Zugegeben, das gab es noch nie: aufschreiber.com und ich ganz persönlich bitte um Entschuldigung für eine Fehleinschätzung bei dem Berliner Regierenden Bürgermeister Michael Müller. Grund: Ich habe ihn als politisch nicht ernst zu nehmenden, kleinen Beamtentyp eingeschätzt. Er hat jetzt das Gegenteil bewiesen.
Ob nun sein Timing gut war oder er seine Ideen besser während der Koalitionsverhandlungen auf den Tisch gelegt hätte – eine müßige Diskussion. Er hat sie auf den Tisch gelegt im Gegensatz zu allen anderen – inklusive der Linken.
Die Forderung von Michael Müller: Abschaffung von Hartz IV, stattdessen für Arbeitslose das Angebot eines Grundeinkommens mindestens in Höhe des Mindestlohns. 1200 Euro netto sollen sie bekommen für voll sozialversicherungspflichtige Jobs im sozialen Bereich. Beispiele: Hausmeisterarbeiten in Schulen, Betreuung von Kindern, Senioren oder Flüchtlingen oder die Leitung von Kursen in Sportvereinen. Es handelt sich überwiegend um Arbeiten, für die eigentlich Kommunen, Länder und der Bund zuständig wären, die aber derzeit von Ehrenamtlern ausgeübt werden.
Das die CDU dagegen pöbelt, verwundert nicht, dass die Grünen mäkeln auch nicht. Ihre Begründung: Nur Arbeitslose sollen in den Genuss Grundeinkommens nach Müllers Vorschlägen kommen, sondern nur Arbeitslose.
Natürlich kann man noch einiges Positives drauf satteln, zum Beispiel das Grundeinkommen in gleicher Höhe auch für Rentner. Aber immerhin: Müllers Ideen sind das beste und Realistischste, was ich seit Jahren gehört habe.
Sorry, Michael Müller, ich habe Sie unterschätzt. aufschreiber.com unterstützt Ihre Initiative.
