Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat sich für den Einsatz bewaffneter Drohnen durch die Bundeswehr ausgesprochen. “Der Sache nach ist eine Drohne doch nichts anderes als ein Flugzeug ohne Pilot”, sagte de Maizière der Zeitung “Die Welt”. Wenn Flugzeuge Waffen tragen dürften, könne dies doch auch bei unbemannten Flugsystemen erlaubt sein. Eine Waffe ist grundsätzlich moralisch neutral zu bewerten.
Für einen Drohneneinsatz innerhalb einer modernisierten Bundeswehr spricht zudem die Genauigkeit der Waffe. ”Und je besser man zielen kann, desto weniger Schäden gibt es.” So könnten die Vorgaben des Völkerrechts, in einem militärischen Einsatz unbeteiligte Dritte nicht zu treffen, besser eingehalten werden, so der Verteidigungsminister. Schließlich könnten bewaffnete Drohnen auch dabei helfen, die eigenen Soldaten bestmöglich zu schützen.
Der Minister will zunächst weiter wie bisher Drohnen leasen; später aber eigene Bundeswehrdrohnen kaufen. Als dritter Schritt nannte er die Anschaffung und den Einsatz einer europäischen Drohne, die aber erst noch entwickelt werden müsste.
Mit diesem Programm hat sich de Mezairère in die Reihen der amerikanischen Drohnenkrieger integriert. Kollateralschäden werden theoretisch technisch und per Definition ausgeschlossen, der Einsatz erfolgt im Dunkeln und nach willkürlichen Kategorien; weil so etwas einfach möglich ist. Seit Jahrzehnten schon kann man bei den Konservativen und neo-liberalen politischen Kräften in der westlichen Welt eine zunehmende Entmenschlichung und Demoralisierung erkennen. Mit dem Totschlagargument “Sicherheit” werden Freiheit und Demokratie ad absurdum geführt. Dass das Merkel Regime da mitmacht, passt zu der vetretenen Ideologie einer Finanz- und Wirtschaftsdiktatur, die Gesetze und Rechte konsequent den Markt- und Profiteurinteressen anpasst, und dabei jegliches Feingefühl für Gerechtigkeit und Moralität verloren hat.
Was meint ihr. Braucht die Bundeswehr Kampfdrohnen und die damit verbundene Militärdoktrin der verdeckten Operationen? Mehrfachantworten sind möglich.
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