Deutsch-portugiesischer Schlag gegen Scheinehen

Deut­sche Poli­zis­ten haben in der ver­gan­ge­nen Woche mit Hil­fe von Kol­le­gen der por­tu­gie­si­schen Grenz- und Aus­län­der­be­hör­de SEF in vier baden-würt­tem­ber­gi­schen Städ­ten Haus­durch­su­chun­gen durch­ge­führt - im Rah­men einer gemein­sa­men Akti­on mit bel­gi­schen Ord­nungs­hü­tern. Es geht, wie am Sonn­tag bekannt wur­de, um orga­ni­sier­te Kri­mi­na­li­tät rund um Schein­ehen.

Wie die SEF mit­teil­te, unter­stütz­ten vier ihrer Inspek­to­ren und ein Euro­pol-Beam­ter, als deut­sche Kol­le­gen in den baden-würt­tem­ber­gi­schen Städ­ten Karls­ru­he, Aalen, Frei­burg und Mahl­berg (Orten­au­kreis) Haus­durch­su­chun­gen durch­führ­ten. Die Poli­zis­ten beschlag­nahm­ten ver­schie­de­ne Doku­men­te und Gegen­stän­de, wel­che die Tätig­keit eines kri­mi­nel­len Netz­werks bele­gen sol­len, das Schein­ehen orga­ni­sier­te. Unter ande­rem soll es sich um gefälsch­te Hei­rats­ur­kun­den, por­tu­gie­si­sche Rei­se­päs­se, Bele­ge für Rei­se­auf­wen­dun­gen, Quit­tun­gen für Geld­trans­fers zwi­schen den Netz­werk-Mit­glie­dern sowie Smart­pho­nes und Lap­tops han­deln.

Portugiesinnen für Scheinehen mit Indonesiern rekrutiert

Laut SEF wur­de ein wei­te­rer Ver­däch­ti­ger aus der Grup­pe ver­haf­tet. Er soll als Por­tu­gie­se Bür­ge­rin­nen sei­nes Hei­mat­lan­des für Schein­ehen mit Indo­ne­si­ern rekru­tiert haben. Der im Raum Lis­sa­bon woh­nen­de Mann sei wegen eines in Bel­gi­en aus­ge­stell­ten Haft­be­fehls fest­ge­nom­men wor­den (unser Bei­trags­bild), so die Poli­zei. Er wur­de bereits nach Bel­gi­en aus­ge­lie­fert. Dort soll ihm und den ande­ren Mit­glie­dern der als kri­mi­nel­le Ver­ei­ni­gung ein­ge­stuf­ten Grup­pe der Pro­zess gemacht wer­den. Ankla­ge­punk­te sind auch ille­ga­le Ein­wan­de­rung und Doku­men­ten­fäl­schung zum Zwe­cke des Ein­ge­hens von Schein­ehen.

Die Zusam­men­ar­beit habe es ermög­licht, Ver­bin­dun­gen zu einer lau­fen­den SEF-Unter­su­chung über Schein­ehen her­zu­stel­len, wel­che die por­tu­gie­si­schen Beam­ten seit Janu­ar 2019 unter dem Namen „Amou­da" durch­füh­ren. Unter­stützt wer­den sie dabei auch von Euro­pol und Euro­just. Im Zen­trum steht ein kri­mi­nel­les Netz­werk, das inzwi­schen auf­ge­löst wur­de. Es bedien­te sich por­tu­gie­si­scher Bür­ge­rin­nen, die nach Bel­gi­en und Deutsch­land reis­ten, um sich dort als Ehe­frau­en aus­län­di­scher Staats­an­ge­hö­ri­ger aus­zu­ge­ben. Damit woll­ten die Män­ner die Lega­li­sie­rung ihres Auf­ent­halts in die­sen Län­dern errei­chen, Unter­neh­men eröff­nen und Sozi­al­ver­si­che­rungs­leis­tun­gen erhal­ten.

Für Scheinehen erhielten Portugiesinnen nur 5.000 Euro

Nach Anga­ben der SEF wur­den die Frau­en rekru­tiert, um ihnen unbe­kann­te Män­ner indo­ne­si­scher Her­kunft zu hei­ra­ten. Für die Schein­ehe erhiel­ten die Por­tu­gie­sin­nen ledig­lich rund 5.000 Euro. Die "ver­hei­ra­te­ten" Paa­re reis­ten dann ins Dritt­land ein, wo die Män­ner dank der schein­ba­ren Hei­rat mit einer EU-Bür­ge­rin Auf­ent­halts­rech­te erhiel­ten und Sozi­al­leis­tun­gen bezo­gen.

Die Tei­le des Netz­werks, wel­che die Por­tu­gie­sin­nen rekru­tier­ten, fälsch­ten die dafür not­wen­di­gen Doku­men­te und orga­ni­sier­ten die Aus­rei­sen der Schein-Ehe­frau­en. Die Frau­en wur­den vor Ort in Häu­sern gemel­det, deren offi­zi­el­le Adres­se den Behör­den als Schein-Wohn­sitz gemel­det wur­de. Im Zusam­men­hang mit der Akti­on Amou­da gin­gen der por­tu­gie­si­schen Grenz- und Aus­län­der­po­li­zei vier Kri­mi­nel­le ins Netz.