Demokratie braucht Datenschutz

fsa2010.jpg Foto: Katharina Weise

In Berlin demonstrierten heute fast 10.000 Bürger unter dem Motto "Freiheit statt Angst" für den Abbau von Überwachung, die Evaluierung bestehendender und ein Moratorium für neue Überwachungsbefugnisse sowie Meinungsfreiheit und freien Meinungs- und Informationsaustausch im Internet. Ein Bündnis aus Zivilgesellschaft, Parteien (darunter DIE LINKE.), Bloggern, Politikern und EInzelpersonen (darunter ich) hatte dazu aufgerufen, denn Demokratie braucht Datenschutz - oder wie meine Bundestagskollegin Petra Pau (Bundestagsvizepräsidentin, DIE LINKE.) anlässlich der Demonstration sagte: "Kein Datenschutz bedeutet letztlich keine Demokratie." Ich musste leider kurzfristig meine geplante Teilnahme absagen, da der Bundesausschuss meiner Partei tagte und dies sich - anders als gedacht - zeitlich nicht miteinander verbinden ließ.

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