Wozu muss man heute noch korrumpieren, wenn Lobbyisten den Bundestag bevölkern wie andernorts die Schmeißfliegen? Im Tagesspiegel wurde zu diesen Thema vor kurzem ein Beitrag geschrieben.
Die Einflüsterer der Republik
Wirtschaftslobbys bestimmen zunehmend die Politik. Den vorläufigen Höhepunkt dieser Fehlentwicklung lieferte die Regierung Merkel mit dem Atomkraftpakt. Nur eine Stärkung der Parlamentarier kann diese Erosion bremsen. Hier
Bevor es zum Korruptionsthema geht, möchte ich noch auf die Sendung “Lobbykratie - Die inoffizielle Macht” von Scobel aufmerksam machen, die auf Youtube in 4 Teilen eingestellt wurde. Hier
Bestechlichkeit bleibt eines der Grundübel dieser Welt. Das wird in einer aktuellen Studie der Antikorruptions-Organisation Transparency International deutlich.
[..]Deutschland rutschte um einen Platz auf Rang 15 ab. Die Chefin der deutschen TI-Sektion, Edda Müller, konstatierte eine erhöhte Aufmerksamkeit der Bevölkerung. So werden mehr Anzeigen als früher erstattet. Die Bundesrepublik könnte deutlich weiter oben liegen, wenn die UNO-Konvention gegen Korruption ratifiziert würde. Obwohl das Dokument bereits 2003 unterzeichnet wurde, verweigert die Parlamentsmehrheit die Zustimmung, weil die Konvention mit deutschem Recht kollidiert. Bisher haben 143 Staaten unterzeichnet.
Vom Bundestag forderte die Antikorruptions-Organisation, Bestimmungen vor allem für das Parteisponsoring zu verschärfen. Hier gebe es eine Grauzone mit vielen Schleichwegen für Bestechungsversuche.
[..]Als Gründe nennt Sprecherin Tina Büchner, dass es inzwischen in der öffentlichen Verwaltung flächendeckend Anti-Korruptionsprogramme gibt. Zugleich sei das Investitionsvolumen öffentlicher Aufträge deutlich zurückgegangen. Mehr
BKA: KORRUPTION • Bundeslagebild 2009 (PDF - 17 Seiten)
WikiMANNia: Frauenbevorzugung • Wikipedia • Helferinnenindustrie
WikiMANNia: Gender Mainstreaming
