So titelt heute am 13.02. 2011 die Potsdamer Sonntagszeitung in Bezug auf die Ereignisse in Ägypten und verweist auf Äußerungen der EU Außenministerin Frau Catherine Ashton. Vielleicht sollten wir eher vor der eigenen Haustür kehren und einfach davon ausgehen, dass die Ägypter am besten wissen, was für Ägypten gut ist.
Denn gerade in Brandenburg zeigt sich allen ortes dass es oft sehr schlecht um die Demokratie bestellt ist. Beispielhaft sei an die letzte Oberbürgermeisterwahl in Potsdam erinnert. Da von vornherein klar war, dass außer Herrn Jan Jakobs (SPD) und Herr Scharfenberg (Die Linke) zogen es die meisten Potsdamer vor einfach zu Hause zu bleiben. So lag die Wahlbeteiligung zur Stichwahl am 03.10.2011 gegen 16:00 bei mehr als mäßigen 29,3 Prozent. Ähnlich sah es bei den Brandenburger Landratswahlen im Januar des Jahres 2010 aus. Da lag sie irgendwo zwischen 30% und 40%. D.h. einfach sowohl der Potsdamer OB Herr Jan Jakobs (SPD) als auch die Landräte sind eigentlich gar nicht demokratisch legitimiert. Denn sie sind von einer Minderheit ins Amt gehieft worden.
Auch ist das aktuelle Agieren der Partei Die Linke alles andere als im Interesse derjenigen die die Linke im Herbst 2009 zur Landtagswahl wählten. Vor der Landtagswahl 2009 initiierte die Linke ein breites Volksbegehren gegen den weiteren Ausbau der Braunkohletagebaue im südlichen Brandenburg. Nach der Wahl will sie davon nichts mehr wissen. Der amtierende Wirtschaftsminister Herr Christoffers (Die Linke) stellte flugs nach der Wahl für den Ausbau der Tagebaue. Weitere Dörfer und damit uraltes Siedlungsgebiet der Sorben müssen der Braunkohle, d.h. des schnöden Mammons wegen weichen.
Parallel dazu drückte Herr Christoffers vor wenigen Tagen per order de mufti durch, dass die mehr als umstrittene CSS Untergrundspeicherung von CO2 in die nächste Stufe überführt wurde. Ein Abwahlbegehren gegen Herrn Christoffers von der Basis scheiterte erwartungsgemäß. Wer einmal etwas in der DDR Staub wischen durfte, der kann ahnen, wie die in linken Kreisen genannten Abweichler vermutlich kalt gestellt wurden.
Fazit: Es gibt bezüglich der Demokratie jede Menge hier vor Ort in Brandenburg zu tun. Hier liegt unendlich viel Potential echte, vor allem politisch gewollte Bürgerbeteiligung zu realisieren. Wie heißt es so schön: Wer im Glashaus sitzt, der soll nicht mit Steinen schmeissen. Überlassen wir also den Ägyptern die Entscheidung darüber wie sie ihren Staat zukünftig aufbauen wollen.
Denn gerade in Brandenburg zeigt sich allen ortes dass es oft sehr schlecht um die Demokratie bestellt ist. Beispielhaft sei an die letzte Oberbürgermeisterwahl in Potsdam erinnert. Da von vornherein klar war, dass außer Herrn Jan Jakobs (SPD) und Herr Scharfenberg (Die Linke) zogen es die meisten Potsdamer vor einfach zu Hause zu bleiben. So lag die Wahlbeteiligung zur Stichwahl am 03.10.2011 gegen 16:00 bei mehr als mäßigen 29,3 Prozent. Ähnlich sah es bei den Brandenburger Landratswahlen im Januar des Jahres 2010 aus. Da lag sie irgendwo zwischen 30% und 40%. D.h. einfach sowohl der Potsdamer OB Herr Jan Jakobs (SPD) als auch die Landräte sind eigentlich gar nicht demokratisch legitimiert. Denn sie sind von einer Minderheit ins Amt gehieft worden.
Auch ist das aktuelle Agieren der Partei Die Linke alles andere als im Interesse derjenigen die die Linke im Herbst 2009 zur Landtagswahl wählten. Vor der Landtagswahl 2009 initiierte die Linke ein breites Volksbegehren gegen den weiteren Ausbau der Braunkohletagebaue im südlichen Brandenburg. Nach der Wahl will sie davon nichts mehr wissen. Der amtierende Wirtschaftsminister Herr Christoffers (Die Linke) stellte flugs nach der Wahl für den Ausbau der Tagebaue. Weitere Dörfer und damit uraltes Siedlungsgebiet der Sorben müssen der Braunkohle, d.h. des schnöden Mammons wegen weichen.
Parallel dazu drückte Herr Christoffers vor wenigen Tagen per order de mufti durch, dass die mehr als umstrittene CSS Untergrundspeicherung von CO2 in die nächste Stufe überführt wurde. Ein Abwahlbegehren gegen Herrn Christoffers von der Basis scheiterte erwartungsgemäß. Wer einmal etwas in der DDR Staub wischen durfte, der kann ahnen, wie die in linken Kreisen genannten Abweichler vermutlich kalt gestellt wurden.
Fazit: Es gibt bezüglich der Demokratie jede Menge hier vor Ort in Brandenburg zu tun. Hier liegt unendlich viel Potential echte, vor allem politisch gewollte Bürgerbeteiligung zu realisieren. Wie heißt es so schön: Wer im Glashaus sitzt, der soll nicht mit Steinen schmeissen. Überlassen wir also den Ägyptern die Entscheidung darüber wie sie ihren Staat zukünftig aufbauen wollen.
