Aus dem Iran-Report der Heinrich Böll Stiftung

Aus dem Iran-Report der Heinrich Böll StiftungWie jeden Monat gibt es hier auch wieder einen Auszug aus dem aktuellen Iran-Report der Böll Stiftung (noch nicht online verfügbar):

Hohe Gefängnisstrafe für Blogger

Ein Teheraner Revisionsgericht hat das bereits gefällte Urteil gegen den populären iranisch-kanadischen Blogger Hossein Derakhshan bestätig.
Derakhshan war im November 2008 festgenommen worden und sitzt seitdem im Gefängnis. Im vergangenen September verurteilte ihn das Teheraner Revolutionsgericht zu neunzehneinhalb Jahren Gefängnis. Er wurde unter anderem beschuldigt, im Jahr 2008 Israel besucht zu haben.

Derakhschan ist im Besitz einer doppelten Staatsangehörigkeit, was aber in Iran nicht anerkannt wird. Das Teheraner Außenministerium wies nach einem Protest der kanadischen Regierung darauf hin, dass Iran Derakhschan wie einen iranischen Staatsbürger und nicht wie einen Kanadier behandeln werde. Die Anklage hatte wegen Spionage für Israel die Todesstrafe gefordert.

Derakhshan gehörte zu den ersten Bloggern Irans und zählte zu den Kritikern des Teheraner Regimes. Nach jahrelangem Aufenthalt im Ausland kehrte er 2008 nach Iran zurück, änderte seine politischen Ansichten und wurde schließlich zu einem Anhänger von Präsident Ahmadinedschad. Nach seiner Festnahme forderte Ahmadinedschad in einem Schreiben die Justiz auf, die Rechte des Bloggers zu achten.

Die Internationale Schriftstellervereinigung PEN prangerte das Urteil als „ungeheuerlich“ an. „Statt Bücher zu verbieten, versuchen sie, das Internet zu kontrollieren“, kritisierte damals PEN-Präsident John Ralston Saul. „Dies ist ein neuer Totalitarismus.“

Bahman Nirumand

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