Bedrohen China-Böller die Verteidigungsbereitschaft der NATO-Südostflanke?

Der NATO-Däne Anders Fuck Rasmussen zeigte sich besorgt! Zwar sei der Kauf eines Raketenabwehrsystems prinzipiell eine nationale Entscheidung, ABER das System müsse kompatibel mit dem NATO-Standard sein und dürfe die Verteidigungsgemeinschaft nicht durch Inkompatibilität  schwächen. Er erwarte, dass jede verbündete Nation dies respektiere, dies läge in der NATO-Mitgliedschaft begründet.

Die Türkei sieht hierin keinen Hinderungsgrund für den Kauf des chinesischen Systems. Sie wolle die sensiblen Operationssysteme und den Link zur NATO selbst bauen. Die Chinesen boten ausserdem den kürzesten Liefertermin für die Lieferung von 288 Luftabwehrraketen in vier Systemen innerhalb von vier Jahren nach Vertragsunterzeichnung. Auf Platz zwei läge das europäische SAMP/T-System. Das US-PATRIOT-System käme erst auf Platz drei. Sollte der Deal mit den Chinesen scheitern, so wären also zunächst die Europäer im Spiel.

Die USA zeigen sich sogar sehr besorgt! Aussenminister John Kerry habe dies seinem türkischen Kollegen Ahmet Davutoğlu in New York verklickert, anläßlich der UN-Vollversammlung. Auch der stellvertretende US-Aussenminister, zuständig für Europa- und Asien-Fragen, habe dies türkischen Offiziellen in der Türkei übermittelt.

Die Türkei sagt ihren Verbündeten, seid unbesorgt! Die Auswahl des chinesischen Systems sei keine politische sondern eine „rein kommerzielle“ Entscheidung, wegen der Wirtschaftlichkeit und des geplanten knowhow-Transfers durch Teilproduktion in der Türkei.

Dann fragt man sich allerdings, warum hohe Mitarbeiter des türkischen Verteidigungsministeriums sagen, der Deal mit den Chinesen könne innerhalb der nächsten sechs Monate unterzeichnet werden? Wenn alles so klar und eindeutig ist und die Türkei dem Druck der USA und der NATO „niemals nicht“ nachgeben wird, worauf muss dann noch ein halbes Jahr gewartet werden? Ist der Raketendeal mit den Chinesen ein Faustpfand der Türkei für ein ganz anderes Geschäft mit den USA?

Das chinesische Außenministerium sagt, es sei besorgt, daß die USA und Andere einen „rein kommerziellen“ Deal unnötig politisierten. China habe sehr strenge Regeln für den Waffenexport um sicher zu stellen, dass die globale Sicherheit und Stabilität nicht beeinträchtigt würden. Man hoffe, daß alle relevanten Parteien diese Zusammenarbeit objektiv und rational betrachten und einen ganz normalen wirtschaftlichen Wettbewerb nicht politisieren würden!



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