KRLS war das Kürzel mit der einst der Frankenherrscher Karl der Große „twitterte“ (Ironie aus!). Das scheint zumindest der Katalanen-Clown Carles Puigdemont (@krls), alias „Puigdemont-go!“, alias „Karle Putschdämon“ zu glauben, der wieder einmal lustvoll und selbstverliebt die gesamte spanische Politik und Justiz vor sich her treibt?
Das katalanische Autonomieparlament, genauer dessen neuer Parlamentspräsident Roger Torrent, versucht alles um irgendwie, irgendwann, den per Artikel 155 der Spanischen Verfassung abgesetzten alten Autonomiepräsidenten Carles Puigdemont zum Neuen wählen zu lassen. Dabei wird munter und kreativ mit Form, Ort und Zeit gespielt, wie diese Wahl erfolgen soll.
Torrent geht dabei davon aus, daß CAT-SEP’s, die sich nicht an die Gesetze zu halten pflegen, die ihnen gerade im Wege stehen, bei der Wahl nicht im Gesetz stehender Wege sowieso vollkommen frei sind. Per Twitter, per SMS, per Hologram, für Ältere gerne auch per Fax oder Papierflieger kann KRLS praktisch von jedem Ort der Welt zum katalanischen Autonomiepräsidenten gewählt werden, aber selbstverständlich nicht abgewählt, nicht aus dem satt alimentierten Amt vertrieben werden, denn für CAT-SEP’s beinhalten Gesetze nur Rechte, keine Pflichten, was für sie überaus praktisch ist…
Im, laut den CAT-SEP’s, so undemokratischen Spanien kämpfen Regierung und Verfassungsgericht um eine sowohl wirksame als auch verfassungskonforme Form KRLS 2.0 zu verhindern. Halten wir fest: KRLS wurde mehrerer vollzogener strafbewehrter Delikte, darunter das der mit bis zu 30-jähriger Gefängnisstrafe bewehrten Rebellion beschuldigt, gegen ihn ermittelt die Staatsanwaltschaft, der Prozess soll im Herbst stattfinden und er wurde vom Verfassungsgericht nach Artikel 155 der Spanischen Verfassung seines Amtes enthoben. Er und vier Andere entzogen sich ihrer Festnahme durch Flucht nach Brüssel, während sein damaliger Vize-Präsident Oriol Junqueras und Andere nun seit 3 Monaten wegen Flucht- und Vertuschungsgefahr in U-Haft sitzen.
Erstaunlich war nun zunächst für mich die Tatsache, daß Puigdemont, Junqueras & Co zu den von Madrid zum kürzest möglichen Zeitpunkt, dem 21-D, angesetzten vorgezogenen Neuwahlen überhaupt antreten konnten. Da das Lager der CAT-SEP’s in der katalanischen Bevölkerung kaum abgenommen hatte, entstand durch das Wahlergebnis eine ähnliche Lage als vor dem Eingriff des TC in die Autonomieregierung. Die CAT-SEP’s verloren nach Stimmen und auch einige Sitze im Parlament,konnten aber mit 70 Stimmen die absolute Mehrheit von 68 Sitzen gerade noch übertreffen. Für sie also ein Grund einfach so weiter zu machen. Das bürgerliche, oder unionistische Lager kanibalisierte sich bei der Wahl gegenseitig und so wurden die C’s zwar größte Partei dieser Wahl, das Lager der Unionisten wuchs aber kaum. Katalonien blieb zweigeteilt in zwei annähernd gleich große Lager. Wer immer hier seine Maximalforderungen durchsetzen wollte, der müsste dies gegen die andere Hälfte der eigenen Bevölkerung tun, was den Beteiligten, denen das Wort Kompromiss unbekannt zu sein scheint, offenbar keinerlei Probleme bereitet? Sie verlangten also frech Amnestie für alle ihnen vorgeworfenen Delikte, sie verlangten Narrenfreiheit und die Akzeptanz Madrids, daß sie über den Gesetzen stünden. Das kann keine Regierung bieten, die weiterhin ernst genommen werden, die weiter ein Rechtsstaat bleiben will! Diese ablehnende Reaktion Madrids bedient aber wiederum die beliebte katalanische Opferrolle, den „Viktimismus“ auf das Vorzüglichste und alle entsprechenden Prophezeiungen treten prompt ein…
Wie hat nun das 11/12-köpfige und untereinander uneinige Verfassungsgericht agiert um die Vorraussetzungen einer Wiederwahl von KRLS, geplant für den kommenden Dienstag, zu reglementieren? Es hat drei Bedingungen gesetzt:
1.) Es hat definitiv ausgeschlossen, daß KRLS durch jegliche moderne Informationstechnische Kommunikationsverfahren ODER durch Delegation von Stimmen abwesender Abgeordneter, egal ob durch Flucht, Haft oder Krankheit verursacht, gewählt oder ins Amt gesetzt werden kann! Es bleibt ihm also nur die legale persönliche Anwesenheit im katalanischen Autonomieparlament um KRLS 2.0 zu werden!
2.) Aber selbst dazu benötigte er die Erlaubnis des zuständigen Richters und könnte nicht einfach durch die Kanalisation Barcelonas kriechen oder mit dem Fallschirm auf dem Dach des Parlamentsgebäudes landen oder von Amazon in einen Teppich eingerollt angeliefert werden.
3.) Aber der vermutlich entscheidene Punkt ist, daß auch die Stimmen der vier mit ihm nach Brüssel geflohenen Ex-Autonomieminister und am 21-D wieder gewählten Abgeordneten nicht DELEGIERT werden dürfen?
Dieser letzte Punkt würde den CAT-SEP’s zuverlässig das Erreichen der absoluten Mehrheit von 68 Sitzen entziehen und deren Stimmpotential von 70 auf 65 Stimmen reduzieren!
Aber, es wäre zu einfach in dieser verworrenen Lage in Katalonien, wenn dies endgültige Entscheidungen wären. Vor ihrer Rechtskraft sollen ALLE Beteiligten, einschließlich KRLS(!), die Möglichkeit erhalten vor dem TC ihre jeweilige Position dazulegen!
Dennoch ist Roger Torrent bei Weiterverfolgung seines Planes, KRLS am kommenden Dienstag zum KRLS 2.0 zu küren, in höchster Gefahr, wie seine Vorgängerin Carme Forcadell, seines Amtes enthoben zu werden. (Diese unendliche Geschichte wird garantiert fortgesetzt!)
PS: KRLS scheint die Absicht gehabt zu haben, sich im Parlament seiner flämischen Nazi-Freunde per Fernwahl ins Amt wählen zu lassen. Da müssten die Katalanen ja einmal ganz ernsthaft darüber nachdenken WEN, welche Seite in diesem Konflikt, sie eigentlich immer automatisch und reflexhaft als „Faschisten“ beschimpfen?
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http://www.elperiodico.com/es/politica/20180127/constitucional-investidura-puigdemont-6582085
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