Da ein Teil des Führungskaders der CAT-SEP’s seit dem Putschversuch im Oktober 2017 im Knast bei Madrid sitzt oder im EU-Ausland flüchtig ist, fehlen ihnen deren Stimmen um eine Regierungsmehrheit zu erlangen und eine CAT-SEP-Regierung zu bilden. Sie arbeiten mit großem Einsatz, den üblichen Gesetzesbrüchen und blühender Phantasie daran, diesen Engpass zu überwinden.
Man darf in diesem Zusammenhang auch daran erinnern, daß sowohl die präventiv Einsitzenden als auch die Flüchtigen ihre vollen Bezüge durch den spanischen Steuerzahler beziehen, denn sie sind ja nicht rechtskräftig verurteilt, vorerst nur „mutmaßliche Rechtsbrecher“.
Da will sich Puigdemont per Hologramm ins Parlament einblenden lassen und so zum Schein präsent, was Vorschrift ist, da Anwesenheitspflicht, zum Autonomiepräsidenten küren lassen. Andere wollen aus den Zellen heraus Präsident werden. Alle zusammen delegieren bei Bedarf fleissig ihre Stimmen aus jedem beliebigen Anlass an Dritte, so daß z.T. ein/e Abgeordnete/r über zwei, drei Stimmen verfügt!
Dazu muss die Anarcho-CUP mit ihren vier Stimmen Zünglein an der Schlange, ich meinte natürlich an der Waage, mit ihrem erheblichen Erpressungspotential, neutralisiert, weil obsolet, gemacht werden. Dies gelänge nur wenn – nach einem gescheiterten Ersten Wahlgang wegen fehlender Absoluter Mehrheit – in einem Zweiten Wahlgang der CAT-SEP-Kandidat dann mit einfacher Mehrheit, notfalls mit einer einzigen Stimme Mehrheit, gewählt werden könnte!
Dazu wird also JEDE Stimme gebraucht und hier kommt Toni Comín in’s Spiel. Er sitzt in Brüssel, „im Exil“ und hat bisher seine Stimme nicht delegiert, sie fehlte den CAT-SEP’s. Sie wollen sie unbedingt haben, egal wie…
Dumm nur, daß bereits am 27. Januar 2018 das spanische Verfassungsgericht in einem gültigen Urteil verfügte, daß die Abgeordneten, die vom Obersten Gericht gesucht würden, also z.B. Puigdemont und auch Comín, ihre Stimmen NICHT delegieren dürften, wie es z.B. die in Präventiv-Haft Sitzenden tun können.
Was tut also der Mesa des Parlamentes, die Steuerungsgruppe, welche die Sitzungen plant und vorbereitet und u.a. auch juristisch prüft? Sie setzt sich trotz Protestes der Opposition über das Urteil des Spanischen Verfassungsgerichtes einfach so hinweg in eigenmächtiger Selbstherrlichkeit! Sie wären als Exekutive zur Objektivität und Interessenwahrung ALLER Abgeordneten verpflichtet, aber sie spielen das Lieblingsspiel der radikalen nationalkatalanistischen Separatisten. Sie machen auf Pippi Langstrumpf und sie singen „wir machen uns die Welt, ganz wie sie uns gefällt!“
Die Opposition, vertreten durch die eigentliche Wahlsiegerin des 21-D, durch Inés Arrimadas, C’s will nun dagegen genau dieses Spanische Verfassungsgericht anrufen. Was die wohl entscheiden? Wen dies wohl einen Sch..ss kümmert? Das CAT-SEP-Theater, der Separatisten-Zirkus dreht sich im Kreis und kommt nicht von der Stelle, trotz aller zur Schau gestellter hektischen Aktivität.
Aber vielleicht kommt ja alles noch ganz anders? Vielleicht zieht Puigdemont, der es ja eigentlich selbst so total gerne sein möchte, eine neue Variante aus seinem Zylinder oder unter seiner Beatles-Perücke hervor? Vielleicht steht dann erstmals ein/e bisher nicht von Strafverfolgung bedrohte/e Kandidat/in zur Wahl?
Gerüchte sprechen von Elsa Artadi, eine ca. vierzigjährige Quereinsteigerin, Ökonomin mit internationaler Erfahrung und bisher unbescholten von den kriminellen Handlungen in Barcelona UND Frau von Puigdemonts Vertrauen, wenn er denn zu solchen Gefühlen überhaupt fähig ist?
Die Möglichkeit von vorgezogenen Neuwahlen stünde noch als Handlungsoption im Hintergrund. Die fürchten sie aber alle miteinander, am Wenigsten vermutlich Inés Arrimadas und ihre Ciudatans. Bis diese stattfänden und eine Regierung gebildet wäre, wäre es Herbst, dann wäre wieder ein Jahr herumgebracht in Katalonien, so ganz ohne Autonomieregierung. Na und? Geht doch!
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https://de.wikipedia.org/wiki/Elsa_Artadi_i_Vila