Von Günter Verdin
Ein Eintrag in der Registerauskunft des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) beweist es : das @-Zeichen wurde als Wortmarke eingtragen. Als Inhaber wird das Weinheimer Unternehmen @T.E.L.L. Trading house for exclusive luxury labels GmbH geführt. Geschützt werden soll nicht der Firmenname als Ganzes @T.E.L.L. sondern lediglich das @-Zeichen, was vom Gesetz auch möglich ist. Der Antrag bzw. die Widerspruchsfrist läuft noch bis zum 25.02.2013. Sollte es bis dahin keinen ordentlichen Widerspruch geben, würde das Unternehmen die Rechte an der Wortmarke bis zum 31.07.2022 erhalten.
DAS WÄREN DIE FOLGEN: Nicht jede Verwendung des @-Zeichens kann abgemahnt werden, wenn dem Antrag stattgegeben wird. Die Wortmarke ist laut Registerauszug für sechs Waren- und Dienstleistungsklassen eingetragen, alles was nicht unter diese Klassen fällt, ist nicht betroffen. Während beispielsweise bei Bekleidung, bestimmten Lebensmitteln, alkoholischen und nichtalkoholischen Getränke sowie Genussmittel wie Tabak und Zigaretten die Verwendung des @-Zeichens nur noch mit dem Einverständnis des Wortmarken-Inhabers möglich wäre, SIND TWITTER ODER E-MAILS NICHT BETROFFEN.
Das berichteten wir am 18. August d.J.:
"GRIASS DI" IST JETZT EINE WORTMARKE
Die Wortmarke "Griaß di" ist für zehn Jahre in deutscher Hand.
Der in ganz Oeterreich und Bayern gängige Gruß "Griaß di" hat einen Tiroler beinahe rechtliche Schwierigkeiten gebracht, nachdem er T-Shirts mit der Formel bedruckt und sie im Internet auf einer Online-Plattform vertrieben hat. Eine Firma aus Deutschland hat nämlich die zwei Wörter 2011 patentieren lassen. Für 900 Euro ist "Griaß di" somit eine geschützte Wortmarke und für die nächsten zehn Jahre in deutscher Hand.
Es gibt übrigens kein EU-Patent, aber nationale, europäische und internationale Patente. Das europäische Patentamt beispielsweise ist eine von Brüssel unabhängige Institution.
Der Innsbrucker Patentanwalt Paul Torggler erklärte , dass die Marke nicht den abstrakten Begriff an sich, sondern nur im Zusammenhang mit Waren und Dienstleistungen, für die sie eingetragen sei, schütze. Die Marke "Griaß di" sei in diesem Fall für Papierwaren, Bekleidungsstücke und noch andere Warenklassen geschützt. Würde die Grußformel beispielsweise auf Fahrrädern appliziert, würde der Markenschutz nicht gelten.
Kommentar: Na Servus! Aber SERVUS ist ebenfalls bereits markenrechtlich geschützt!
In der neuen, 42. Auflage des Österreichischen Wörterbuchs werden auf über 1000 Seiten mehr österreichische Wörter als je zuvor erläutert.
Es sind bereits 90.000 Wörter , das sind etwa 8000 mehr als in der vorigen Auflage. Die meisten der aufgenommenen Wörter seien bisher übersehen worden, tatsächlich neue Kreationen seien etwa 2000, erläutert der Chefredakteur des Österreichischen Wörterbuchs, Herbert Fussy.
Neue Wörter entstehen Hand in Hand mit Technologien, Rechtsetzung, Wissenschaft oder in der Wirtschaftspolitik. Beispiele für solche jungen österreichischen Vokabel sind „Bürgerkarte“, „Zentralmatura“, „Citymaut“, „Arbeitszeitkonto“, „anfüttern“, „Rettungsgasse“, „Bettelverbot“, „Triple A“ und „Rettungsschirm“.
Hinzu kommen Wörter,die eingewandert sind.
Aus Frankreich :„Amuse Gueule“.
Aus Deutschland : „tschüs“ (auch „tschüss“), „bislang“ und „lecker“ („Sahne“ steht auch im Österreichischen Wörterbuch, allerdings mit dem Vermerk „bes. D.“).
Es gibt auch Gegenbewegungen. So wandert etwa die österreichische Aussprache von „Kaffee“ nach Norden.
Griass di und Tschüss!
Nachdem die Allgäuer Firma Mayr & Abel Druck sich für einen Klecks von 900 Euro im Juli 2011 beim "Harmonisierungsamt fuer den Binnenmarkt" im spanischen Alicante europaweit das uroesterreichische ( und bayerische) "Griass di" als Wortmarke patentieren liess, geht das österreichische Magazin "NEWS" zum Gegenangriff über. Das Magazin hat beim Österreichischen Patentamt in Wien
die Begriffe " und tschüss " und "voll krass" als Wortmarke für den gesamten EU-Raum schützen lassen.
Für "leider geil" gibt es nur mehr die Rechte für Österreich .
Europaweit sind 780.000 Begriffe und Floskeln geschützt,
darunter:"Guten Morgen" (Maresi), "Gute Nacht" ( Richard Bittner AG).
