Der Euro im Zwielicht

photo Photo: marfis75

Das krisenhafte letzte Jahr erschütterte die Euro-Zone so stark wie nie in ihrer noch relativ jungen Geschichte. Erst fiel Griechenland in eine handfeste Krise, dann strauchelten auch Spanien und Italien aufgrund ihres mit Schulden belasteten Haushaltes. Just in dieser Zeit beschließt die Europäische Kommission dann auch noch den Beitritt Estlands in die Eurozone. Verkehrte Welt in Europa? Oder eine Chance aus der Krise zu kommen? 

Die Idee einer gemeinsamen Währung innerhalb der Europäischen Union besteht schon seit einiger Zeit. Man munkelt, dass Frankreich 1990 dem Einigungsvertrag zwischen der Bundesrepublik und der ehemaligen DDR nur unter der Bedingung der Euro-Einführung in Deutschland zugestimmt hat. Frankreich versprach sich damit eine stärkere Bindung Deutschlands an die Idee eines gemeinsamen Europas. Tatsächlich spiegelt der Euro, seit 1999 bei Überweisungen und seit 2002 als Münzen und Scheinen, das wirtschaftliche Zusammenrücken der EU-Länder wider. Zum heutigen Zeitpunkt sind 16 Staaten der EU an diesem Projekt beteiligt und verwenden den Euro als offizielles Zahlungsmittel.

Um Mitglied der Währungsunion zu werden, muss das jeweilige Land bestimmte Kriterien erfüllen: Vor allem die Stabilität der Volkswirtschaften sollen gewährleistet sein, um die Eurozone nicht durch zu schwache Mitglieder zu gefährden. Die Kriterien wurden 1992 durch den Vertrag von Maastricht eingeführt und werden deshalb auch „Maastrichter Kriterien“ genannt. Zusammengefasst beinhalten diese Aufnahmebedingungen eine möglichst geringe Verschuldung des jeweiligen Staatshaushaltes und eine geringe Inflationsrate, d.h. die Preise dürfen nicht über ein gewisses Maß steigen. Dies muss langfristig gewährleistet sein. Die Europäische Kommission prüft diese Kriterien und gibt dann ihr OK für die Aufnahme. Da einige Länder in der EU diese Kriterien noch nicht erfüllen konnten, wurde auch noch nicht der Euro eingeführt. Dänemark und Großbritannien haben sich zudem im Vertrag von Lissabon außerdem die Möglichkeit offen gehalten, den Euro nicht als Währung zu übernehmen. Diese Länder stehen dem Euro skeptisch gegenüber. Gibt die Krise ihnen Recht?

Vor allem Verbraucher und Unternehmen spüren die Vorteile der gemeinsamen Währung. Ob Souvenirs im Spanien-Urlaub, Interneteinkäufe bei französischen Online-Shops oder die Bezahlung eines Sprachkurses auf Malta – alles geschieht für den Verbraucher unkompliziert und ohne den lästigen und teuren Geldwechsel. Von den Unternehmen wurde der Euro begeistert aufgenommen, der Handel zwischen Euroländern hat  zugenommen, die Abwicklung der internationalen Geschäfte hat sich vereinfacht. Den Unternehmen erschlossen sich neue Märkte (insgesamt leben über 300 Millionen Menschen in der Eurozone) und der Verwaltungsaufwand für die Unternehmen wurde deutlich reduziert.

Es ist nicht alles Gold, was glänzt

Die Krise Griechenlands hat aber auch die Schattenseiten dieses europäischen Projekts aufgezeigt: Versäumnisse eines einzelnen Landes bei der Bewältigung ihrer Schulden müssen letztlich von allen anderen Mitgliedsländern aufgefangen werden. Die EU schnürte im Sommer dieses Jahres einen 750 Millionen Euro teuren so genannten Rettungsschirm, um die Zahlungsfähigkeit finanziell wankender EU-Länder zu gewährleisten. Staaten, denen der Verzicht auf ihre nationale Währung und damit ein Stückweit der Verzicht auf ihre nationale Souveränität schwerfällt, haben sich daher gegen den Euro entschieden und fühlen sich nun in ihrer Politik bestätigt. Kritiker mögen im Licht der Krise besorgt auf die Zukunft der gemeinsamen Währung schauen. Und genau in diesem Moment stimmt die Europäische Kommission nun der Euro-Einführung in Estland zu. Gewiss, die EU-Verträge sehen einen Beitritt zur Eurozone für alle Länder vor, die sich keine Sonderregelungen erstritten haben. Doch Verträge sind dehnbar, besonders in Krisen. Warum nur bringt man also trotzdem in dieser prekären Lage einen weiteren Unsicherheitsfaktor ins Spiel?

Bei genauem Hinsehen jedoch entpuppt sich Estland bei weitem nicht als der Unsicherheitsfaktor für den es manche halten. Daher bietet der Euro in Estland auch eine Chance. Das Land führt seit einigen Jahren eine strenge Haushaltspolitik. Geradezu vorbildlich konnte man sehen, dass selbst in der Krise vernünftig und verantwortungsbewusst mit den Staatseinnahmen umgegangen werden kann. Estland lebt nicht über seine Verhältnisse, geht behutsam mit der Neuverschuldung um und investiert vor allem in die zukunftsorientierte Hightech-Wirtschaft.

So einem kleinen Musterland die Zusage für den Euro zu verwehren, wäre sicher das falsche Signal. Die europäische Vision lebt nur dann, wenn sich die Mitglieder engagiert und voller Zuversicht an der Verwirklichung der Projekte beteiligen können. Befürchtungen, dass Estland den Euroraum destabilisieren könnte, sind angesichts seiner Größe absurd. Der Eurozone sollte es nun wichtig sein, Estland in den gemeinsamen Währungsraum bestmöglich zu integrieren und dafür zu sorgen, dass andere Euro-Kandidaten durch die Erfüllung der Maastrichter Kriterien die Idee einer einheitlichen Währung weiter voranbringen.


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