Der Drehtüreffekt: Die Verlockung der Heimkehrprämie

Kaum etwas beschäftigt uns derzeit so sehr wie die Flüchtlingspolitik. Fast scheint es, als gäbe es nichts mehr zur gescheiterten Gemeinschaftswährung, zum Krieg in der Ukraine oder zum islamistischen Terror zu sagen. Und für die überwiegend grün-affinen Redakteure spielt es beim Thema Asyl keine Rolle, ob jemand einfach nur kommt, weil er hier ohne eigenes Zutun ordentlich leben kann, oder ob er zuhause tatsächlich um Leib und Leben fürchten muss. Doch Umfragen zeigen, dass die Stimmung kippt. Die Menschen wissen sehr wohl zu unterscheiden zwischen denen, die in echter Not sind und unsere Hilfe benötigen, und jenen, die ausnutzen, dass Demokratie und Sozialstaat immer auch Schlupflöcher für Betrügereien bieten. Doch wehe dem, der dies ausspricht! In einer gigantischen Gehirnwäsche versuchen Medien und Politik, jedwede Hinterfragung der Asylpolitik als dumpfe Fremdenfeindlichkeit zu brandmarken. Keine Nachrichtensendung kommt mehr ohne den erhobenen Zeigefinger aus, und die Zeitungen sind sich nicht zu schade, vorgefertigte Meldungen darüber zu verbreiten, dass ein Asylbewerber gefundenes Geld artig abgegeben habe. Recht unglaubwürdig, wenn dies plötzlich gehäuft passiert und mehrfach mit demselben Foto des angeblichen Finders illustriert wird.

Doch anders, als die Meinungsmacher uns tagtäglich einreden wollen, gibt es hierzulande nur wenige Unverbesserliche, die grundsätzlich etwas gegen den Zuzug von Fremden haben. Diese sind mit erfundenen Zeitungsmeldungen ebenso wenig zu beeindrucken, wie mit moralischen Appellen. Der übergroße Rest stört sich hingegen an der aufdringlichen Medienkampagne, die allem Erlebten zuwiderläuft. Und immer deutlicher wird, dass die grüne Blockade-Politik beim Thema Asyl den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft gefährdet. Die ehemalige Öko-Partei sorgt nämlich seit Jahren dafür, dass einige Balkanstaaten in Deutschland immer noch nicht als “sicher” eingestuft werden. Dadurch können Mazedonier, Albaner und Kosovaren hier Asyl beantragen, während ihnen dies etwa in Frankreich oder Österreich verwehrt ist. Nur deshalb explodieren aktuell hierzulande die Asylbewerberzahlen. Schlimmer noch: Obwohl bislang im Jahr 2015 nach rund 35.000 abschließend bearbeiteten Asylanträgen vom Balkan nicht einmal zehn (!) Personen ein Bleiberecht erhielten, hält beispielsweise in Hessen die zuständige grüne Regierungspräsidentin ihre Praxis aufrecht, die fast durchweg aussichtslosen Antragsteller aus den Sammelunterkünften auf die Kommunen zu verteilen und damit für Zündstoff zu sorgen.

Die finanziell und logistisch völlig überforderten Kommunen wissen sich nicht mehr anders zu helfen, als drastische Maßnahmen zu ergreifen: Schulturnhallen werden zweckentfremdet, um Betten für Flüchtlinge aufzustellen, Container werden neben Einkaufszentren errichtet, selbst Zelte vor Fußballstadien wie in Hamburg soll es geben. Vor allem aber überlegen immer mehr Landräte und Bürgermeister, wie sie die “Gäste” vom Balkan wieder loswerden, bei denen sich immer stärker der Verdacht aufdrängt, dass sich der Asylantrag zum lukrativen Volkssport entwickelt. Den Vogel schießt dabei der südbadische Landkreis Lörrach ab: Dieser lobt nun Sonderprämien für jene Flüchtlinge aus, die bereit sind, Deutschland wieder zu verlassen. Über mehr als 1.850 Euro darf sich eine dreiköpfige Familie aus Albanien freuen, wenn sie wieder geht. Doch keine Kontrolle verhindert, dass diese in einigen Wochen erneut einen Asylantrag stellt – oder beim nächsten Mal andere Familienangehörige schickt. Die südbadische Idee ist nicht neu. Seit Jahrzehnten versuchen Bund und Länder, Asylbewerber aus steuerfinanzierten Fördertöpfen zur Heimkehr zu bewegen. Doch die deutsche Politik muss umdenken: Soll unsere Gesellschaft nicht auseinanderbrechen, muss die Herrschaft der Gutmenschen rasch enden!


Tagged: Asyl, Balkan, EU, Europa, Flüchtling

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