Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, schlug am Montag (16.03.2020) vor, den Zugang zu EU-Ländern von außerhalb für 30 Tage zu beschränken, um die Verbreitung des Coronavirus einzudämmen, eine Maßnahme, die die EU-Staats- und Regierungschefs auf ihrem morgigen Gipfel per Videokonferenz ansprechen werden.
Ausnahmen würden gelten, um EU-Bürgern oder langfristig Aufenthaltsberechtigten, die nach Hause zurückkehren, die Einreise in das Gebiet der EU zu ermöglichen, sowie Familienmitgliedern und diplomatischem Personal, die in die EU entsandt werden. Dies gilt auch für Mitarbeiter des Gesundheitswesens oder Wissenschaftler, die an einer Kur arbeiten, und für Menschen, die in einem Nachbarland arbeiten und dafür die Grenze überqueren müssen.
Die Einreise wird auch für den Warentransport gestattet, da "der Warenstrom in die EU weiterhin die Versorgung sicherstellen muss, einschließlich wichtiger Dinge wie Arzneimittel oder Lebensmittel, aber auch von den Fabriken benötigte Gegenstände", erklärte von der Leyen.
Diese als "nicht notwendig" angesehenen Reisebeschränkungen gelten zunächst für einen Zeitraum von 30 Tagen, der gegebenenfalls verlängert werden könnte, erklärte sie.
Damit die Beschränkung wirksam ist, müsste sie nach Ansicht Brüssels auch von den vier Nicht-EU-Ländern, die dem Schengener Freizügigkeitsraum angehören, angewendet werden: der Schweiz, Norwegen, Island und Liechtenstein.
Von der Leyen kündigte den Vorschlag bei einer Pressekonferenz mit dem Präsidenten des Europäischen Rates, Charles Michel, nach einer Videokonferenz mit den G7-Partnern an, denen sie über diese Initiative berichtete.
Sie erklärte, die Maßnahme sei bereits am vergangenen Wochenende der Mehrheit der EU-Staats- und Regierungschefs mitgeteilt worden, die "starke Unterstützung" für die Initiative zeigten, die die EU-Exekutive morgen während des Telematik-Gipfels abschließen möchte.
Von der Leyen fügte hinzu, dass sie das Thema mit Norwegen und der Schweiz diskutiert hat, Länder, die ähnliche Maßnahmen wie diese eingeführt haben und es als "sehr positiv" empfanden, dass ihre Bürger ebenfalls in das System einbezogen werden.
