Die drei von der Machtstelle im Iran

09.02.2013Politik & Gesellschaft erstellt von Helmut N. Gabel

Mehriran.de - Die Brüder Ali, Sadegh und Javad halten in der von Clans dominierten Machtstruktur Irans wichtige Posten. Jetzt hat Präsident Ahmadinedschad seine Drohungen wahr gemacht indem er die Familie Laridschani der Bestechlichkeit, Vorteilsnahme und Vetternwirtschaft bezichtigte.

Die drei von der Machtstelle im Iran

Westliche Beobachter, die nur beiläufig etwas von der politischen Ränke im Iran mitbekommen, müssen irre werden, ob den scheinbar täglich wechselnden Allianzen, Bündnissen und Zerwürfnissen. Der Oberste Führer Khamenei versucht immer wieder alle in der Oberfläche auf Harmonie zu trimmen und hat mehrfach dazu aufgerufen sich nicht in der Öffentlichkeit zu beharken. Er brachte sogar das Wort von den Verrätern ins Spiel, wer seine Konflikte öffentlich austrüge. Nun kam es genau dazu.

Präsident Ahmadinedschad hatte schon im Frühjahr 2011 dulden müssen, dass einige seiner engsten Berater verhaftet wurden und er nicht den Informationsminister Akbar Moslehi hatte absetzen können. Jetzt sollte es einem Verbündeten, der dem Arbeitsminister unterstellt war, an den Kragen gehen. Sa'ed Mortazavi, berüchtigter ehemaliger Oberstaatsanwalt im Zusammenhang mit den Morden von Kahrizhak, sollte aus seiner neuen Verantwortung im Sozialfonds innerhalb des Arbeitsministeriums entlassen werden. In einer hitzig geführten Debatte im Parlament wurde am Ende der Arbeitsminister mit der Mehrheit der Parlamentarier seines Amtes enthoben. Ahmadinedschad liess sich im Parlament sehen und führte ein Video vor, dass Fazel, einen Bruder des Parlamentspräsidenten Ali Laridschani, während eines Gesprächs mit eben diesem Sa'ed Mortazawi zeigte. Es ging um Vorteile und Bestechung. Ahmadinedschad warf der Familie Laridschani Mafia Methoden vor und dass der andere Bruder, Sadegh Laridschani, Chef der Justiz, seinen Posten nutze, um Familienangelegenheiten einträglich zu regeln.
Ali Laridschani liess das nicht auf sich sitzen und warf Ahmadineschad wiederum Kontakte zu den Volksmudschahedin vor. Danach forderte er Ahmadinedschad auf, das Parlament zu verlassen.

Khamenei liess nur einen kurzen wiederholenden Kommentar dazu folgen und versprach sich später dazu zu äußern. Mittlerweile gehen aber die Konflikte trotzdem weiter. Während Ahmadinedschad nach seiner Ägyptenreise bei einer organisierten Demonstration in Teheran sprach, holte sich Ali Laridschani bei einer Rede in Qom beinahe Prügel ab. Seine Leibwächter konnten ihn gerade noch rechtzeitig vor einem wütenden Mob retten, die seine Rede unterbrachen und ihm an den Kragen wollten.

Wer hat wen in der Hand?

Man muss sich fragen warum Khamenei seine Streithähne gewähren lässt, obwohl er deutliche Warnungen ausgestossen hat. Gilt die Warnung etwa nur für untere Chargen? Schwer vorstellbar. Warum hält er überhaupt an diesem widerspenstigen Präsidenten fest? Khamenei hat alle Hebel für ihn in Bewegung gesetzt, um ihm die Präsidentschaft zu sichern. Es würde enormer Gesichtsverlust drohen, wenn er ihn jetzt fallen lässt. Aber reicht das? Im Zusammenhang mit den Berichten um den kurzzeitig abgesetzten Moslehi wurde klar, dass Ahmadinedschad einige Akten durch Kontaktleute aus dem Informationsministerium beschafft hatte. Manche vermuten, dass diese Akten den Sohn Khamenei's Modschtaba, der als Khamenei's Nachfolger gehandelt wird, arg kompromittieren würden. 

Die drei von der Machtstelle im IranAli Laridschani, ParlamentspräsidentDie drei von der Machtstelle im IranSadegh Laridschani, Chef der JustizDie drei von der Machtstelle im IranJavad Laridschani, Beauftragter für Menschenrechte bei der UN

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