- Ja zum „Brexit“ – und nun?
Über die möglichen (Langzeit-)Folgen des deutlichen Ja der Briten zum Austritt aus der EU lässt sich vorläufig nur spekulieren. In den letzten Tagen gibt es auch kaum ein anderes politisches Thema in den Medien.
Als eine direkte Reaktion auf das Abstimmungsergebnis stürzte zunächst das britische Pfund kräftig ab und auch beim Eurokurs wurde ein deutlicher Wertverlust gemessen. Au´ßerdem fielen weltweit die Aktienkurse in den Keller. Kurzfristig sind solche extremen Reaktionen des Marktes auf unverhoffte Ergebnisse keine Seltenheit und es bleibt daher abzuwarten, wie sich die finanzielle und ökonomische Situation in Großbritannien aber auch in der EU und darüber hinaus während der Austrittsverhandlungen sowie danach entwickelt.
Im Folgenden möchte ich daher nur einige Bereiche auflisten, in denen Änderungen durch den Brexit zu erwarten sind. Es handelt sich dabei um keine abschließende Liste.
*Wirtschaft und Finanzen
*Kooperation in der Sicherheitspolitik und im Kampf gegen den Terrorismus
*Freizügigkeit von Arbeitnehmern
*Verbraucherschutz
*Mobilfunktarife (Stichwort Roaming-Gebühren)
*Erasmus-Förderung für Studenten, die zeitweise im europäischen Ausland studieren (derzeit nicht an die EU-Mitgliedschaft gebunden)
Dass Großbritannien die Europäische Union verlassen muss, steht seit dem frühen Freitagmorgen fest. Ein Zurück vom Brexit wird es wohl jedenfalls nicht geben, so die 27 Staats- und Regierungschefs der übrigen Mitgliedsstaaten. Außerdem müsse Großbritannien vor Beginn der Austrittverhandlungen seinen Austritt zunächst offiziell erklären. Es bleibt abzuwarten, wann dies geschieht. Zum vergangenen Wochenende ließ David Cameron verlauten, dass die Verhandlungen erst nach seinem vorzeitigen Rücktritt im Oktober beginnen sollen. Die 27 aber drängen auf einen früheren Zeitpunkt.
Und die möglicherweise negativen Folgen für Großbritannien und die EU? Da die Europäische Union internationale Abkommen schließen kann, könnten diese weitgehend abgemildert werden. Wie viel Zeit dies in Anspruch nehmen wird, ist aber kaum vorherzusagen. Eine vergleichsweise schnelle Einigung könnte in einigen Punkten allerdings auf der Basis der im Rahmen der EU-Mitgliedschaft erlangten Harmonisierung von besonders wichtigen Politik- und Wirtschaftsbereichen erzielt werden.
Schließlich wird der Brexit auch einige innenpolitische Folgen haben. So erklärte die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon bereits am Freitag, ein erneutes Referendum zugunsten einer schottischen Unabhängigkeit und einem Verbleib Schottlands in der EU ermöglichen zu wollen. Die schottische Bevölkerung hatte am Donnerstag mehrheitlich für den Verbleib in der EU gestimmt. Und nordirische Politiker brachten eine Volksabstimmung über die Unabhängigkeit Nordirlands von England sowie die Wiedervereinigung mit der Republik Irland ins Gespräch.
