Demokratie braucht Datenschutz
Von Stefanliebich
Foto: Katharina Weise
In
Berlin demonstrierten heute fast 10.000 Bürger unter dem Motto "
Freiheit statt Angst" für den Abbau von Überwachung, die Evaluierung bestehendender und ein Moratorium für neue Überwachungsbefugnisse sowie Meinungsfreiheit und freien Meinungs- und Informationsaustausch im Internet. Ein
Bündnis aus Zivilgesellschaft, Parteien (darunter DIE LINKE.), Bloggern, Politikern und EInzelpersonen (darunter ich) hatte dazu aufgerufen, denn Demokratie braucht Datenschutz - oder wie meine Bundestagskollegin
Petra Pau (Bundestagsvizepräsidentin, DIE LINKE.) anlässlich der Demonstration sagte: "Kein Datenschutz bedeutet letztlich keine Demokratie." Ich musste leider kurzfristig meine geplante Teilnahme absagen, da der Bundesausschuss meiner Partei tagte und dies sich - anders als gedacht - zeitlich nicht miteinander verbinden ließ.