Letztes Jahr bekam ihn das Marionettenoberhaupt des Landes, das in dieser Welt nur Unheil und Unfrieden stiftet.
Dieses Jahr bekam diesen Preis ein chinesischer Dissident. Als Dissident geistert er jedenfalls in den westlichen Wertemedien herum. Während diese westliche Wertemedienindustrie das Wirken des Chinesen Liu Xiaobo absolut überbewertet und Sachverhalte offensichtlich falsch darstellt, benutzt diese Industrie Liu Xiaobo dazu, eine erneute Propagandakampagne gegen China starten zu können. Doch Liu Xiaobo steht in einer Reihe mit den Studenten in Serbien, den Nelken in der Ukraine, den Rosen im Iran und und und. Auch Liu Xiaobo wurde in den USA geschult und durch altbekannte Kreise gefördert.
Freiheit: Die Freiheit ist der Kern der universellen Werte. Rechte wie das der Rede, der Veröffentlichung, des Glaubens, der Versammlung und Organisation, der Freizügigkeit, des Streiks, der Demonstration und andere sind allesamt konkrete Erscheinungsformen der Freiheit. Wo die Freiheit nicht blüht, kann von moderner Zivilisation keine Rede sein.*
Es ist bedauerlich, dass allein China unter den Großmächten der heutigen Welt sich noch im Zustand eines autoritären politischen Systems befindet und aus diesem Grund fortwährend Menschenrechtskatastrophen und soziale Krisen produziert.
Liu Xiaobo, Mitunterzeichner der sog. Charta08, Zitat aus dieser Charta, Text: ZDFGinge es den westlichen Wertemedien wirklich um die Umsetzung der universellen Menschenrechte, dann fällt zunächst ihre abgrundtief hässliche Heuchelei auf und die Tatsache, daß die Allgemeinplätze der "Charta08" auch auf jedes Land der westlichen Wertegemeinschaft zu beziehen wären.
Während einer gestrigen Fußballübertragung hatte ich die Gelegenheit, die ZDF- Nachrichtensendung "heute journal" zu sehen. Die Falschmünzerei des ZDF verursachte einen Ekel in mir, der den Grund für diesen Artikel darstellt. Normalerweise sehe ich nicht solche Sendungen, da ich das "Wahrheitsministerium" schon vor langer Zeit entsorgte. Das Fernsehen ist eine gute Erfindung, doch der ständige Missbrauch dieses Mediums verlangte meine Konsequenz. Ich sehe absolut keinen Wert darin, sich der andauernden Propagandaflut aus Falschmeldungen, Viertelwahrheiten, Belanglosigkeiten, Jubelperserorgien und Verkehrungen auszusetzen, die letztendlich nur dazu dienen, um Niedertracht zu sähen, Irrtümer zu erzeugen, den menschlichen Geist zu erniedrigen, zu vergewaltigen und zu manipulieren. Nicht einmal Sendeformate wie sie "Phoenix" oder "Arte" bieten, können sich diesem Urteil entziehen. Das Niveau ist derart tief angesiedelt, daß sich womöglich nur Narren und Einfältige durch diese Form der Gehirnwäsche ihre Zeit rauben lassen.
Der ein oder andere Leser wird jetzt ein "aber" anführen wollen. Für mich gibt es diesbezüglich keine "aber" und kein Zurück in diese geistigen Niederungen. Ich kann nur jedem empfehlen, sich seine Freiheit zurückzuholen.
ZDF- "heute journal" vom 8.10.10
Doch zurück zum Thema. Bereits die Ankündigung ("opener") des ZDF- Nachrichtensprechers über die diesjährige Friedensnobelpreisverleihung lies eine heuchlerische Berichterstattung erkennen.
Guten Abend. Ein Chinese bekommt den Friedensnobelpreis. Kein mächtiger Staatenlenker, wie letztes Jahr Barack Obama, sondern ein Mann, der keine anderen Waffen hat, als seine Ideale und seinen Mut. Chinas Regierung ist empört. Das Komitee in Oslo habe einen Kriminellen ausgezeichnet. Technisch [fähig, kunstfertig, handwerklich] gesehen stimmt das sogar, weil es in China wohl tatsächlich als Verbrechen gilt, den Staat reformieren zu wollen und das laut zu sagen. Das, und nur das, hat Liu Xiaobo getan...
Klaus Kleber, ZDF, heute journal, 8.10.10Die Bildungsschwäche des Kleber ist hierbei offensichtlich, sonst hätte dieser Einpeitscher einer geheuchelten Moral gar nicht so weit ausholen müssen, um seinen geistigen Tiefflug in aller Öffentlichkeit zu starten und seine niederträchtige, weil pseudomoralische Gülle bis nach China werfen zu wollen.
Ein wenig Kenntnis über die bundesrepublikanische Gesetzgebung und vor allem der Wirklichkeit in der BRD hätte ihn erkennen lassen, daß sein Vorwurf gegenüber China ebenso ein Vorwurf gegenüber die BRD und allen anderen Ländern der westlichen Wertegemeinschaft bedeutet. Ehrbare Menschen kehren zunächst vor ihrer eigenen Tür und schleudern nicht vom Wahn beseelt mit Steinen aus einem Glashaus heraus.
Denn theoretisch stellt es auch in der BRD ein Verbrechen dar, den Staat erneuern ("reformieren") zu wollen. Beispiele für Einschränkungen der Menschenrechte durch Grundgesetz und Strafgesetz (* konsequenter Weise müsste Liu Xiaobo laut seinem obigen Zitat als Gegner des GG und der bundesdeutschen Strafbestimmungen gelten; er verneint dadurch sogar, daß die BRD eine "moderne Zivilisation" darstellt, fordert aber die bundesrepublikanischen Verhältnisse für China ein - gespaltene Persönlickeit, Schizophrenie an Bord? - eine seltsame Intelligenzbestie mit besonderen analytischen Fähigkeiten oder doch nur eine US- Mogelpackung?):
Artikel 9, Grundgesetz:
(2) Vereinigungen, deren Zwecke oder deren Tätigkeit den Strafgesetzen zuwiderlaufen oder die sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung...richten, sind verboten.
Artikel 11, Grundgesetz:
(1) Alle Deutschen genießen Freizügigkeit im ganzen Bundesgebiet.
(2) Dieses Recht darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes und nur für die Fälle eingeschränkt werden, ...um strafbaren Handlungen vorzubeugen,...
Artikel 13, Grundgesetz
(1) Die Wohnung ist unverletzlich.
außer
4) Zur Abwehr dringender Gefahren für die öffentliche Sicherheit,...
(7) ...auch zur Verhütung dringender Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung,...
Artikel 18, Grundgesetz
Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Abs. 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Abs. 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8), die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9),...zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht, verwirkt diese Grundrechte.
Artikel 136, Grundgesetz
Die bürgerlichen und staatsbürgerlichen Rechte und Pflichten werden durch die Ausübung der Religionsfreiheit weder bedingt noch beschränkt...Die Behörden haben nur soweit das Recht,.. als davon [Ausübung der Religionsfreiheit] Rechte und Pflichten abhängen...
§ 12, STGB, Verbrechen und Vergehen
(1) Verbrechen sind rechtswidrige Taten, die im Mindestmaß mit Freiheitsstrafe von einem Jahr oder darüber bedroht sind.
§ 83, STGB Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens
(1) Wer ein bestimmtes hochverräterisches Unternehmen gegen den Bund vorbereitet, wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren, in minder schweren Fällen mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu fünf Jahren bestraft.
(2) Wer ein bestimmtes hochverräterisches Unternehmen gegen ein Land vorbereitet, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft
STGB, Dritter Titel, Gefährdung des demokratischen Rechtsstaates
STGB, Vierter Titel, Siebenter Abschnitt
§ 166, Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen [ehemals "Gotteslästerung"]Praktisch werden und wurden diese Verbrechen nicht verfolgt, wenn sie durch Volkstreter, Juristen oder andere Personen begangen werden und diese nicht den Interessen der Oligarchen widersprechen.
Und doch wurden in der Praxis abertausende Andersdenkende Opfer dieser Gesetze. Weil sie nur "ihre Ideale und ihren Mut" besaßen. Ob ihrer religiösen, wissenschaftlichen, historischen, politischen, weltlichen oder anderweitig menschenrechtlich abgesicherten Anschauung wegen. Ob Freiheitsentzug, soziale Ächtung, finanzieller Bankrott, Berufs - und Betätigungsverbote, Karrierestopp; die Kette zahlloser Gesinnungsverfolgungen in der BRD reißt nicht ab. Auch die "sog. Justiz" (Kleber) der BRD erfüllt hierbei ihre Aufgaben unter Missachtung des Grundsatzes, jedem Gerechtigkeit widerfahren zu lassen. Es ist schon ein Unterschied, ob man wegen einer vermeintlichen Falschparkerei juristisch belangt wird oder als Ackermann mit dem "victory"- Zeichen, als Warnung für spätere Ankläger medial kopiert, ein Inquisitionsbüro verlässt.
Diese "Haltet den Dieb!"- Propaganda ist nicht nur beleidigend, sondern im höchsten Grade kriminell und unmoralisch.
Liu Xiaobo wirft der chinesischen Regierung vor, daß diese "niemals ihr Wort gehalten hat". Wird nicht jeder BRD- Bürger, der nicht an Gedächtnisschwäche krankt oder wegen seines krankhaften bis naiven Opportunismus heraus systemblind ist und dadurch unter akuten Wahrnehmungsstörungen leidet, diesen Vorwurf gegenüber eine jede Bundesregierung erheben können? Wie, in Deutschland wird man nicht dafür verfolgt? Sie vielleicht (noch) nicht, aber -zig Tausende hat die westliche Werte- Inquisition erbarmungslos verfolgt. Das kann nicht ignoriert werden, schon gar nicht, wenn man sich als gemeinschaftsfähiges Wesen versteht.
"Wir sollten damit aufhören Worte zu kriminalisieren", hat Liu Xiaobo gefordert.
ZDFFangen wir am besten bei uns an! Amnestieren wir alle Meinungs- und Gesinnungstäter! Entschädigen wir sie!
Und schaffen am besten noch heute die §§ 86, 86a, 166, 130 usw. ab!
Warum geschieht dies nicht? Warum werden diese Paragraphen in Text und Anwendung sogar noch verschärft?
Aus dem selben Grund, wie dies auch die chinesische Regierung in Betracht zieht. Gleiches Recht für alle.
Wer etwas ändern will, sollte immernoch zuerst bei sich anfangen!
Diese ist nämlich auf das Jahr 1988 zurückzuführen, als Liu Xiaobo offiziell für drei Monate an der Universität Oslo weilte, um danach noch die University of Hawaii und die Columbia University (!) in New York zu besuchen. An der Columbia University lehrte ein gewisser Zbigniew Brzeziński. Brzeziński gilt nicht nur, neben Kissinger, als "graue Eminenz unter den amerikanischen Globalstrategen", sondern er beteiligt sich noch immer und maßgeblich (u.a. als Berater von Obama) an so manche Gaunerei und Verschwörung. Sitzt Brzeziński nun auch im Nobelpreiskomitee?
In seinem Buch 'Die einzige Weltmacht' skizziert er eine globale unilaterale Dominanz der USA, die an eine Durchdringung amerikanischer Interessen im zentralasiatischen Raum gekoppelt ist. Damit verbunden fordert er für die US-Außenpolitik, die Entwicklung der hier mit den USA konkurrierenden Großmächte China und Russland zu begrenzen, etwa indem man separatistische Bewegungen in den Grenzgebieten unterstützt.
Brzeziński, Quelle: WikipediaSicherlich könnten an dieser Stelle noch weitere interessante Anmerkungen aufgeführt werden, doch das würde den Rahmen endgültig sprengen. Wer sich hinter den Kulissen bereits umgeschaut hat, dem Geheimpolitik und Geheimdiensttätigkeit nicht nur aus billigen Filmen bekannt sind und ein Kenner der imperialistischen US- Außenpolitik ist, dem wird schon längst der Name Liu Xiaobo nicht nur an all die sog. "samtenen bzw. Blumen- Revolutionen" erinnern.
Nebenbei und zynisch angemerkt sei der Hinweis auf den offensichtlich schlechten Geschmack des Liu Xiaobo (siehe oben, heute journal- Video, ca. 1:30 min), dessen primitive Kunstauffassung ein Abbild seines Wesens darstellt.
[2:26 min] Warum reagiert Peking so unglaublich aggressiv auf diesen Nobelpreis? Glauben die wirklich, daß ein Mann, der seine Gedanken aufschreibt, das Regime gefährden kann?
Kleber, ZDFDiese zynisch gemeinten, aber naiv klingenden Fragen würde ich gerne an die Bundesprüfstelle, an die Bundesregierung, an die Medien (u.a. ZDF), an die BRD- Justiz und an alle weiteren Zensur- und Inquisitionseinrichtungen in unserem Land weiterreichen. Kraft ihrer willkürlichen und beliebigen Erfahrungen mangelte es mit Sicherheit nicht an Antworten.
Das "Peking" (Kleber kann oder darf keine Namen nennen) so "unglaublich aggressiv" reagiert, liegt am Umstand, daß Städte nicht aggressiv sind, sondern allenfalls die Menschen, die in ihnen wirken.
Auch ist der Redaktion nicht bekannt, daß die chinesische Regierung nun plötzlich die ganze Welt in Schutt und Asche zerlegen läßt, um ihrem Popanz- Trieb zu fröhnen, einen Wüstengeist nebst seinen 21 Fundis gleich in mehreren Staaten zu jagen oder ganze Völkerschaften zu massakrieren, weil deren Führer nicht (mehr) nach der gewohnten Pfeife tanzen. Was treibt also Kleber zur Verwendung dieses unglaublichen Superlativs?
Hören wir die Antwort seines Kollegen:
Naja, Liu Xiaobo ist jemand, der mit sehr scharfen Verstand die Probleme in dieser Gesellschaft analysiert und vielen Leuten, die seine Schriften überhaupt lesen können, aus dem Herzen spricht. Aber dafür, davor haben sie nicht die große Angst, sondern die große Angst hat man hier in China davor, daß daraus ein großer Protest wird. Und mit der Charta08 wurde es ein organisierter Protest, den haben mittlerweile, diese Charta haben mittlerweile zehntausend Menschen unterschrieben und davor hat die chinesische Regierung eine Heidenangst, daß sozusagen ein sozialer, eine soziale Protestbewegung entsteht, die die Legitimation der kommunistischen Partei in Frage stellen kann. Und ein zweiter Grund, warum man so viel Angst hat, ist, daß Liu Xiaobo international relativ gut vernetzt ist und es immer wieder geschafft hat, Salz in die Suppe zu streuen. Immer dann, wenn China versucht hat, der Welt zu zeigen, wie offen man ist, zum Beispiel durch die Olympischen Spiele, hat er darauf aufmerksam gemacht, was die Realität hier im Lande ist und auch das hat man ihm nicht verziehen bisher.
Johannes Hano, ZDF- Korrespondent, Peking, wortgetreuer OriginaltextDas ist Schweinejournalismus pur und wäre Stoff genug für eine entsprechende Doktorarbeit. Hano und seine Kollegen haben versucht, so viele Floskeln in seinen Sprechtext einzuarbeiten, wie dies die begrenzte Sendezeit gestattete. Dabei hatte Hano fast das Atmen vergessen.
Nur soviel:
- im ersten Satz behauptet Hano (doppelt in einer Sendung gesagt, merkt sich besser), Liu Xiaobo verfüge über einen "sehr scharfen Verstand, der die Probleme in der Gesellschaft analysiert"; der Beweis hierfür muss noch erbracht werden, die Charta08, die zudem Liu Xiaobo nicht allein verfasste, stellt diesen jedenfalls nicht dar; Hano hätte sich diesen Satz sparen können, weil er gar nicht danach gefragt wurde, was er dann auch selbst erwähnt ("aber davor haben sie nicht die große Angst")
- "die seine Schriften überhaupt lesen können" - die Analphabetenrate soll in China bei ca. 8,7 Prozent liegen, die meisten Analphabeten sind alte Leute aus der Ära vor 1949 (damals über 80 % Analphabeten) - auch hier fragt sich, ob diese Bemerkung aus dem Land der Pisakrüppel gerechtfertigt erscheint, verwendet man die international gültige Definition von Analphabetismus, dann steht die BRD diesbezüglich China nicht nach, wobei der Anteil in China abnimmt und in der BRD zunimmt
- "eine Protestbewegung, die die Legitimation der Partei in Frage stellen kann" - 10.000 behauptete Unterzeichner sind gemessen an der Gesamtbevölkerung Chinas ganze 0,000.75 % oder anders ausgedrückt, vergleichsweise müsste ganz Nienborstel (615 Einw.) durch Unterschrift bestätigen, daß die verhasste Berliner Junta ausgedient hat und es an der Zeit ist, die moderne asiatische Kultur zu übernehmen, um endlich den Segen des China- Imperialismus vollständig importieren zu können. Nienborstel würde dann "vielen Leuten aus dem Herzen sprechen", das heißt, falls diese überhaupt noch etwas begreifen und ihren Namen schreiben könnten; das meinten die ZDF- Frontberichterstatter
- "...international relativ gut vernetzt ist und es immer wieder geschafft hat, Salz in die Suppe zu streuen." - ich bin auch "relativ" gut vernetzt und sie auch, sonst würden sie dies hier nicht lesen können; wer isst schon gern ungesalzene Suppen, zudem Salz ein Grundnahrungsmittel darstellt, weil lebenswichtig ist, ein amüsanter Fauxpas des Hano
- "Olympische Spiele" - China hat diese Spiele nicht willkürlich und eigenmächtig veranstaltet, China hat sich für die Austragung dieser Spiele beworben und das internationale Komitee hatte diese Spiele an China vergeben, u.a. war auch das deutsche Komitee daran beteiligt, diese Prozedur ist dem weltbewanderten Hano unbekannt,
Was berichten die chinesischen Medien zum Thema? "Unglaublich aggressive" Reaktionen habe ich weder den chinesischen Medien, noch von ch. Regierungsseite ent- bzw. vernehmen können. Vielleicht reagierte deshalb das ZDF- Frontstudio so unglaublich aggressiv? Wie all die anderen deutschen Industrie- und Staatsmedien auch, im gewohnten Einheitsgetöse...
China protestiert gegen Verleihung des Friedensnobelpreises an Liu Xiaobo
Der chinesische Dissident Liu Xiaobo hat den diesjährigen Friedensnobelpreis gewonnen. Chinas Außenministerium erhob starke Einwände gegen diese Entscheidung und behauptete, dass die Entscheidung dem Gedanken des Preises zuwieder läuft.
Der Außenamtssprecher Ma Zhaoxu erklärte am Freitag, dass der Preis an Personen verliehen werden sollte, die sich bemühten, "die Einigkeit aller Nationalitäten zu fördern, die Freundschaft zwischen den Ländern zu vertiefen, die Abrüstung voranzutreiben sowie Beiträge zur Einberufung der Friedenskonferenzen zu leisten", dies sei der letzte Wille von Alfred Nobel. Liu Xiaobo habe die chinesischen Gesetze verletzt und werde deswegen inhaftiert und vom Gericht verurteilt, damit liefen seine Taten dem Prinzip des Nobelpreises zuwider. Dass das Komitee den Preis an so einem Mann verleihe, sei eine Lästerung an der Idee des Friedenspreises.
Über die Auswirkung des Falls auf die chinesisch-norwegischen Beziehungen sagte Ma, dass die guten bilateralen Beziehungen den Interessen der Völker beider Länder entsprechen. Die Verleihung des Preises an Liu Xiaobo könne die chinesisch-norwegischen Beziehungen schädigen.die chinesische Netzseite german.china.org.cn, 9.10.10