Der unchristliche Pflegenotstand der UNION

Von Eckhardschulze

WDR5 berichtete heute darüber, dass der Taugenichts, Gesundheitsminister Rösler (FDP) erneut die “Gelbe und Rote Karte” von den Pflegeverbänden gezeigt bekommen hat. An und für sich ein seit vielen Jahren schwelender Skandal; auch die UNION hätte alleine deshalb längst das “C” aus den Parteinamen streichen müssen. Hier nur der Hinweis auf den Zeitungsartikel der tz von heute.

Mit einer kaum bemerkten Raffinesse hatten die Taugenichtse Merkel und Westerwelle – Westerwelle ist der mit der “spätrömischen Dekadenz – mit Unterstützung der Medien vor einigen Monaten den “Mindestlohn” für Pflegepersonal zugelassen.

Dabei wollten die neoliberalen Steigbügelhalter und Verteidiger der Gierigen und Abzocker, nämlich UNION und FDP sowie insbesondere das Öffentliche Fernsehen nur davon ablenken, dass das Pflegepersona und die gut ausgebildeten Krankenschwesternl nach wie vor nur einen Hungerlohn erhalten. Der Hungerlohn kann weder mit Ausbildung, körperlichen und psychisch anstrengendem  Einsatz sowie der Bedeutung dieser Arbeit für die Gesellschaft in Einklang gebracht werden.

Die Taugenichtse der UNION und der FDP haben dafür gesorgt, dass der Krankenhaus- und Pflegebereich den Gierigen und Abzockern zur Gewinnmaximierung überlassen wird. Mit einem “modernen” Ausdruck, der den Betrug an den Menschen verschleiern will, gilt auch der Begriff PPP-Geschäfte (Private Public Partnership)! Insbesondere UNION und FDP haben durch ihre “Flexibilisierung” des Arbeitsmarktes die unternehmerische Ausbeutung flankiert, auch damit die Parteispenden reichlich fließen. Auszubaden haben das die Patienten, Krankenschwestern und Pflegekräfte.

Die Einführung des “Mindestlohnes” für Krankenschwestern und Pflegekräfte war ein blanker Euphemismus. Dem uninformierten Bürger sollte suggeriert werden, als ob man jetzt etwas entscheidendes getan hätte. Aber der Mindestlohn verdeckt in Wirklichkeit die Diskussion über eine angemessene Bezahlung!

Richtig wäre es, wenn eine Krankenschwester mit einer Einstiegsbezahlung von 16,00 Euro bis 18,00 Euro nach ihrer Ausbildung rechnen könnte. Und der Mindestlohn für Pflegekräfte müsste mindestens zwischen 12,00 Euro und 15,00 Euro angesiedelt sein.

Aber der Taugenichts Rösler, der nur die Interessen der Pharma-Lobby und allenfalls der Ärzte wahren soll (Spender und Klientel der FDP), hat, welch Überraschung, einmal mehr bei den Verhandlungen mit der Pharma-Industrie den Kürzeren gezogen. Aber eigentlich soll nur davon abgelenkt werden, dass Rösler (FDP) in Wirklichkeit nur dafür sorgen sollte, dass die Klientel-Politik der UNION und der FDP fortgesetzt wird. Gefördert werden die “Abgehobenen”, die Eliten, nicht die Arbeitnehmer. Das haben UNION und FDP zum “Staatsprinzip” erhoben.

Die arbeitende Bevölkerung soll funktionieren und das glauben, was die Mainstream-Medien ihnen vormachen. Und selbstverständlich auch wieder UNION und FDP zur politischen Macht bei den nächsten Wahlen verhelfen.

Aber das funktioniert nicht mehr so richtig; viele Bürger sind wach geworden. Auch deshalb war man aufgeschreckt, als in Stuttgart die Bürger auf die Straße gingen. Da überlegte man sogleich in Regierungskreisen, ob man die Bürger mit Schlagstock und Wasserwerfern zur Räson bringen soll. Man wollte den BÜRGERN sogleich beibringen, dass sie sich gefälligst nicht gegen die Beschlüsse der Regierungsparteien zu wenden haben. Und falls doch, dann setzt es Prügel. Aber da hat man unterschätzt, dass die Menschen es langsam satt haben, sich für DUMM verkaufen zu lassen.

Es ist an und für sich eine Schande, dass man Krankenschwestern und Pflegekräften so lange eine angemessene und leistungsgerechte Bezahlung vorenthalten konnte. Nachdem sich zeigt, dass diese perfide Politik letztlich dazu führt, dass sich selbst die Krankenschwestern und Pflegekräfte sich ein “Gewissen” nicht mehr länger leisten können, weil sie sich dann selbst und ihre Familien “krank” machen, ist die NOT groß. Viele Krankenschwestern und Pflegekräfte wurden durch die Gier und die Abzockerei zunächst aus den Kliniken und Altersheimen gedrängt, jetzt gehen sie freiwillig.

Offenbar hat die “Täuschung” mit dem “Mindestlohn” nicht lange funktioniert. Jetzt ist die Debatte über die angemessene Bezahlung und Mindestausstattung an Personal in den Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen zu führen. Und Geld ist genug da; man hätte es sich schon längst von der “Pharma-Industrie” holen können.

Aber von den Taugenichtsen der UNION und der FDP kann da nicht viel erwartet werden.

Wer einen klaren Richtungswechsel will, der muss die Steigbügelhalter des neoliberalen Wahnwitzes aus den Parlamenten jagen.

Der Bürger muss sich endlich aufraffen, mit dieser Art der Politik nachhaltig aufzuräumen.

In Stuttgart haben die BÜRGER der Politik bereits deutlich gemacht, was sie bei der nächsten Wahl zu erwarten haben. Die UNION und die FDP mit ihrem Versuch, die Bürger niederknüppeln zu lassen, werden die Regierungsbänke räumen müssen!

Genau das ist die richtige Antwort auf diese Politik.

Jede andere Regierungskoalition wäre ein Segen für Deutschland und Europa und die Zukunft der Kinder.

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