Am 1. Juli übernahm Polen die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union. Eine verantwortungsvolle Position – die Republik Polen ist weit gekommen. Wichtig dabei war immer die spezielle Rolle zum Nachbarn Deutschland. Die deutsch-polnische Freundschaft hat eine lange und komplizierte Geschichte.
Der Kniefall von Warschau: © Deutscher Bundestag
Die schrecklichen Ereignisse des Zweiten Weltkrieges, Hitlers Siedlungspolitik im Osten und die Besatzung Polens durch die Nationalsozialisten prägten die deutsch-polnischen Beziehungen in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts. Kaum bestand Polen seit 1918 wieder als unabhängiger Staat, musste es millionenfachen Mord und Raub erfahren. Diese Erfahrungen hinterließen eine tiefe Wunde in der polnischen Seele und belasteten für viele Jahre das Verhältnis zu Deutschland.
Kniefall von Warschau und Normalisierung des Verhältnisses
Es dauerte über 20 Jahre, bis sich die beiden Staaten, die Volksrepublik Polen und die Bundesrepublik, annähern konnten. Dabei erwies Bundeskanzler Willy Brandt dem deutsch-polnischen Verhältnis einen entscheidenden Dienst. Mit dem Kniefall von Warschau 1970, als Brandt sich bei einer Kranzniederlegung im Warschauer Ghetto niederkniete, zeigte er Reue für die Taten der Deutschen während des Zweiten Weltkrieges.
Erst seit diesem Ereignis normalisierte sich das Verhältnis. Es kam zu Besuchen und Kontakten zwischen Deutschen (aus der BRD und für kurze Zeit auch aus der DDR) und Polen. Darauf folgte eine Zeit der Euphorie. Als sich in Polen die Arbeiter-Gewerkschaft Solidarność gründete, wich die westdeutsche Zurückhaltung gegenüber dem kommunistischen Polen einer Art Polenbegeisterung. Verfolgte polnische Emigranten wurden in der BRD aufgenommen und so genannte Polen-Pakete in den Osten zur Unterstützung der Volksbewegung während des Kriegsrechts gesendet.
“Echte Aussöhnung”
Nach dem Sturz des kommunistischen Regimes und dem polnischen Herbst 1989 sprach der polnische Premier Mazowiecki erstmals von einer “echten Aussöhnung” zwischen den beiden Ländern. In der Folge, und auch beschleunigt durch die Wiedervereinigung in Deutschland, unterschrieben beide Staaten 1990 den Grenzvertrag, der die Oder-Neiße-Grenze nun endgültig festsetze. Der Vertrag über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit regelte die deutsch-polnischen Beziehungen schon im darauf folgenden Jahr und ist bis heute Grundlage für das gemeinsame Verhältnis.
Und so gab es einige Höhepunkte deutsch-polnischer Partnerschaft innerhalb der letzten 20 Jahre. Polen konnte schon 1999 der NATO und 2004 dann sogar der Europäischen Union beitreten. Beständiger Fürsprecher Polens war dabei jederzeit Deutschland. Schuldgefühl, aber auch Verantwortungsbewusstsein für die Integration Polens in die westliche Gemeinschaft waren die Gründe für Deutschlands Engagement.
Trotzdem gab es auch einige Konflikte beider Länder in den letzten Jahren. Sowohl beim Irak-Krieg, bei dem Polen in der Koalition der Willigen dem “Alten Europa” aus Deutschland und Frankreich gegenüberstand, als auch während der europäischen Verfassungsdebatte, als es Streit bei der Stimmengewichtung gab, wurde im Nachhinein immer eine Lösung gefunden, mit der Deutschland und auch Polen ihre freundschaftlichen Beziehungen fortführen konnten. Auch Krisen, wie die Debatte um das Zentrum gegen Vertreibung oder den Bau der Ostseepipeline, wurden gemeinsam überstanden.
Polnische Ratspräsidentschaft
Nun wird Polen ab dem 1. Juli zum ersten Mal in ihrer Geschichte die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union übernehmen. Nachdem bis vor einigen Jahren noch das europakritsische Zwillingspaar Kaczynski auf Konfrontationskurs mit der EU ging, scheint sich auch innerhalb der polnischen Gesellschaft ein Wandel abzuzeichnen, der vor allem die Vorteile der EU betont.
Staffelübergabe: Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban (links) übergibt die Ratspräsidentschaft an seinen polnischen Amtskollegen Donald Tusk/ © pl2011.eu
Einen inhaltlichen Schwerpunkt legt Polen während seiner Ratspräsidentschaft auf den Osten Europas. Die Beziehungen zu Russland sollen gestärkt, der Ostseeraum als Wirtschaftsmotor gefördert und die Türkei in die EU aufgenommen werden. Auch Verhandlungen mit der Ukraine und Kroatien werden aufrecht gehalten.
Als engagierte Europäer werden die Polen ihre Ratspräsidentschaft mit Ernst und Zuversicht annehmen und die größten Probleme nicht aussparen. Polen, das mit Wirtschaftswachstum durch die Krise gekommen ist, will trotz der Griechenland-Krise den Euro einführen. Jetzt übernimmt es das Steuer der Europäischen Union. Die Republik Polen ist weit gekommen.
