Einen Tag vor der großen Anti-NATO Demo (am 19. Mai) diskutierten
Anti-AtomwaffenaktivistInnen aus den USA, Frankreich, Deutschland,
Mexiko, Großbritannien auf dem “Gegengipfel für Frieden & ökonomische
Gerechtigkeit” in dem Workshop “US/NATO Atomwaffen in Europa: Abzug
längst überfällig”, welche nächsten Schritte wichtig sind.
Die Frage, ob für Europa eine atomwaffenfreie Zone diskutiert wird, wie
es sie in anderen Regionen der Welt bereits gibt, wurde beantwortet mit
der aktuellen Atomkriegsgefahr gegen den Iran und Syrien und den
Beschluss der NPT Konferenz (die 2010 in der UN in New York stattfand),
dass es eine Konferenz für eine atomwaffenfreie Zone im Nahen- und
mittleren Osten geben muss. Finnland hat sich bereit erklärt, diese zu
organisieren und laut Reiner Braun von IALANA (den Anwälten gegen
Atomwaffen) müssen wir darauf drängen, das dieses nicht irgendeine,
sondern eine UN-Konferenz sein muss, damit unsere Regierungen auch
verpflichtet sind, daran teilzunehmen. Gerade unsere deutsche Regierung
wird sich hier schwer tun, da sie z.B. vor wenigen Wochen an Israel ein
weiteres Atom-U-Boot geliefert hat, welches Israel mit seinen Atomwaffen
zum nuklearen Erstschlag befähigt. Und sie ist natürlich an den Profiten
“unserer” Waffenindustrie, von der sie geschmiert wird, schwer interessiert.
Anhand der Diskussion über den Sinn und Zweck der nuklearen Abschreckung
wurde sehr schnell klar, dass Atomwaffen total unnütz sind, da ihr
Einsatz uns alle gefährdet: Neben den verehrenden Auswirkungen auf die
Zivilbevölkerung auch z.B. über die Grenzen des Irans hinweg, sind die
Auswirkungen auf das Klima katastrophal und dieser Konflikt kann sich zu
einem nuklearen Weltkrieg mit Russland ausweiten.
Die führenden Waffen produzierenden NATO Länder profitieren hauptsächlich
durch die Existenz der Atomwaffen, da Länder sich weltweit bedroht
fühlen und sich deshalb meist mit konventionellen Waffen hochrüsten und
verschulden. Deutschland steht weltweit beim Waffenexport an dritter
Stelle und das Beispiel Griechenlands, das seine
Verschuldung zu einem großen Teil durch den Einkauf von Waffen (z.B. von
EADS) verursacht/e, zeigt diesen Zusammenhang auf. Mit den jetzt
fließenden Geldern müssen auch die kommenden Waffenlieferungen gezahlt
werden, da diese Aufträge bereits getätigt wurden. Unsere Vernetzung zur
Blockupy-Bewegung und den aktuellen Protesten in Frankfurt sehr sehr
wichtig!
1/4 der weltweiten Militärausgaben von 1,7 Billionen
US-Dollar reichen aus, um alle unsere weltweiten Probleme, wie z. B.
Gesundheitsversorgung, Bildung, Wohnung, fairen Handel, sauberes
Trinkwasser … zu lösen. Wir müssen unsere politischen VertreterInnen
dahin drängen, das Geld für die 99 % zur Verfügung zu stellen, anstatt
den (Waffen) -Konzernen in den Rachen zu schmeissen. Wenn wir sie dazu
bringen, wird auch eine andere Welt möglich.
Marion Küpker ist von der GAAA – “Gewaltfreie Aktion Atomwaffen abschaffen” und Mitglied des Kampagnenrats von “atomwaffenfrei.jetzt”