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Auch Bernd Rosin-Lampertius, der Geschäftsführer der GO GmbH und der Landesinnung für Orthopädieschuhtechnik Berlin, beschäftigt sich mit der Entscheidung des Landessozialgerichts Schleswig-Holstein und seinen Folgen:
„Was sorgt dafür, dass ein 200 Meter langes Containerschiff von Hamburg aus in Shanghai ankommt? Ein starker Dieselmotor, keine Frage, aber was noch? Ein Kompass, der dauerhaft die Richtung vorgibt.
Diesen Kompass hatte die Innung Nord und lies sich deshalb auch nicht von der Richtigkeit ihrer Position abbringen. Auch wenn eine lange Durststrecke zu überwinden war und die Amtsmühlen häufig äußerst langsam mahlen, konnten nun die Früchte der Beharrlichkeit eingefahren werden. Ein Beschluss des Landessozialgerichtes (LSG) Schleswig-Holstein sorgt dafür, dass die Betriebe in Hamburg und Schleswig-Holstein Versicherte der City BKK weiterhin versorgen können, auch wenn sie nicht dem sog. GWQ-Vertrag beigetreten sind. Und das war die große Mehrheit der Betriebe, die trotz massiven Druckes der City BKK und der BKK Dräger & Hanse (ab 01. April BKK vor Ort) geweigert haben, beizutreten, obwohl sie damit die Versicherten der genannten Kassen nicht mehr versorgen konnten.
Rechtsanwalt Scherer, der die Landesinnung Nord in den Verfahren gegen die City BKK vor den zuständigen Sozialgerichten vertritt, äußerte: „Der Beschluss des LSG eröffnet Verbänden weit über die betroffenen Krankenkassen hinaus die Möglichkeit, gegen rechtswidrige Verträge und Vertragsverhandlungen des Krankenkassen vorzugehen, ohne dass die dort organisierten Leistungserbringer durch den Entzug der Versorgungsmöglichkeit wirtschaftlich unter Druck gesetzt werden können und kann in seiner Wirkung als richtungsweisend angesehen werden.“
Zwar kamen hier auch Hamburger Besonderheiten zum Tragen, jedoch zeigt sich, dass Krankenkassen mit dem Rückenwind des BVA-Rundschreibens, Beharrlichkeit und Geschlossenheit letztlich doch in ihre Schranken gewiesen werden können. Zusätzlich kann auch davon ausgegangen werden, dass dies die Position der Innung Nord in künftigen Verhandlungen nicht verschlechtern wird.
Bernd Rosin-Lampertius
Geschäftsführer GO GmbH
