Gestern war es dann mal wieder soweit. Ich war wie 11 Millionen anderer Bundesbürger dazu aufgerufen in ein Rheinland-Pfalz eine neue/alte Regierung zu wählen. Und da ich ein braver Bürger bin, nehme ich auch jedes mal die Gelegenheit wahr, ich finde Nichtwählen eine Unsitte der Deutschen. Gerade wenn man nicht wählen geht darf man danach nicht den Mund aufmachen und sich beschweren. Klar sein dürfte, das man egal bei welcher Wahl heut zu Tage oft nur die Wahl des kleineren Übels hat. Jeder Politiker hat irgendwelche Pläne die einem nicht passen oder irgendwie Dreck am Stecken. Wie man diesen „Dreck“ persönlich bewertet ist aber eine persönliche Angelegenheit.
Eigentlich standen die Wahlergebnisse ja schon vor der Landtagswahl in groben Zügen fest, das bei uns der Kurt Beck (SPD) an der Macht bleibt war unumstritten. Das die Julia Klöckner (CDU) aber so nah an ihn rankommt, damit hat sie wahrscheinlich selbst nicht gerechnet. Der Kurt hat eigentlich im Gegensatz zum neuen Ländle Ministerpräsidenten Kretschmann (Grüne) nicht von den AKWs profitiert, er hat es eher auf Grund der schwachen FDP Ergebnisse geschafft seine Stellung, wenn auch mit Verlust der absoluten Mehrheit, zu sichern. So bleibt in Rheinland Pfalz doch alles beim alten, auch wenn die Grünen jetzt mitmischen dürfen.
Anders sieht es in BaWü aus, dort wird nun nach 60 Jahren Schwarzer Landesregierung ein Grüner in Verbindung mit der SPD regieren. Wie es nun beim Thema Atomkraft und Stuttgart 21 weitergeht bleibt abzuwarten. Auch wenn es mich nur nebenbei etwas angeht, hege ich aber Zweifel das dieses Experiment einer Grünen Landesregierung wirklich so gut ausgeht wie es sich die Wähler gewünscht haben.
Was mich irgendwie an dem Demokratie System in Deutschland stört ist aber das eine Partei die mit fast 40%, in Zeiten von Koalitionen, es nicht schafft einen Ministerpräsidenten zu stellen. Nur durch den Zusammenschluss zweier 25% Prozent Parteien ist eine Regierungsfähige Koalition zu Stande gekommen. Irgendwie finde ich das am Wähler vorbei koaliert. Ob sich BaWü mit diesem Ergebnis selbst einen Gefallen getan hat bleibt abzuwarten. Ich gebe offen zu das ich trotz AKW Streit und ähnlichem den Grünen sehr skeptisch gegenüberstehe. Sie sind zwar eine Wichtige Partei geworden und man könnte sie nach dem Wahlergebnis fast als Volkspartei bezeichnen, aber eine ernst zu nehmende Regierungspartei? Ich weiß nicht. Dafür sind mir gerade die Bundesgrünen in vielen Dingen zu aggressiv. Will ich z.B. eine Kanzlerin die sich mit Castor Gegner an Gleise kettet?
Die Wahl war meine Meinung nach auf jeden Fall eine Wahl der Katastrophen und Bundesparteien. Ich denke die wenigsten haben beim Kreuzchen machen auf die Belange ihres Landes geschaut sondern eher nach Berlin. OB das auf Dauer gut für die Wähler ist bleibt abzuwarten. Ich sehe schon die ersten meckern wenn ihr Ländle mit Windrädern zugepflastert wird. Den irgendwo her muss der ganze Strom ja kommen. Und was für mich das wichtigste ist, es müsste auf europäischer Ebene eine Lösung des Atomstrom Problems gefunden werden. Ein Deutscher Alleingang wird den Menschen nicht mehr Sicherheit geben, wenn 30km hinter der Landesgrenze das nächste AKW steht. Erst wenn sich alle Länder Europas auf einen Kurs zur Ablösung der AKWs einigen hat das ganze für mich einen Sinn. Aber wie gesagt abwarten.
Aber einen Hoffnungsschimmer habe ich trotzdem gestern in den Wahlergebnissen gesehen, ganze Links (LINKE) und ganze Rechts (REP, NPD) haben es in keinem der beiden Länder in den Landtag geschafft, das zeigt das sich die Wähler nicht von Parolen und Propaganda beeinflussen lassen.
Das Volk hat gesprochen, hoffentlich werden die neuen Regierungskonstellationen den Wünschen seiner Wähler gerecht.
