Kann jetzt endlich Frieden in der Ukraine herrschen? Nach dem Treffen in Minsk haben sich die Verhandlungsparteien auf 13 Punkte verständigt die zu Frieden führen sollen.
Der Plan
Zusammengefasst soll der Plan dazu führen, damit ab Sonntag um 0:00 Uhr die Konfliktparteien aufhören sich zu bekämpfen. Beide sollen sich hinter ihre Linien zurückziehen und die Waffenruhe einhalten. Die OSZE Beobachter überwachen den Abzug von schweren Waffen und die Einhaltung der Waffenruhe.
Ein Gesetz über einen Sonderstatus von Donezk und Lugansk muss bis zum Ende des Jahres entscheiden werden. Die Regierung der Ukraine soll die Kontrolle über ihre Grenzen zu Russland wieder erlangen.
Bis Ende 2015 muss eine neue Verfassung in der Ukraine verabschiedet werden und ein Gesetz die Dezentralisierung des Landes ermöglichen. Strafverfolgung gegen die Kämpfer der Separatisten und der Regierungstruppen findet nicht statt. Eine Amnestieregelung soll beide Parteien davor schützen.
Alle Punkte und die genauen Details sind hier zu finden.
Fazit
Schlecht ist der Plan sicher nicht. Die Ukraine braucht Frieden. Der Kampf kann nicht ewig so weitergehen. Der Punkteplan könnte den Weg für einen möglichen Frieden in der Ukraine legen. Es kann immer wieder zu Provokationen kommen zwischen den Lagern, die Gefahr wird so schnell nicht verschwinden. Es kommt darauf an, ob der Friedensplan eingehalten wird und nicht eine oder beide Parteien ihn brechen.