Das Freihandelsabkommen zwischen den USA, Kanada und EU namens TTIP und CETA ist hart umstritten. Die Verhandlungen gehen zäh voran. Ein Scheitern kann drohen.
Der große Widerstand
Ein Hauptgrund dafür ist, der enorme Widerstand in Europa gegen das Abkommen. Linke Parteien und NGOs verlieren nicht an Kraft mit ihren Protesten.
Autoren von den Massenmedien versuchen gelegentlich, mit ihren Artikeln den Widerstand zu brechen. Wirklich klappen tut dies aber nicht. Die Argumente der Befürworter und Gegner sind verhärtet. Ein paar Argumente genau betrachtet.
Die Argumente
Bei dem Argument ist das Problem, dass es eine Schätzung ist. Ob es wirklich mehr Wohlstand und Arbeitsplätze schafft, weiß niemand sicher. Durch den Wegfall von Zoll und anderen Handelsbarrieren können die Kosten für internationale Konzerne sinken. Die Bürokratie beim Import und Export kann auch abnehmen. Es kann zu Wachstum führen aber zu wie viel ist unklar.
- Europäische Standards werden ausgehöhlt.
Die Gegner meinen, die Umwelt, Gesundheitsstandards und Rechte der Arbeiter wird durch das Abkommen erheblich schlechter. Die Befürworter widersprechen dem klar und meinen, dass die europäischen Standards nicht darunter leiden. Es gibt schlechtere Standards in den USA gegenüber Europa, weshalb aufgepasst werden muss, dass man sie nicht zum Wohle des Abkommens opfert.
- TTIP entmachtet die Demokratie durch private Schiedsgerichte.
Beim TTIP steht die Überlegung im Raum private Schiedsgerichte einzuführen, um Investoren besser zu schützen, vor Vertragsbruch Seiten des Staates. Die Schiedsgerichte werden von den Kritikern und Gegnern als Angriff auf die Demokratie gewertet. Weil sie außerhalb der staatlichen Kontrolle liegen und hinter verschlossenen Türen passieren. Die Schiedsgerichte können auch nur von Unternehmern genutzt werden und nicht vom Staat. Ein kritischer Artikel über das Schiedsgericht hier. Hier ein Befürworterartikel der Schiedsgerichte.
- Durch das TTIP kommt gentechnisch verändertes Saatgut nach Europa.
Mit dem TTIP muss nicht zwangsläufig genetisches Saatgut nach Europa kommen und angebaut werden. Die Entscheidung liegt bei den Regierungen, ob sie es zulassen oder nicht. Bei den Verhandlungen wird natürlich darüber geredet, ob man die Gentechnik beim TTIP mit einführt. Interesse der Gentechnikkonzerne ist hoch. Verkauft werden in Deutschland bereits Produkte mit Gentechnik in Supermärkten – wie ein etwas älterer Artikel, von die Welt zeigt. Vor – und Nachteile der Gentechnik sind hier zu finden.
Fazit
Das waren selbstverständlich nicht alle Argumente. Alle zu behandeln wäre wesentlich mehr Arbeit. Das Freihandelsabkommen hat Vorteile aber kann große Gefahren mit sich bringen. Gut zu differenzieren was echte Vor- und Nachteile sind, ist schwer möglich – da das Thema leider sehr ideologisiert ist. Ich kann mich weder den Befürwortern als auch den Gegnern zu 100 Prozent anschließen. Ob gentechnisches Saatgut gut ist für die Natur, ist fragwürdig. Die Standards in Europa bei Gesundheit, Umwelt, Arbeit usw. dürfen sich auf keinen Fall verschlechtern durch das Abkommen.
Am besten wäre es, wenn per Volksentscheid die Bürger der EU-Staaten über den Entwurf abstimmen könnten, des TTIP und CETA. Für die direkte Demokratie ist es optimal und würde den Willen der Mehrheit präsentieren.