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Erst meldeten die Medien, dass der City BKK die geordnete Schliessung bevorstehe, doch jetzt sieht es nach einer anderen Lösung aus – vorläufig.
Herbert Schulz, der Chef der City BKK, legte sich in der Vergangenheit mit Krankenhäusern an und feilschte um Rechnungen, er stritt sich mit Pflegediensten über Kosten und schickte den Arbeitgebern seiner Versicherten die Namen jener Ärzte, die am häufigsten krankschreiben. Doch trotzdem erwirtschaftete seine BKK nicht nur ein dickes Minus, sondern konnte auch ihren Versichertenbestand nicht verjüngen. Es blieben ihr viele Versicherte, die alt und krank sind, also hohe Behandlungskosten verursachen. Da sich für die CityBKK kein Fusionspartner finden liess, zeigte Schulz bereits im April dem Bundesversicherungsamt (BVA) an, dass der City BKK die Insolvenz drohe. Am 15. Juli lief die gesetzliche Dreimonatsfrist aus, bis dahin hätte Schulz eine Lösung präsentieren müssen. Es geschah zunächst nichts, und so ging man eigentlich von einer Zerschlagung der CityBKK aus; allerdings drohte dann eine finanzielle Kettenreaktion. Denn wenn eine Kasse in die Pleite rutscht, muss zunächst der jeweilige Kassenverbund für die Forderungen geradestehen, mit bitteren Folgen für die Mitglieder.
Eine Schließung der City BKK würde wohl rund 150 Millionen Euro kosten. Dieses Geld müssten alle Mitgliedskassen des Bundesverbands aufbringen. Auf jedes der etwa zehn Millionen Mitglieder der BKK käme ein Betrag von etwa 15 Euro zu. Diese Ausgaben müssten die Kassen von ihren laufenden Mitteln abzweigen. Exemplarisch würde dies bedeuten, dass große Kassen wie die Deutsche BKK sofort Beträge von mehr als 15 Millionen Euro zahlen müssten, für die BKK Gesundheit wären dies mehr als 20 Millionen Euro – Summen, die diese Kassen selbst in eine Schieflage bringen könnten.
Und so trafen sich der Geschäftsführer des BKK Bundesverbands, Heinz Kaltenbach, BVA-Präsident Maximilian Gassner und Abteilungsleiter Ulrich Orlowski aus dem Bundesgesundheitsministerium mit dem Insolvenzberater Arndt Geiwitz, um über das Schicksal der maroden Kasse zu beraten. Kaltenbach schrieb nach der Sitzung:
„Dr. Gassner drängt in Abstimmung mit Herrn Dr. Orlowski (BMG) auf eine Kassenschließung der City BKK zum 1. 9. 2010″, heißt es da. „Eine geordnete und vorbereitete Schließung wird für erforderlich gehalten.“ Große Spielräume gebe es nicht mehr. „Das Amt wird diese Kassenschließung kompromisslos durchziehen.“
(Klick)
Doch nun soll es doch anders kommen:
Nach einer neuen Pressemitteilung des BKK-Bundesverbandes (Klick) sind weder die CITY BKK noch die ebenfalls betroffene GBK Köln aus eigener Kraft auf Dauer überlebensfähig. Um Schließungen abzuwenden und künftig auf dem Markt bestehen zu können, müssten beide Kassen entschuldet werden. Dafür sprach sich die überwiegende Mehrheit von BKK Vorständen in einer Abstimmung am Freitag aus. Bis zum Ende der Woche muss sich jede BKK vertraglich binden.
Für die GBK Köln liege ein BKK Fusionsangebot vor, allerdings mit der Maßgabe der Entschuldung, wofür das BKK System rund 18 Millionen Euro aufbringen wird.
Im Falle der CITY BKK sprachen sich die BKK mehrheitlich dafür aus, dass eine Sanierung der Kasse bis Ende 2012 mit rund 40 Millionen Euro unterstützt wird. Nur dadurch kann eine drohende Kassenschließung verhindert werden, für die auflaufende Kosten von rund 135 Millionen Euro geschätzt werden, die durch die anderen Betriebskrankenkassen größtenteils bereits im nächsten Jahr aufzubringen wären.
Für die Sanierung der Kasse wurden stringente Auflagen festgelegt, der erste Schritt ist die bereits erfolgte Einsetzung eines Interimsvorstandes. Die Sanierungsmaßnahmen werden vom BVA, dem GKV-Spitzenverband und dem BKK System kontrolliert.
Es bleibt abzuwarten, ob diese Massnahmen den gewünschten Erfolg bringen.
