr männliche Mitglieder als weibliche Mitglieder ihr SPD Parteibuch zurück. (http://www.nachdenkseiten.de/upload/pdf/110614_funken_25_Jahre_frauenquote_sind_genug_korrigiert.pdf).
Dieser Mitgliederschwund auch von Frauen schlägt sich allerdings kaum in den Führungsgremien nieder. Es werden munter Ämter an die wenigen Frauen vergeben, die die Partei aufzubieten hat, damit sich die Statistik gemäß der Frauenquote sehen lassen kann und das politisch korrekte Schaufenster in die Republik stimmt.
In einigen SPD Führungsgremien gibt es sogar Spitzenwerte die bis in die 60 % Frauenanteil gehen. Demgegenüber haben allerdings in weniger als 20 % der Ortsvereine Frauen den Vorsitz und verzichten lieber gleich auf die sogenante „Ochsentour“.
Die Frauenbewegung hatte ja bereits vor dem Münsteraner Parteitag in Deutschland mächtig auf den Putz gehauen und mit dem § 218 für ihre wesentlichen Wünsche sensibilisiert. Wen Frauenrechtlerinnen zur Durchsetzung Ihrer Ziele nicht gebrauchen können, lautet die Botschaft, der/die wird niedergemacht. Wer sich Frauenrechtlerinngen in den Weg stellt, den wissen sie zu beseitigen, war und ist die unverhohlen ausgesprochene Botschaft radikaler Feministinnen, die es gerade in der SPD ausreichend gibt.
Mir scheint, den Frauenkämpferinnen gehen immer mehr die Mittel aus. Inzwischen argumentieren junge Feministinnen bereits mit ihren frischen Brüsten und glauben die seien so bedeutungsvoll, dass man mit dieser Offenbarung die Welt verändern könnte. Weit gefehlt!
Hans Apel schreibt (in Der Abstieg, Politisches Tagebuch 1978-1988) „Doch bis auf wenige Ausnahmen sind wir alle elende Feiglinge. Wir haben Angst vor der organisieren Kraft der Frauen“. Apel proklammiert hier eine Haltung, die Männer und Frauen gegenüber organisierten Frauen schleunigst aufgeben sollten. Eine solche Aussage ist doch kein Ausvekrauf eines Marktschreiers, der seine letzten Fische noch verkaufen möchte. Es sollte die Aufforderung an uns sein, sich aufrecht hinzustellen, das Rückgrat zu straffen und mutig voran zu gehen. Die Quote muss weg!
Jeder macht mal Fehler, das ist keine Schande, aber eine Chance. Die SPD hat mit jedem Parteitag die Chance den Fehler den Antrag 244 auf dem Münsteraner Parteitag 1988 beschlossen zu haben, auszubessern. Sie kann die Frauenquote zurücknehmen und damit einiges wieder gut machen.
Die Frauenqoute ist und bleibt weit mehr eine Niederlage als ein Sieg. Sie hat die weibliche Lust auf politische Arbeit kaum gesteigert. Sie setzt billig auf bloße Repräsentanz von Frauen im politischen Schaufenster. Die Frauenquote ist ein Blendwerk, mit dem die SPD gute politische Arbeit von Frauen und Männer ausverkauft.
Als politischen Instrument ist die Frauenquote eine Lachnummer. Sie sollte, nach ihrem kurzen Auftritt in der Geschichte der SPD ihren Hut nehmen dürfen und freundlich aber bestimmt aus der politische Arena komplementiert werden!