Betrug bei Handel mit CO2-Zertifikaten - Das wahre Geschäft mit dem Klima

Im Januar diesen Jahres wurde die Revision von vier Angeklagten vom BGH abgeschmettert. Damit hat es die Haftstrafen von drei bis sieben Jahren des Landgerichts Frankfurt a.M. bestätigt. Die Steuerhinterziehe haben einen Schaden von 260 Millionen Euro verursacht. Involviert war auch die Deutsche Bank, die im Dezember 2012 von 500 Polizisten und Steuerfahndern besucht wurde.
Zu den 25 Mitarbeitern der Bank, gegen die in der Affäre um Steuerbetrug im Handel mit CO2-Verschmutzungsrechten ermittelt wird, gehören auch Co-Chef Jürgen Fitschen und Finanzvorstand Stefan Krause. Für im EU-Ausland steuerfrei erworbene Zertifikate wurde Umsatzsteuer vom Finanzamt zurück verlangt, obwohl diese gar nicht abgeführt wurde. Eine Gesetzeslücke hat dieses Ganovenstück erst möglich gemacht.
Wie groß der Gesamtschaden ist, kann noch nicht beziffert werden. Dabei ist der Handel mit CO2-Emissionszertifikaten ein Flop mit enormen Schaden für die Bürger in der EU. Wie UBS bereits in 2011 berichtetet, kostete dieser Flop die EU-Bürger bislang 300 Milliarden Euro. Der Preis für die Zertifikate ist im Keller und liegt derzeit bei etwa 5 Euro, also weit weg von den angepeilten 40 Euro pro Tonne CO2.
Man glaubt kaum, wer alles an diesem Unsinn verdient. TÜV, Zertifikatehändler, Unternehmen, Gutachter, diverse Gremien und der Klimarat. Es wird getrickst, getäuscht und gelogen das sich die Balken biegen.
Wie das alles zusammenhängt zeigt diese Dokumentation.
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