Deutschland hat sich abgeschafft

no fiskalpakt 400x266 Deutschland hat sich abgeschafftUnter der Über­schrift “Deutschland hat sich abge­schafft” schreibt Alexander Kissler bei The European (1.):

Das Votum von Bundestag und Bundesrat über den ESM-Vertrag war his­to­risch. Die Bundesrepublik hat ihre Souveränität in die Hände der EU gelegt, der Bundestag geht in die ewige Sommerpause.

und selbst das Handelsblatt(2.) kommt auf ein ähnli­ches Ergebnis:

Mit dem Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) dürf­ten die gewähl­ten Regierungen in Zukunft kaum noch etwas Wesentliches ent­schei­den. Die EZB über­nimmt die Verantwortung – poli­ti­sche Rechenschaft nicht nötig.

Wenn also die Klagen vor dem Verfassungsgericht erfolg­los blei­ben, kön­nen die Wahlen in die­sem Lande end­lich abge­schafft wer­den. Denn sie haben dann jeg­li­chen Sinn ver­lo­ren.

Nic 

(1.) http://www.theeuropean.de/alexander-kissler/11561-beschluss-des-rettungschirms-und-verlust-von-souveraenitaet
(2.) http://www.handelsblatt.com/politik/konjunktur/nachrichten/stimmt-es-dass-hat-angela-merkel-dem-ende-des-nationalstaats-zugestimmt/6825302.html


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