Bundesrechnungshof nennt das Internet eine Steueroase

Von Klaus Ahrens

Kay Scheller, Präsident des Bundesrechnungshofs, beklagt, dass dem deutschen Staat zu viele Einnahmen aus der Besteuerung des Online-Handels entgehen. Obwohl dort Milliarden umgesetzt würden, habe der Bund zum Beispiel 2013 nur magere 28 Millionen Euro Steuern eingenommen, erklärte Scheller im Interview mit Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Das Internet ist eine Steueroase„, stellte er fest.

Das gelte besonders für den Handel mit Steuern digitalen Gütern wie Software, Spiele und Musik. Ob diese Produkte deklariert würden, sei praktisch vom Belieben des anbietenden Unterrnehmers abhängig. „Beim Verkauf in Deutschland fallen 19 Prozent Umsatzsteuer an. Es findet aber keine steuerliche Kontrolle statt. Die Steuerausfälle dürften erheblich sein„, beschrieb Scheller die Situation.

Steuerfahndung bei Amazon

Gerade erst letzte Woche wurde bekannt, dass Steuerfahnder bei Amazon die Logistikzentren und auch die Deutschlandzentrale in München durchsucht haben. Nach Medienberichten war nicht Amazon selbst im Visier, sondern einen chinesischen Händler, der bei Amazon unter verschiedenen Namen Waren verkauft haben soll, ohne dabei Umsatzsteuer abzuführen. Dabei wird Amazon aber auch vorgeworfen, in Deutschland systematisch Steuerhinterzieher zu dulden, wodurch den Finanzämtern jährlich mehrere hundert Millionen Euro entgingen.