Das ACTA in neuem Gewand wieder kommen wird hatte ich schon mal in einem vorherigen Blogeintrag gesagt. Ich prophezeite das es während eines großen Fußball-Ereignisses verabschiedet wird.
Nun gut, soweit sind wir noch nicht, der Lawblog hat mal wieder gut ausgearbeitet, worum es bei Clean IT geht.
Interessantweise viele Kommentare dabei, die sagen, das Rot / Grün / Schwarz sowieso alles von den Lobbys absegnen. Recht haben sie dabei natürlich. Ich möchte aber ausdrücklich sagen, das auch die Piraten bei sowas nicht anders reagieren werden. Einzige Ausnahme ist da ihr einziges Kompetenzthema, das Internetrecht. Dort traue ich denen zu, das sie ihre Stimme erheben werden. Aber das war es auch. Ich glaube, das die Piraten mangels Fachwissen sogar mehr dazu verführt werden, vorgefertigte Gesetzesentwürfe von Lobbys zu übernehmen.
Sah man ja an Christopher Lauer (den ich für eine sehr geile Sau halte, nur nützt das halt dem Bürger nichts), der auf Hinweis eines Redakteurs die Deutsche Oper schließen lassen wollte…