Deutsches Asylrecht, 19 Jahre bis zur Abschiebung einschließlich Vollintegration und Sozialhilfeleistungen

Von Fritze

Das die Asylgesetzgebung in Deutschland für normale Zeiten ausgelegt ist, müsste für jedem in Normalität denkenden Menschen spätestens nach Merkels totaler Grenzöffnung 2015 bewusst sein. In Zeiten der Völkerwanderung wäre natürlich eine Anpassung der Asylgesetze an der gegebenen Notwendigkeit anzupassen, doch soviel Vernunft und Handlungswillen ist Politikern nun wirklich nicht zuzutrauen. Selbst die Umsetzung der vorhandenen Asylgesetze schaffen Politiker nicht und verfahren immer noch genauso, als wenn es keine Völkerwanderung gibt. Jedoch sehen Politiker als ihre vordergründigste Aufgabe an jeden eingereisten Flüchtling oder Migrant zu integrieren, ihm eine kostenlose Wohnung zur Verfügung zustellen, ihm jeden Monat Bargeld zuschenken, ihn mit kostenlosen Gebrauchsgütern auszustatten und seine gesamte Familie nachzuholen um diese dann ebenfalls mit allen Sozialleistungen auszustatten. Ohne Völkerwanderung sind es große Gesten von Politikern wofür noch fast jeder Steuerzahler Verständnis aufbringen kann, obwohl die gleichen Politiker jedem „schon länger hier lebenden Bürger“ ständig erklären und erklärten, dass die Renten und Sozialleistungen enorm zu kürzen sind (Agenda 2010), weil sonst der Staat zusammenbricht. In Zeiten der Völkerwanderung ist es jedoch lediglich politischer Wahnsinn, der einen Staat politisch gewünscht zerstört. Diesen politischen Wahnsinn können Politiker allerdings nur deshalb anstellen, weil ein nicht denkendes Volk die fehlerbegehenden Politiker immer wieder wählt und für die Fehler obendrein noch gerne mit verlorener Sicherheit und Geld bezahlt.

Doch was meinen Politiker eigentlich mit Integration? Ist für Politiker jemand integriert wenn die deutsche Aussprache einigermaßen verständlich klingt? Oder jemand weiß was erlaubt ist oder nicht? Oder ist erst einer integriert wenn ein selbstfinanziertes Leben erreicht wurde und für jetzt und zukünftig die Möglichkeit besteht ohne staatliche Sozialleistungen auszukommen? Mit Sicherheit ist die Integration erst gelungen, wenn letzteres erreicht ist. Doch Politikergehirne ticken anders und deshalb ist auch der Begriff „Integration“ hier als schwammig zu werten, genau so schwammig wie die komplette politische Gesetzgebung. Um als Politiker bestehen zu können gehören eben Begriffe wie „aalglatt“, „egoistisch“, „fraktionshörig“, „redegewandt“, „lügen“, „geldbesessen“, „machtbesessen“ zum Berufsbild schon fast als Selbstverständlichkeit dazu.

Bei RP-Online war zu lesen, dass eine 1998 eingereiste Familie aus Nepal jetzt ausreisen musste. Der Asylantrag wurde über alle Instanzen hinweg abgelehnt. Doch die Familie sollte nach Auskunft der Zeitung gut integriert gewesen sein. Allerdings war nicht zu entnehmen, ob die Integration auf ein Leben ohne staatliche Sozialhilfezahlungen basierte oder sich lediglich auf Sprache und Verhaltensweisen bezog. Mit der politisch schwammigen Auslegung des Begriffs „Integration“ ist somit keine Bildung von Rückschlüssen möglich, die eine Eingliederung in die Gesellschaft zulassen. Doch was ist mit einem Staat los, indem es 19 Jahre dauert um festzustellen ob eine Asylberechtigung vorliegt oder nicht? Dieser Asylprozess hat dem Steuerzahler viel Geld gekostet und zumindest einen Anwalt zu Reichtum verholfen. Hier trat die Unzulänglichkeit der deutschen Asylgesetzgebung in vollem Umfang zu Tage und die deutschen Politiker-Eliten sehen immer noch keinen gesetzlichen Handlungsbedarf. Wenn dieser Fall auf die derzeitige Situation hochgerechnet wird, dann ist nur noch Böses zu erahnen. Millionen hereingeholte Asylbewerber können 19 Jahre lang ihr Bleiberecht einklagen, unzählige vom Steuerzahler gesponserte Prozesse führen und vielen Anwälten ungeahnte Reichtümer zufügen. Das Ergebnis bedeutet lebenslange Sozialhilfezahlungen, weil die Abschiebungen für Millionen abgelehnte Asylanten auch in 19 Jahren nicht funktionieren. Bis es zur Abschiebung kommt, sind die Menschen dann bereits gestorben. Als Fazit bleibt nur wieder festzustellen, dass die deutschen Asylgesetze untauglich sind, lediglich dem Steuerzahler viel Geld kosten und Anwälten Reichtümer einbringen. Jeder Eingereiste erhält somit das unverbriefte Recht auf lebenslange Sozialhilfeleistungen, alle anderen Behauptungen sind einfach nur politische Lügen. Doch eines ist heute schon sicher, bevor eine Änderung des Asylrechts eintritt werden alle Sozialleistungen gesenkt, weil schlichtweg nicht bezahlbar. Die Leidtragenden sind somit wieder „die Menschen die schon länger hier leben“, die trotz 45 Arbeitsjahren immer niedrigere Renten erhalten und die unverschuldet Arbeitslosen für die kein staatliches Geld zur Verfügung steht. Aber auch die in Arbeit stehenden müssen sich auf immer höhere Abgaben einstellen, denn der florierende Sozialstaat der ungehinderten Migration ist zu finanzieren. Deshalb immer schön weiter CDU/CSU, SPD, GRÜNE, FDP, LINKE wählen, denn diese Parteien benötigen ihre ursprüngliche Restbevölkerung nur noch für ausreichende Wählerstimmen zur Finanzierung ihrer katastrophalen Flüchtlings- und Migrationspolitik, sowie für den Erhalt des Wohlstands ihrer eigenen Politiker.