Die demokratische Diktatur, das Sinnbild der Politik in Deutschland

Von Fritze

Nach der Meinung der westlichen Mainstream Presse herrscht in Russland eine Diktatur und in den EU Staaten die Demokratie. Es mag durchaus sein das in Russland keine Demokratie herrscht, doch besteht die Demokratie in den westlichen Ländern? Diese Demokratie könnte besser demokratische Diktatur heißen, dann könnte sie sich zumindest ehrlich nennen. Die Schweiz, die kein EU Staat ist, besitzt noch die meiste Demokratie. Dort ist eine Volksabstimmung zu finden, welches EU Staaten jedoch der größte Dorn im Auge ist. Auch ist es ein Grund demokratischer zu sein wenn man der EU und NATO nicht angehören muss und mit der Neutralität ein hohes Gut besitzt.

In Deutschland gibt es Wahlen die es ermöglichen Parteien zu wählen und Personen die von Parteien aufgestellt sind, auf Kopfwahlplakaten präsentiert werden und dem Bürger weniger bekannt sind als die Kassiererin im Supermarkt. Die Wahlbeteiligung liegt entsprechend der vorgegebenen Methode (Wähler friss oder stirb) derzeit bei etwas über 50 Prozent. Die etablierten Parteien überleben nur aus ihrer Stammwählerschaft heraus, die aus Tradition CDU/CSU oder SPD wählen. Die Grünen ist eine Klientelpartei und deshalb bewundernswert, dass nach ihrem Wandel von einer Friedens- zur Kriegspartei ihre Klientel immer noch so groß ist. Die Linken, derzeit die einzige Friedenspartei, überspringt die Fünfprozenthürde auf Bundesebene nur aufgrund des Wählerüberlaufs von der SPD. Die FDP spielt keine Rolle mehr, weil ihre Klientel bereits bei der CDU oder AfD angesiedelt ist. Bewundernswert ist der große Zulauf zur AfD, obwohl eine relativ neue Partei. Auch ist der Standpunkt der AfD unklar, ist sie als EURO Gegner gestartet so sucht sie jetzt ihre Wählerstimmen ganz rechts außen. Die AfD verkörpert den Eindruck das Sammelbecken für die Unzufriedenen zu sein, die keine Lust mehr verspüren ihre Tradition zu wählen. Aber es verbleiben immer noch über 40 Prozent Nichtwähler, wovon vielleicht 20 Prozent zu faul und desinteressiert sind. Die verbleibenden über 20 Prozent können sich mit dem System der demokratischen Diktatur überhaupt nicht anfreunden, wobei eine handvoll Politiker bestimmen und der große Politikerrest für hohe Gehälter, Altersabsicherungen und Vergünstigungen auf Kosten der Steuerzahler alle Vorgaben der herrschenden Politikerklasse brav abnicken.

Das demokratische System heißt „Fraktionszwang“, wobei die von den Parteien eingesetzten gewählten „Kopfplakatpersonen die keiner kennt“ mit hohen Bezügen geködert sind. Ihre Meinung muss den Parteivorgaben immer hinten anstehen, sonst ist der „schöne Job“ nach nur vier Jahren weg. Also gibt es zwar viele Politiker, aber bestimmen tun nur wenige, also eben doch eine demokratische Diktatur. Der Bürger in Deutschland kann zwar alle vier Jahre wählen, doch bestimmend bleiben ein paar demokratische Diktatoren. Volksabstimmungen sind politisch nicht gewollt, obwohl der Ausgang einer Volksabstimmung immer medienabhängig ist. Politiker können selbst Volksabstimmungen über ihre eigenen und wohlgesonnen Mainstream Medien zu jeder Zeit in die gewünschte Richtung lenken. Das staatliche Fernsehen, mit einer Zwangsabgabe belegt, wird von Politikern bestimmt und gelenkt. Mit den sogenannten freien Massenmedien, z. B. Bild, müssen Politiker jedoch etwas vorsichtiger umgehen (siehe Ex BuPrä Wulff), damit ihre Wünsche an dem Volk in Erfüllung gehen. Bei soviel Medienmacht der Politiker ist es umso unverständlicher, dass Volksabstimmungen nicht erwünscht sind. Zumal die Scheindemokratie dann doch in der Allgemeinansicht etwas aufzuwerten wäre.

Doch die Bürger in Deutschland sind mit ihrem politischen System sehr zufrieden. Denn wie hätte denn sonst ein Kanzler Kohl 16 Jahre und eine Kanzlerin Merkel, bis jetzt 10 Jahre mit offenem Ende nach oben, die Republik beherrschen können. Und dieses mit ca. 20 Prozent Stimmenanteil der wahlberechtigten Gesamtbevölkerung.