Die Frau aus dem Elfenbeinturm
wer reitet so spät durch heftigen Sturm
es ist die Frau aus dem Elfenbeinturm
sie wagt sich nur im Dunklen heraus
die nackte Wahrheit ist ihr ein Graus
es harzt hoch 4, der Euro zerbricht
die Griechen sind Schuld, wer wüsste das nicht
sie betrügen und lügen, das faule Pack
drum packt sie die Frau in den Eurohilfssack
Fortsetzung hier ...
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(dpa/TRIER/volksfreund) Merkels Euro-Rettung durch Klagewelle gefährdet
Die Euro-Rettungsmaßnahmen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) werden durch eine Klagewelle vorerst ausgebremst. Am Wochenende gingen sechs Klagen gegen den europäischen Fiskalpakt und den dauerhaften Euro-Rettungsschirm ESM beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ein.
Bundestag und Bundesrat hatten beide Instrumente am Freitag mit Zweidrittel-Mehrheit gebilligt. Bis zur Eilprüfung der Grundgesetz-Hüter liegt der mit 700 Milliarden Euro Stammkapital ausgestattete ESM auf Eis. Er konnte daher nicht zum 1. Juli starten.Die Prüfung, ob Bundespräsident Joachim Gauck die Gesetze zu Fiskalpakt und ESM unterschreiben darf, kann nach Einschätzung von Linke-Fraktionschef Gregor Gysi drei Wochen dauern. Klagen wurden unter anderem von der Linksfraktion, vom CSU-Politiker Peter Gauweiler und von dem Verein «Mehr Demokratie» eingereicht. Dieser Klage haben sich rund 12 000 Bürger angeschlossen, auch der Bund der Steuerzahler. Sie wird von Ex-Justizministerin Herta Däubler-Gmelin (SPD) und dem Staatsrechtler Christoph Degenhart vertreten.