Bedingungsloses Einkommen - Schnapsidee oder echte Alternative?

Klaus-Uwe Gerhardt  / pixelio.de 

Das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) ist ein Idee, die schon seit geraumer Zeit weltweit diskutiert wird. In der Schweiz ist man in dieser Diskussion bereits so weit, daß man voraussichtlich in den nächsten Jahren die Eidgenossen über die Einführung eines Grundeinkommens abstimmen lassen wird. Da das BGE ein sehr kontrovers diskutiertes, aber für Viele trotzdem ein sehr neues Thema ist, möchte ich in diesem Artikel die wichtigsten Fragen dazu beantworten. 

Folgende fünf Fragen möchte ich in diesem Zusammenhang beantworten:

• Was ist das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) ?
• Warum überhaupt ein BGE ?
• Wie soll das BGE finanziert werden?
• Welche Vorteile bietet das BGE ?
• Welche Nachteile bringt das BGE ?

Was ist das bedingungslose Grundeinkommen?

Die Idee des BGE sieht ein Grundeinkommen für jeden Bürger vor. Im Gegensatz zur momentan in Österreich geltenden bedarfsoriente Mindestsicherung (BMS) ist es beim BGE nicht notwendig,  den Bedarf oder die Bereitschaft zur Erwerbstätigkeit nachzuweisen. Oder einfacher formuliert, JEDER hat Anspruch auf ein Grundeinkommen, ohne dabei irgendwelche Kriterien erfüllen zu müssen. 
Bezüglich der Höhe des bedingungslosen Grundeinkommens gibt es viele verschiedene Ansichten. Sind die Einen der Meinung, daß rund 1.000 Euro völlig ausreichen würden, tendieren Andere zu mindestens 1.500 Euro, oder wie die eingangs erwähnten Schweizer, die sogar von rund 2.500 Franken (ca. 2.000 Euro) in diesem  Zusammenhang sprechen. In jedem Fall soll es zumindest existenzsichernd sein und jedem Menschen die Möglichkeit geben, ein Leben zu führen, das in unserer Gesellschaft als normal angesehen wird. 

Warum überhaupt ein BGE ?

Bezüglich dieser Frage, wird ausnahmslos die Entwicklung neuer Technologien, die damit verbundene Automatisierung und die wiederum daraus resultierende Rationalisierung von Erwerbsarbeit angeführt. Die einhergehende Globalisierung und die durch den demografischen Wandel völlig überforderten Sozialsysteme, führen einerseits zu ständig steigenden Arbeitslosenzahlen, andererseits aber auch zu einem eher neueren aber umso traurigeren Phänomen der Working Poor - also Menschen, die zwar berufstätig sind, aber trotzdem an oder unter der Armutsgrenze leben. Zusätzlich haben  immer mehr Arbeitnehmer Angst ihren Arbeitsplatz zu verlieren und üben daher oft Tätigkeiten aus, die sie ohne Zwang und finanziellen Druck nicht ausüben würden. 
Ein weiteres Problem, das besonders Arbeitssuchende betrifft, ist aufgrund der momentan geltenden Regelungen der bedarfsoriente Mindestsicherung (BMS) die Bereitschaft zur Erwerbstätigkeit. In der Praxis bedeutet dies sehr oft, sich für freie Arbeitsstellen bewerben zu müssen, die weder den eigenen Qualifikationen oder Interessen entsprechen, bzw. mit der familiären Situation speziell bei Alleinerziehern nur schwer vereinbar sind. Verschärft wird die ohnehin schon schwierige Situation des Arbeitssuchenden durch die verpflichtende Teilnahme an, in der Bevölkerung bereits berühmt-berüchtigten Kursen, die unter dem Titel "Weiterbildungsmaßnahme" oder "Reaktiverung" laufen. Verweigert der Arbeitssuchende die Absolvierung einer solchen Maßnahme droht der Verlust des Arbeitslosengeldes von bis zu sechs Wochen.

Wie soll das BGE finanziert werden?

Interessanterweise sind sich alle politischen Lager in Österreich, wenn manchmal auch hinter vorgehaltener Hand, darüber einig, daß ein bedingungsloses Grundeinkommen auf jeden Fall finanzierbar wäre. Diese Einigkeit beruht vorallem auf einer Neuverteilung des Brutto-Sozialprodukts (BSP), also der Summe aller zur Verfügung stehenden Güter und Leistungen. Je nach Höhe des Grundeinkommens würde ein Drittel bis Hälfte des Brutto-Sozialprodukts (BSP) in Anspruch genommen werden müssen. Da bereits heute ein sehr großer Teil des BSP durch Steuern und Sozialabgaben umverteilt wird, wäre also ein neues Verteilungssystem, das das Grundeinkommen finanziert kein Problem. Selbstverständlich würde das besonders für die europäischen Sozialstaaten einen grundlegenden Umbau des Steuer- und Sozialversicherungssystems erfordern, doch gibt es speziell für Österreich, Deutschland und der Schweiz bereits mehr oder weniger konkret durchgerechnete Finanzierungsvorschläge. 
Zentrale Grundlage aller Finanzierungskonzepte zum BGE ist die Einkommenssteuer. Das Prinzip lautet - Jeder bekommt ein Grundeinkommen und erzielt er zusätzlich noch ein weiteres Einkommen, so bezahlt er nach einem progressiven Steuersatz Einkommenssteuer. 
Gleichzeitig soll das Grundeinkommen diverse Sozialleistungen, wie Familienbeihilfe, Notstandshilfe, Stipendien und Ähnliches ersetzen. Jedoch muss mit einem BGE eine Krankenvesicherung, eine Arbeitslosenversicherung bei nicht geplanter Arbeitslosigkeit und eine Alterspension verbunden sein. 

Welche Vorteile bietet das BGE?

Es wird angenommen, daß das BGE folgende positive Effekte haben könnte:  ( eine Zusammenfassung von Olivia Kieser auf Basic Income Network Südtirol - die meines Erachtens wichtigsten Punkte werden nachfolgend angeführt) 

• Niemand kann mehr auf Grund einer Notlage ausgebeutet und zu sinnlosen, entwürdigenden Arbeiten gezwungen werden. 
• Arbeitgeber müssen um Arbeitnehmer werben
• Grundeinkommen ist das schönste Arbeits-Motivations-Programm
• Hohe Motivation der geworbenen Mit-Arbeiter zu Gunsten des Arbeitgebers
• Dadurch Steigerung der Effizienz und Produktivitiät des Unternehemns
• Unternehmer dürfen rationalisieren, denn der Arbeitnehmer hat trotzdem Perspektiven
• Jedem wird freigestellt, das zu tun, was er selbst für richtig hält

Welche Nachteile birgt das BGE?

Gegner des BGE befürchten nachstehende negativen Folgen des BGE

• Die Finanzierbarkeit des BGE ist nicht restlos geklärt und lässt sich vermutlich nur in einem sehr riskanten Feldversuch überprüfen. 
• Niemand weiß, wie der Mensch tatsächlich auf ein bedingungsloses Grundeinkommen reagiert. Es besteht durchaus die Gefahr zur totalen Bequemlichkeit und Faulheit - siehe dazu auch einige Posts auf Grundeinkommen - Was würde Sie...
• Vertreibung der Strebsamen und Eliten, da ihre Leistung anderswo weit besser honoriert wird. 
• Verstärkte Immigration - vermutlich eines der Hauptargumente, weshalb sich bis heute noch keine Regierung egal welchen Landes über das Thema getraut hat. 
• Ein speziell österreichisches Problem - Die verstärkte Zunahme der ohnehin weit verbreiteten Schwarzarbeit.

Abschlussworte

Wie bereits eingangs erwähnt, ging es mir in diesem Artikel darum, jenen, die sich mit diesem Thema bisher überhaupt nicht beschäftigt hatten, einen groben Überblick zu verschafften. Daher habe ich auch darauf verzichtet meine eigene Meinung einfließen zu lassen. 
Doch...
Ich halte das Thema bedingungsloses Grundeinkommen für hochinteressant, weil es meines Erachtens, bei richtiger Umsetzung,  die Chance für eine grundlegende und dringend notwendige Änderung unser Gesellschaft darstellt. Doch birgt es selbst auf den ersten Blick eine Reihe von enormen Risiken. Ich selbst maße mir nicht an, dieses Thema in seiner gesamten Tragweite erfasst oder gar verstanden zu haben, doch bin ich davon überzeugt, daß es wert ist, sich weiter damit zu beschäftigen. Vielleicht, ich möchte es aufgrund der Komplexität des Themas nicht garantieren, werde ich dazu noch weitere Artikel schreiben, die wesentlich persönlichere Ansichten und Standpunkte beinhalten werden, als es in diesem der Fall war. 
Zum Abschluss noch einige weiterführende und erklärende Links: 
Wikipedia - Bedingungsloses Grundeinkommen Netzwerk Grundeinkommen Unterschriftenaktion Grundeinkommen Facebook Petition Bedingungsloses Grundeinkommen FAZ - Interview mit DM Gründer Götz Werner
Und wie immer zum Abschluss eine Frage an Euch: Was haltet Ihr von einem bedingungslosen Grundeinkommen? Ist es sinnvoll und überhaupt machbar? Wie würde sich Euer Leben verändern, wenn Ihr ein BGE beziehen würdet?
Liebe Grüße
Euer Andreas aka Groschenreiter